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Die EU entdeckt den Umweltschutz im Meer

Wussten Sie, dass rund die Hälfte der EU-Fläche aus Meer besteht? Und dass es für den EU-Landanteil schon seit Jahrzehnten Umweltschutzbestimmungen gibt, für die Seegebiete aber keine einzige? Das ist den EU-Politikern in Brüssel glücklicherweise inzwischen auch aufgefallen. Seit dem Jahr 2000 läuft ein Prozess für eine EU-Meeresstrategie-Richtlinie. Am kommenden Montag wird sich der Umweltministerrat in Brüssel treffen, um sich in erster Lesung mit einem Richtlinienvorschlag der EU- Kommission zu beschäftigen.

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Um den Vertretern Deutschlands noch einmal für die Verhandlungen den Rücken zu stärken, sind am Freitag Greenpeace-Aktivisten mit der parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, zusammengetroffen. Bei dem Treffen in Berlin überreichten die Greenpeacer aller Altersgruppen mehr als 16.000 Postkarten mit rund 20.000 Unterschriften. Die Unterzeichner fordern Bundeskanzlerin Merkel auf, sich für eine starke EU-Meeresstrategie-Richtlinie einzusetzen.

Diese beachtliche Zahl an Protestpostkarten wurde seit August in 50 verschiedenen Städten zusammengetragen. Dafür haben Kinder aus den Greenteams, Mitglieder der Greenpeace-Jugendgruppen sowie Erwachsene aus den Greenpeace-Gruppen und aus dem Team50plus mit 20.000 Menschen gesprochen und sie von der Notwendigkeit des Meeresschutzes überzeugt. Jede dieser Altersgruppen ist deshalb bei dem Treffen in Berlin vertreten.

Ich habe früher in Kiel an der Ostsee gelebt, sagt Peter Dreller aus dem Team50plus Hamburg. Da konnten wir noch vom Anleger in zwei, drei Metern Tiefe die Fische und Krebse am Grund sehen. Ich möchte, dass die zukünftigen Generationen auch noch wissen, wie ein Fisch aussieht. Wie wirkungsvoll Schutzmaßnahmen sein können, erlebe ich heute in Hamburg. Die Elbe, die vor Jahren beinahe tot war, sieht heute ganz anders aus. Sie ist sauberer und beherbergt wieder Leben.

Die 13-jährige Maike Kintzel aus dem Berliner Greenteam will nicht einfach hinnehmen, dass Jahr für Jahr tote Delfine an den EU-Küsten angespült werden. Ich bin total gern am Meer und bade dort. Ich will, dass es auch den Tieren im Meer gut geht. Dabei denke ich nicht nur an die Fische, sondern zum Beispiel auch an die Robbenbabys.

Alle Greenpeace-Aktivisten haben sich vorgenommen, der Staatssekretärin richtig auf den Zahn zu fühlen. Auf Fragen wie: Essen Sie Fisch und wenn ja, welchen? bis hin zu: Sehen Sie Potenzial für einen Alleingang Deutschlands im Meeresschutz? muss Astrid Klug eine Antwort finden.

Gerade die letztgenannte Frage sei der Erwägung wert, sagt Stefanie Werner, Meeresbiologin von Greenpeace. Sie unterstreicht die Wichtigkeit der deutschen Delegation bei dem Umweltministertreffen in Brüssel: Deutschland hat sich bislang für eine starke Meeresstrategie-Richtlinie innerhalb der EU engagiert. Nun droht daraus durch Interventionen von England, den Niederlanden, Frankreich, Griechenland, Dänemark, Slowenien, Malta und Portugal eine Farce zu werden. Deutschland muss sich bei der Ratssitzung am Montag dafür einsetzen, dass die Meeresstrategie-Richtlinie bindende Zielsetzungen enthält und sich nicht in schwammigen unkonkreten Formulierungen erschöpft.

Die EU-Mitgliedsstaaten müssen gesetzlich dazu verpflichtet werden, bis 2021 einen guten Umwelt-Erhaltungszustand zu erreichen. Das ist nur mit großflächigen Schutzgebieten zu schaffen, wie sie in der Konvention der biologischen Vielfalt (CBD) vorgesehen sind.

Dass gerade daraus für Deutschland eine doppelte Verantwortung erwächst, erklärt Stefanie Werner: Deutschland ist nicht nur das Gastgeberland der Konvention der biologischen Vielfalt (CBD) 2008, sondern hat im ersten Halbjahr 2007 zudem die EU-Ratspräsidentschaft inne. Damit ergibt sich eine große Verantwortung im Prozess der Verabschiedung der Meeresstrategie-Richtlinie. Durch diese muss die Umsetzung der in der CBD beschlossenen Schutzgebiete für europäische Gewässer eingefordert werden!

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