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Mit Plaketten gegen Feinstaub

Um der Überschreitungen von Feinstaubgrenzwerten Herr zu werden, wird Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) dem Kabinett am kommenden Mittwoch eine neue Verordnung vorlegen. Der Inhalt: Autos sollen künftig mit Plaketten versehen werden, die Auskunft über ihre Feinstaubemission geben. Dadurch könnten bei erhöhter Feinstaubbelastung gezielt Fahrverbote erteilt werden.

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Eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums hat am Sonntag einen Bericht des Magazins Spiegel bestätigt, wonach Gabriel plant, alle Autos in fünf Schadstoffgruppen einzuteilen. Wenn die Feinstaubwerte wieder einmal über die nach EU-Norm festgelegten Grenzwerte klettern, könnten anstelle eines generellen Fahrverbotes Autos mit geringer Feinstaubemission und entsprechender Plakette weiterhin fahren.

Greenpeace fordert eine einfachere Regulierung. Statt fünf verschiedener brauchen wir nur zwei Schadstoffgruppen. Alle Dieselfahrzeuge ohne Vollfilter und Benziner ohne Kat, gehören in die eine, Dieselfahrzeuge mit Vollfilter und Benziner mit 3-Wege-Kat in die andere Gruppe. Kommt es zu mehr als den erlaubten 35 Grenzwertüberschreitungen jährlich, muss der ersten Gruppe die Fahrerlaubnis entzogen werden.

Bereits letztes Jahr scheiterte Jürgen Trittin (Grüne) mit seinem Modell zur Plakettierung von Fahrzeugen an der Ablehnung im Bundesrat. Sein Vorschlag, der vier verschiedene Schadstoffgruppen vorsah, erschien den Ländern als zu kompliziert. Aus den vier Gruppen sollten daher zwei gemacht werden. Die vorgezogene Bundestagswahl bedeutete jedoch das vorläufige Ende der Plaketten-Diskussion.

Anders als damals von Trittin geplant, will Gabriel jedoch keine Plakettenpflicht einführen. Wie stringent die Verordnung umgesetzt wird, bleibt somit Ländersache. Greenpeace setzt sich für klare Verhältnisse ein: Nur wenn die Plaketten auf Bundesebene verbindlich gemacht werden, kann eine Reduzierung der Feinstaubemission gewährleistet werden.

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