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Seegerichtshof: Entscheidung am 22. November

Im Fall um die Arctic Sunrise hat der Internationale Seegerichtshof (ISGH) eine voraussichtliche Entscheidung für den 22. November angekündigt. Die Richter hatten zuvor den Antrag der Niederlande angehört, Schiff und Besatzung unverzüglich freizulassen. Antragsgegner ist die russische Regierung, die eine Teilnahme am Verfahren verweigert.

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"Wir begrüßen, dass das Gericht so schnell im Fall unserer festgehaltenen Kolleginnen und Kollegen entscheiden will. Die niederländische Regierung hat heute ihren Standpunkt klar und deutlich vertreten. Jetzt hoffen wir für die Arctic 30 auf baldige Freilassung aus der Haft in Murmansk", kommentiert Jörg Feddern, Ölexperte von Greenpeace.

Die niederländische Delegation besteht aus sieben Gesandten. Darunter hochrangige Vertreter des Außenministeriums und Rechtsexperten. Als Zeugen präsentierten sie Daniel Simons. Der Rechtsberater von Greenpeace International schilderte vor dem Gericht die Ereignisse rund um das Entern der Arctic Sunrise.

Russland erkennt die Zuständigkeit des ISGH nicht an und will den Fall der Arctic 30 nach nationalem Recht in Murmansk verhandeln. Die Niederlande kritisieren den Boykott aufs Schärfste. "Die Nichtteilnahme Russlands entbindet den Gerichtshof nicht von der Pflicht zur Rechtsprechung", sagte die niederländische Delegationsleiterin Prof. Liesbeth Lijnzaad.

Der ersten Verhandlung im Fall der Arctic Sunrise und ihrer Crew folgten fast einhundert Journalisten und mehrere dutzend Zuschauer im großen Saal des ISGH. Das Interesse war groß. Anwesend war auch der Geschäftsführer von Greenpeace International, Kumi Naidoo. Er betonte seine Hoffnung auf Gerechtigkeit für die Arctic 30.

(Autor: Björn Jettka)

 

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