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BürgerInnen wehren sich

Braunkohletagebau in Polen

Zahlreiche Bürger aus der Region Forst und Guben haben sich gemeinsam mit Greenpeace, Grüne Liga und der Klinger Runde gegen den im benachbarten Polen geplanten Braunkohletagebau ausgesprochen. Aufgrund von eklatanten Mängeln in den Unterlagen fordern sie eine Überarbeitung der Pläne.

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Die drohenden Schäden für Klima, Wasserhaushalt und Lebensumfeld der Menschen wurden nicht nach den gültigen Standards untersucht und dargestellt. Sogar die Qualität der Übersetzung ins Deutsche ist für amtliche Dokumente völlig unzureichend. Deshalb ist eine Überarbeitung und Neuauslegung der Unterlagen unerlässlich. sagt René Schuster vom Umweltverband Grüne Liga aus Cottbus.

Heute endet die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Raumordnungsplan der polnischen Wojewodschaft Lubuskie, in dem die Voraussetzungen für einen neuen Tagebau und ein Braunkohlekraftwerk nahe der deutschen Grenze geschaffen werden sollen. Die Beteiligungsfrist hatte lediglich eine Länge von drei Wochen und wurde zudem in die Urlaubszeit gelegt. Allein diese Tatsache lässt daran zweifeln, dass polnische wie brandenburgische Behörden ernsthaftes Interesse an der Meinung der Bürger haben.

Trotz dieser ungünstigen Bedingungen haben sich zahlreiche Einwohner vor allem aus den grenznahen Orten mit Einwendungen gegen einen weiteren Tagebau gewandt, darunter Bewohner der Orte Groß Gastrose, Grießen, Forst, Kerkwitz und Guben. Die genaue Zahl der Einwender ist derzeit noch nicht bekannt. 873 von ihnen teilten jedoch ihre Stellungnahme auch der Grünen Liga mit. Neben den privaten Einwendern äußerten sich auch die evangelische Kirchgemeinde Region Guben, die Solargenossenschaft Lausitz, der Bauernbund Brandenburg und der Pro Guben e.V. in Stellungnahmen gegen den drohenden Tagebau.

Tagebaufeld bedroht 2000 Menschen in 13 Ortsteilen

Nach der EU-Richtlinie zur strategischen Umweltprüfung müssen Pläne mit grenzüberschreitenden Auswirkungen auch im Nachbarland öffentlich ausgelegt werden.Wir sind solidarisch mit den polnischen Bürgern, die den Tagebau Gubin-Brody bereits in zwei Bürgerentscheiden klar abgelehnt haben. Aber auch unsere Dörfer wären nicht mehr lebenswert, wenn dieses Vorhaben verwirklicht würde. Einen Tagebau Gubin-Brody in Polen darf es genauso wenig geben, wie einen Tagebau Jänschwalde-Nord in Deutschland, sagt Sylvia Borkenhagen aus Grabko. Das geplante Tagebaufeld bedroht 2000 Menschen in 13 Ortsteilen der polnischen Gemeinden Gubin-Land und Brody.

Braunkohle ist der klimaschädlichste Energieträger überhaupt. Ein zusätzliches Kraftwerk von bis zu 3000 Megawatt ist deshalb nicht akzeptabel, weder in Polen noch in Deutschland. Eine zukunftsfähige und nachhaltige Energieversorgung ist nur mit einem schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung möglich, so Anike Peters, Energieexpertin von Greenpeace in Hamburg.

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