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Ein Lob auf die Ökosteuer

Die viel geschmähte Ökosteuer hat ihr verdientes Lob erhalten. Eine neue Studie des Umweltbundesamtes zeigt, dass sie zu bewusstem Energiesparverhalten führt. Rentenkasse, Bürger und Bürgerinnen ebenso wie die Wirtschaft werden entlastet, das Klima geschont. Fazit: Alle Beteiligten können zufrieden sein.

Nach Ansicht von Greenpeace ist die Ökosteuer eines der sinnvollsten Projekte, das eine Bundesregierung jemals in Gang gesetzt hat. Die Steuer macht Energie teurer und Energiesparen darum attraktiv. Sie fließt in die Rentenkasse und senkt so die Lohnnebenkosten. Davon wiederum profitieren sowohl Arbeitnehmer wie Arbeitgeber.

Die Studie des Umweltbundesamtes (UBA) belegt das nun: Seit die Ökosteuer 1999 eingeführt wurde, sind die Lohnnebenkosten jährlich um acht Milliarden Euro gesunken. Davon sind rund 90 Prozent direkt in die Rentenkasse geflossen. Konkret heißt das: Dank Ökosteuer beträgt der Beitragssatz zur Rentenversicherung heute 19,5 statt 21,2 Prozent.

Für das Klima bringt die Steuer ebenfalls klare Vorteile. Eine repräsentative Umfrage für das UBA im September hat ergeben, dass 53 Prozent der befragten Autofahrer Umwelt schonender fahren und bei kürzeren Wegen auch häufiger als früher auf das Auto verzichten. Fast drei Viertel der 1.000 Befragten schalten ihre elektrischen Geräte ganz ab, statt sich mit dem Energie fressenden Stand-by-Modus beispielsweise bei Fernsehgeräten und Computern zufrieden zu geben.

Die Ökosteuer macht es also möglich: Wer Strom spart, trägt zum Klimaschutz bei, tut etwas für die Rentenversicherung, macht Arbeit billiger und Arbeitsplätze damit sicherer. Nur eines schafft die Ökosteuer nicht: Sie verteuert - manchen Gerüchten zum Trotz - nicht entscheidend das Benzin. Dafür sind andere Faktoren verantwortlich. Die Rohölpreise, der Dollarkurs und die Preispolitik der Mineralölkonzerne.

Seit Anfang 2003 ist die Steuer eingefroren. Ihre Gegner möchten sie am liebsten wieder abschaffen. Doch angesichts ihrer Vorzüge kann es nur eine Empfehlung geben: Die Ökosteuer hat sich bewährt, dieser gute Ansatz muss ausgebaut werden.

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