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Russisches Parlament beschließt Amnestie für die Arctic 30

Die Duma hat am Mittwoch eine weitreichende Amnestie beschlossen, die auch die Arctic 30 einschließt. Die Greenpeace-Aktivisten, die nach einem friedlichen Protest in der Arktis zwei Monate in russischer Untersuchungshaft verbracht haben, sind erleichtert, dass die Anklage gegen sie damit fallengelassen ist. Doch sie erklärten auch: "Für die Arktis gibt es keine Amnestie!"

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Die Anklage wegen "Rowdytums", die gegen die Arctic 30 erhoben worden war, wird von der Amnestie abgedeckt. Die Beschlussfassung der Amnestie, über die das Parlament heute abgestimmt hat, bezieht sich damit nicht nur auf verurteilte Personen, sondern auch auf Angeklagte. Die 28 Aktivisten und zwei Journalisten waren nach einem friedlichen Protest an einer Gazprom-Ölplattform vor drei Monaten festgenommen worden und für zwei Monate in Untersuchungshaft gesteckt worden. Zwar erfolgt am Mittwochnachmittag noch eine finale Abstimmung über die Amnestie in der Duma, doch eine Ablehnung ist höchst unwahrscheinlich.

Damit ist fast sicher, dass keine weiteren rechtlichen Schritte gegen die Arctic 30 unternommen werden und die 25 nicht-russischen Aktivisten und der Videofilmer Kieron Bryan in ihre Heimatländer zurückkehren können, sobald ihnen Ausreise-Visa ausgehändigt worden sind. Wenn sie die Amnestie akzeptieren, bedeutet das jedoch keinesfalls, dass sich die Arctic 30 schuldig bekennen.

Aktivistin Ana Paula Maciel bewertet die Nachricht von der Amnestie mit gemischten Gefühlen:

"Ich bin erleichtert, aber ich feiere nicht. Ich habe zwei Monate im Gefängnis verbracht für ein Verbrechen, das ich nicht begangen habe und sah mich Anklagen ausgesetzt, die nur absurd genannt werden können. Aber jetzt sieht es so aus, als könnte diese Geschichte bald vorbei sein und es nicht mehr lange dauern, bis wir zurück bei unseren Familien sind." Maciel äußert sich auch besorgt darüber, dass die vier Russen unter den Arctic 30 in Russland als vorbestraft gelten könnten, wenn sie die Amnestie akzeptieren.

Noch ist unklar, wann die Arctic 30 Russland verlassen dürfen. Sie verfügen derzeit nicht über die zur Ausreise nötigen Ausweis-Dokumente, nachdem sie vor drei Monaten in internationalen Gewässern von einem Einsatzkommando festgenommen und an Land gebracht worden waren. Über die Zukunft des Schiffes, der in Murmansk festgesetzten Arctic Sunrise, können derzeit keine verlässlichen Prognosen angestellt werden.

Zum Weiterlesen:

Amnestie für die Arctic 30?

Russische Behörde widersetzt sich Internationalem Seegerichtshof

Anwälte beantragen Ausreise-Visa für die Arctic 30

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