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Greenpeace begrüßt Resolution

EU-Parlament will Arktis schützen

Über 5 Millionen Menschen haben weltweit eine Greenpeace-Petition für ein Arktisschutzgebiet unterzeichnet. Dieser Forderung folgt jetzt das EU-Parlament in einer Resolution.

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Das EU-Parlament hat in einer Resolution für die Einrichtung eines internationalen Schutzgebietes rund um den Nordpol plädiert. Der Resolutionstext mahnt den "Schutz der internationalen Gewässer rund um den Nordpol" an, obgleich er vage bei der Bestimmung der genauen Fläche bleibt. Auch wenn der Resolution keine rechtliche Verbindlichkeit zukommt, bedeutet sie ein starkes Signal an die EU-Kommission und den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD). Diese Behörden haben gegen die zunehmende Industrialisierung der Arktis bislang keinerlei Einwände geltend gemacht. Mit der Resolution dürfte das Thema Arktisschutz endlich auch auf die Agenda der EU-Außenminister rücken.

Die Resolution greift die zentrale Forderung der Greenpeace-Petition Schützt die Arktis nach einem Arktisschutzgebiet auf und könnte - so sie  umgesetzt würde - Verbote gegen Ölbohrungen und industrielle Fischerei in der Region zur Folge haben. In der Resolution wird auch ein Moratorium auf Hochseefischerei in arktischen Gewässern gefordert - hier bleibt der Text hinter der Greenpeace-Forderung nach einem Verbot gegen industrielle Fischerei in der gesamten Arktis zurück.

Die Arktis geht uns alle an

"Was in der Arktis passiert, geht uns alle an. Ich bin sehr erfreut über die Nachricht, da sie eine längst überfällige Diskussion in Gang bringt. Indem die Parlamentarier ein Arktisschutzgebiet fordern, reagieren sie auf den Ruf von Millionen von Menschen, die die Arktis für künftige Generationen bewahren wollen", kommentiert die finnische Greenpeace-Aktivistin Sini Saarela die Nachricht.

Saarela gehörte zu den 28 Aktivisten und zwei Journalisten, die nach einem friedlichen Protest an der Gazprom-Plattform "Prirazlomnaya" im September 2013 festgenommen worden waren. Die Arctic 30 wurden anschließend in Russland wegen Piraterie und Rowdytum angeklagt und mussten zwei Monate in Untersuchungshaft verbringen. Erst nach einer von Präsident Wladimir Putin veranlassten Amnestie konnten sie das Land Ende des Jahres wieder verlassen.

Auch mit Bezug auf Offshore-Ölbohrungen fordert das Europäische Parlament den Arktischen Rat dazu auf, verbindliche Vereinbarungen zu treffen, mit denen Umweltverschmutzungen in der Arktis verhindert werden können. Der "Arktische Rat" ist ein zwischenstaatliches Forum, dem die Anrainerstaaten der Arktis angehören. Er hatte bislang die Forderung nach der Einrichtung eines Schutzgebietes mehrheitlich zurückgewiesen - lediglich Mitgliedsland Finnland unterstützt Bestrebungen in dieser Richtung.

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