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Vattenfall freut sich - zu früh?

Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat am Dienstag entschieden, dass eine sogenannte Fischtreppe beim geplanten Kohlekraftwerk Moorburg eine Prüfung nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie erübrigen würde.

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In den Medien ist nach dem Beschluss des OVG von einem Teilsieg des Energieversorgers Vattenfall die Rede. Doch Greenpeace-Klimaexperte Karsten Smid widerspricht:

Der heute verkündete Beschluss ist so allgemein, dass er für den Spezialfall Moorburg irrelevant ist. Er lässt dem schwarz-grünen Hamburger Senat weiterhin die Möglichkeit offen, Vattenfall den Bau des Kohlekraftwerks zu untersagen.

Greenpeace fordert den Energiekonzern nach wie vor auf, den Bau des Kohlekraftwerks unverzüglich zu stoppen. Smid: Noch steht in den Sternen, ob und wie Vattenfall die selbst vorgeschlagene Fischtreppe realisieren will. Den Nachweis, dass die Fischtreppe wirksam ist, hat Vattenfall bisher ebenfalls nicht erbracht. Greenpeace, andere Umweltverbände und Fischer zweifeln an ihrer Wirksamkeit.

Eine funktionierende Fischtreppe ist auch nach Auffassung des Gerichts zwingende Voraussetzung für die Genehmigungserteilung nach dem Wasser- und FFH-Recht. Insofern muss dem Bau des Kraftwerks weiterhin die wasserrechtliche Genehmigung verweigert werden, schlussfolgert Smid.

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