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UN-Konferenz in Poznan endet ergebnislos

Industrieländer blockieren besseren Klimaschutz

Mit einem enttäuschenden Ergebnis für den weltweiten Klimaschutz ist am frühen Samstagmorgen die UN-Konferenz im polnischen Poznan zu Ende gegangen. Die abschließende Marathonsitzung der 190 teilnehmenden Staaten führte zu keinem Ergebnis. Deutlich wurde allerdings, dass die Industrieländer beim Schutz des Weltklimas keine Führungsrolle mehr übernehmen möchten. Diese Blockadehaltung hatte sich schon am Vortag in Brüssel angedeutet, wo die europäischen Staats- und Regierungschefs ein völlig unzureichendes EU-Klimapaket beschlossen hatten.

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Die EU hat zum ersten Mal keine Führungsfunktion ausgeübt, kommentiert Greenpeace-Klimaexperte Tobias Münchmeyer mit Blick auf frühere Klimakonferenzen. Ein Jahr ist verschenkt worden. Der Zeitdruck, im Dezember 2009 auf der Konferenz in Kopenhagen einen Abschluss zu erzielen, ist nun immens.

Die Industrieländer, allen voran Japan, Russland, Kanada, Australien und Neuseeland, aber auch die EU haben für Münchmeyer kläglich versagt. Die tiefen Gräben zwischen Industriestaaten und Entwicklungsstaaten seien in Poznan noch deutlicher zutage getreten. So gab es keine Einigung darüber, den ärmeren Ländern mehr Geld zur Unterstützung in deren Kampf gegen die Erderwärmung zu geben. Eine positive Überraschung sei, dass vor allem Entwicklungsstaaten wie Mexiko, Brasilien, Süd-Afrika oder Indien mit der Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung wahre Führungsqualitäten gezeigt hätten.

So hat Mexiko angekündigt, bis zum Jahr 2050 den Anstieg seiner Treibhausgase zu halbieren. Brasilien plant, die Entwaldung des Amazonas-Regenwaldes innerhalb der kommenden zehn Jahre um 70 Prozent zu senken. Indien schlägt vor, dass alle Staaten, inklusive der Entwicklungsländer, in einen Fonds für Technologietransfer einzahlen sollen, der gerade den ärmeren Entwicklungsländern den Zugang zu effizienten regenerativen Technologien erleichtern soll. Und Südafrika möchte, dass freiwillige Maßnahmen für Emissionssenkungen durch Entwicklungsländer in die zweite Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls einbezogen werden können.

Was fehlt ist gegenseitiges Vertrauen und auf Seiten der Industriestaaten die Bereitschaft zu schnellem Handeln im Geiste historischer Gerechtigkeit und Verantwortung, beklagt Münchmeyer. Die Hauptverursacher des Klimawandels sind die Industriestaaten. Die ersten Leidtragenden des Klimawandels sind die Entwicklungsstaaten. Ohne das Eingeständnis dieser beiden Tatsachen wird auch in Kopenhagen im Dezember 2009 bei den Beschlüssen für eine zweite Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls keine globale Einigung möglich sein.

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