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SPD für schärfere Dieselruß-Grenzwerte

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute nach langer Debatte ein Eckpunktepapier zu Dieselrußemissionen verabschiedet. In dem Papier schließt sich die SPD-Fraktion der Forderung von Bündnis 90/Die Grünen nach strengeren Grenzwerten und einer steuerlichen Förderung sauberer Dieselfahrzeuge ab 2005 an.

Das Eckpunktepapier kommentiert Greenpeace-Verkehrsexperte Günter Hubmann:

Greenpeace begrüßt die heutige Entscheidung und atmet auf. Endlich hat sich die SPD-Bundestagsfraktion dazu durchgerungen, Gesundheitsschutz vor Industrieinteresse zu stellen. Der heute beschlossene Grenzwert von 2,5 Milligramm Ruß pro gefahrenem Kilometer zwingt die deutsche Autoindustrie, Rußfilter in alle neuen Dieselfahrzeuge einzubauen und nicht nur in ein paar Limousinen.

Genau dies wollten die deutschen Autohersteller verhindern, die anders als ihre französischen Konkurrenten die Filtertechnik schlicht verschlafen haben. Vor allem VW hatte in den vergangenen Wochen versucht, mit massivem Druck auf die Abgeordneten sowie direkter Intervention beim Bundeskanzler das Eckpunktepapier zu verhindern.

Jetzt muss sich Bundeskanzler Schröder gemeinsam mit den Bundesländern dafür einsetzen, dass ab kommendem Jahr Dieselfahrzeuge mit Rußfilter steuerlich gefördert werden. Schärfere Grenzwerte gibt es EU-weit frühestens ab 2010. Die Zeit drängt aber, denn Dieselruß macht Krebs und Dieselkrebs fordert pro Jahr 8.000 Menschenleben in Deutschland.

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