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Klartext Herr Gabriel!

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat Greenpeace in der Diskussion um den Neubau von Kohlekraftwerken erneut heftig angegriffen. Im Web-TV-Magazin Café Einstein von stern.de behauptet er, die Umweltschutzorganisation arbeite bei diesem Thema unsauber. Zuvor hatte Greenpeace eine Liste mit den 24 in Deutschland geplanten Kohlekraftwerken veröffentlicht.

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Die Greenpeace-Liste beruht auf Daten des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (früher VdEW) und Greenpeace-Recherchen. Die Übersicht zählt 21 Steinkohle- und drei Braunkohlekraftwerke auf. Alle sollen bis 2012 in Deutschland gebaut werden oder bis dahin in Bau sein. Obwohl alle diese Bauprojekte sauber belegt sind, beharrt Gabriel weiter darauf, dass nur neun Kraftwerke geplant seien.

Greenpeace und der Umweltminister sind sich einig, dass mit der Umsetzung dieser Ausbau-Pläne die Klimaschutzziele der Bundesregierung - die eine Minderung des Treibhausgasausstoßes von 40 Prozent bis 2020 vorsehen - nicht erreichbar sind.

Gabriel hatte noch vor einigen Tagen im Gespräch mit Greenpeace angekündigt, er werde die Kraftwerksliste sorgfältig prüfen lassen. Für die von ihm genannte Zahl von neun geplanten Kraftwerken konnte der Minister bisher noch keinen Beleg liefern. Greenpeace fordert den Minister deshalb erneut auf, endlich tacheles zu reden, und eine sachliche Diskussion zu führen.

Karsten Smid, Klimaexperte von Greenpeace, verlangt einen Faktencheck: Umweltminister Sigmar Gabriel soll umgehend die Greenpeace-Liste überprüfen und dann eine detaillierte Antwort liefern. Nur so lässt sich dieser Konflikt klären.

Ein Artikel des Fachblattes Energie & Management aus dem Juni 2007 zitiert eine Liste des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU). Dort werden neun Kohlekraftwerksprojekte aufgezählt, die bis 2012 umgesetzt werden sollen.

Nicht aufgeführt in dieser Liste ist beispielsweise der Standort Lubmin bei Greifswald. Für dieses Kohlekraftwerksprojekt hat sich Bundeskanzlerin Merkel erst in der vergangenen Woche vehement ausgesprochen.

Die Logik des Umweltministers funktioniert damit nicht einmal in der eigenen Regierung. Denn so wären es schon zehn Kohlekraftwerke, deren Bau bis 2012 fest geplant sind. Und den handfesten Beweis für die übrigen 14 Projekte liefert die von Greenpeace veröffentlichte Liste.

Es liegt nun am Umweltminister, endlich Informationen zu liefern, welche Projekte er während des laufenden Verfahrens verhindern will.

Vom Bundesumweltministerium erwartete Kraftwerksbauten in Deutschland von 2008 bis 2012

 
Unternehmen Standort Brennstoff Megawatt Start

E.ON

Irsching

GuD

800

1/2009

RWE

Lingen

GuD

876

6/2009

Steag

Duisburg

Steinkohle

750

6/2010

RWE

Neurath BoA II

Braunkohle

1050

7/2010

RWE

Neurath BoA III

Braunkohle

1050

1/2011

EnBW

Karlsruhe

Steinkohle

800

1/2011

Steag

Herne

Steinkohle

800

9/2011

Vattenfall Europe

Boxberg

Braunkohle

660

6/2011

Stadtwerke Mainz/Wiesbaden

Mainz

Steinkohle

800

1/2012

E.ON

Irsching

GuD

530

1/2012

E.ON

Datteln

Steinkohle

1050

1/2012

Vattenfall Europe

Moorburg (Hamburg)

 

Steinkohle

1640

6/2012

Quelle: Bundesumweltministerium 2007

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