Archiv: Artikel kann veraltete Informationen enthalten

Ein Update zum Artikel: Patente auf Leben: Kommerz statt Ethik?

Patent auf menschliche Embryonen widerrufen

Schnell und schmerzlos hat die Einspruchkammer des Europäischen Patentamtes (EPAt) in München am Dienstag entschieden: Das bereits 2003 erteilte Patent EP 1121015 wurde vollständig widerrufen. Gegen das Patent auf tiefgekühlte menschliche Embyronen und Keimzellen des Menschen hatte Greenpeace Einspruch eingelegt.

  • /

Schon im Vorfeld hatten das EPAt sowie die Patentinhaber die ethischen Bedenken für zutreffend erklärt. Selbst unter deren Berücksichtigung hätte das rein technische Verfahren weiterhin Patenschutz genießen können. Doch genau hier hatte die Fraunhofer Gesellschaft aus München Einwände geltend gemacht. Sie vertrat die Auffassung, dass gar keine neue Erfindung vorliege. Die Einspruchkammer schloss sich dieser Sichtweise an und musste so das ganze Patent komplett widerrufen.

Greenpeace hat zwar heute abermals ein wichtiges Verfahren am Europäischen Patentamte gewonnen, aber es besteht wenig Anlass zur Freude, erklärt Christoph Then, Patentexperte von Greenpeace. Wie die aktuellen Patenteerteilungen zeigen, hat das Amt in den letzten Jahren seine Praxis kaum verändert. Es werden zwar einzelne Patente widerrufen, die eigentlichen Probleme aber bleiben. Nach wie vor werden massenhaft Patente auf menschliche Gene, auf Pflanzen und Tiere erteilt. Auch die Frage der Kommerzialisierung menschlicher Embryonen ist längst nocht endgültig entschieden.

Gegen diese Vorgehensweise des EPAt wird Greenpeace auch in Zukunft Widerstand leisten. Greenpeace fordert ein Verbot der Patente auf Leben. Dazu ist eine Änderung der europäischen Patentgesetze notwendig.

Weiterführende Publikationen zum Thema

Der Brokkoli-Fall

Ein Gemüse schreibt europäische Patentgeschichte: Im Jahr 2002 erteilt das Europäische Patentamt (EPA) der britischen Firma Plant Bioscience ein Patent auf Brokkoli. Unter das Patent fallen das Zuchtverfahren, Brokkoli-Samen und essbare Brokkolipflanzen.

Europäische Patente auf Pflanzen und Tiere

Europa steht vor einer wichtigen Entscheidung: Wird die Zukunft unserer Ernährung von Konzernen und der Patentindustrie kontrolliert oder wird es gelingen, Patente auf Tiere und Pflanzen zu verbieten? Derzeit sind etliche tausend solcher Patente beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldet.

Mehr zum Thema

Widerspruch trägt Früchte

2011 erhielt Monsanto vom Europäischen Patentamt das Patent auf eine Melonensorte – gegen bestehendes Recht. Nun nimmt das Amt seine Entscheidung zurück.

Pflanzen sind keine Erfindung

Das Europäische Patentamt hat die „Schrumpeltomate“ patentiert – und bestätigt damit die Absicht, immer mehr Patente auf Lebensmittel zuzulassen. Die Politik muss dringend handeln.

Eine Tomate ist (k)eine Tomate

Das Europäische Patentamt erteilt erneut  ein Patent auf Pflanzen – und verstößt damit gegen geltendes Recht. So erhält der Konzern Syngenta ein weiteres Monopol auf ein Lebensmittel....