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Arctic Sunrise-Aktivisten drohen zwei Monate Untersuchungshaft

Nachdem die Besatzung der Arctic Sunrise am Dienstagabend zu Verhören an Land gebracht wurde, sind die ersten Aktivisten in Gegenwart ihres Anwaltes von den russischen Behörden vernommen worden. Die rechtlichen Bedingungen, unter denen die Aktivisten verhört werden, sind dennoch beklagenswert.

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Nachdem die 30 Greenpeace-Aktivisten der Arctic Sunrise an Land gebracht wurden, klärte man sie über ihre Rechte auf. Laut eines Protokolls wurde dies allerdings ohne die Gegenwart ihrer Anwälte durchgeführt, was den gesetzlichen Vorschriften widerspricht. Fünf Aktivisten (zwei Niederländer und drei Russen) wurden bereits im Beisein ihres Anwalts verhört. Es liegen keine Informationen vor, ob weitere Crewmitglieder auch ohne ihren Anwalt vernommen wurden. Den beiden niederländischen Aktivisten wurde ein Dolmetscher zur Seite gestellt.

Mittlerweile hat sich auch der russische Präsident Wladimir Putin zu den Piraterie-Vorwürfen gegen die Aktivisten geäußert. Im Rahmen eines heute tagenden Arktis-Forums in Salekhard in Nordsibirien sagte Putin, die Aktivisten seien „eindeutig keine Piraten“, dennoch hätten sie gegen internationales Recht verstoßen.

Die Diplomaten haben sich inzwischen zusammengeschlossen, um den russischen Behörden ausdrücklich ihre Bedenken gegenüber den mangelhaften rechtlichen Beistand und die fehlende Klarheit über den Aufenthaltsort der gefangenen Aktivisten mitzuteilen. Selbst den Diplomaten wird der Zugang zum Untersuchungsgebäude untersagt, obwohl sie heute morgen um 9 Uhr dorthin berufen wurden. Ihnen wurde mitgeteilt, dass dort nichts passieren würde.

Sobald alle Anklagepunkte vorgetragen wurden, müssen die Angeklagten innerhalb von drei Tagen vor einen Richter vorgeführt werden. Dieser entscheidet dann, ob die Aktivisten in Untersuchungshaft müssen. Das könnte für die 30 Greenpeace-Aktivisten bis zu zwei Monaten Haft in einem russischen Gefängnis bedeuten.

Greenpeace fordert die russischen Behörden dazu auf, die Aktivisten sofort freizulassen. Dieser Aufforderung haben sich weltweit bereits über 400.000 Menschen im Rahmen einer Protestmail-Aktion an russische Botschaften angeschlossen. Setzen auch Sie sich für die Freilassung der Aktivisten ein!

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