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Klima schützen ist wichtiger als Profit

Berlin hat im Streit mit der EU um die Kohlendioxidhöchstmengen die deutlich klimafreundlicheren Vorgaben aus Brüssel akzeptiert. Das berichtet die Tageszeitung taz am Freitag nach einem Gespräch mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am Vortag in Nairobi. Auch ist die Drohung von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos vom Tisch, gegen die Brüsseler Forderungen beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Klage einzureichen. Der Greenpeace-Energieexperte Andree Böhling kommentiert die Entwicklung in dem sich nun schon Monate hinziehenden Streit.

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Die EU-Kommission hat beim Emissionshandel einen Punktsieg für den europäischen Klimaschutz errungen. Der Teufel steckt aber im Detail. Nuancen bei der Formulierung können jetzt entscheiden, ob sich in Deutschland zukünftig noch klimazerstörende Braunkohlekraftwerke rechnen oder nicht. Böhling warnt: Der Erfolg der EU bei der Emissionsobergrenze könnte sich noch als Scheinerfolg herausstellen, wenn die Bunderegierung bei der Zuteilungsregelung wieder eine Förderung für Braunkohlekraftwerke heraushandelt.

Dabei geht es um Milliardengewinne für Energieunternehmen auf der einen Seite und um das Wohl der Menschen auf der anderen Seite, erklärt Böhling. Sigmar Gabriel und Angela Merkel müssen endlich begreifen, dass Klimaschutz wichtiger ist als kurzfristige Profite einiger weniger Konzerne.

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