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EU will endlich mehr Schiffssicherheit

Die EU-Kommission hat am Freitag ein schärferes Vorgehen zum Schutz vor altersschwachen und defekten Schiffen beschlossen: Brüssel kündigte juristische Schritte gegen zehn EU-Länder an, die die seit Jahren geltenden Sicherheitsvorschriften bis heute nicht umgesetzt haben. Zudem brachte die Kommission eine Schwarze Liste mit mehr als 100 Schiffen heraus, die beim Auftreten weiterer Sicherheitsmängel keinen Hafen der Europäischen Union mehr anlaufen dürfen.

Bereits nach dem Untergang des Öltankers Erika im Dezember 1999 hatte die Europäische Union Beschlüsse gefasst, die den internationalen Schiffsverkehr sicherer gestalten sollten. Die erhöhten Sicherheitsstandards sahen unter anderem vor, dass Mitgliedsstaaten ein Viertel aller Schiffe mit schädlicher oder gefährlicher Fracht auf ihre Sicherheit hin überprüfen. Doch die neuen Regelungen sind bislang gerade mal von fünf Ländern - darunter Deutschland - umgesetzt worden.

An der mangelnden Umsetzung der EU-Richtlinie änderte auch der Untergang des Öltankers Prestige vor der spanischen Küste am 19. November 2002 wenig. Im darauffolgenden Monat gab die EU gleich zwei Vorschriften zur schnelleren Umsetzung der bereits beschlossenen Regelungen heraus. Auch neue Sicherheitsvorschriften wurden beschlossen, um Unglücke dieser Art zu verhindern. So dürfen schwere Ölsorten wie Bitumen, Schweröl oder Rohteer nur noch in Doppelhüllen-Tankschiffen befördert werden. Und Einhüllen-Tanker für jede andere Ölsorte dürfen die Alters-Grenze von 15 Jahren nicht mehr überschreiten. (nic)

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