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Amnestie für die Arctic 30?

Das russische Parlament könnte am Mittwoch die Anklage gegen die Arctic 30 aufheben. Bei einer Debatte hat die Duma am Dienstag eine von Präsident Wladimir Putin eingebrachte Amnestie gebilligt. In dem derzeitigen Entwurf wären die Arctic 30 zwar nicht berücksichtigt. In den finalen Beschlusstext, über den am Mittwoch abgestimmt werden soll, könnten die 28 Aktivisten und zwei Journalisten jedoch noch mit aufgenommen werden.

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Der vorliegende Entwurf zur Amnestie schließt lediglich verurteilte Straftäter ein. Alexander Remezkov, Mitglieder der Partei Einiges Russland, hat jedoch heute vor der Duma erklärt, dass er eine Ausweitung der Amnestie auf wegen "Rowdytums" angeklagter Menschen befürwortet. Remezkov ist der stellvertretende Vorsitzende des Duma-Auschusses, der für die Formulierung der Amnestie zuständig ist. Pavel Krasheninnikov, der Vorsitzende des Ausschusses, sprach sich ebenfalls für eine solche Regelung aus.

Änderungen an dem Textentwurf zur Amnestie müssen bis zum Dienstagabend nachgetragen werden. Falls die Amnestie dann auch Angeklagte berücksichtigt und Präsident Putin diesen Text unterzeichnet, würde daraus ein Ende der Ermittlungen gegen die Arctic 30 resultieren. Sie müssten dann nur noch ihre Ausreise-Visa ausgehändigt bekommen, um die Heimreise anzutreten.

Faiza Oulahsen aus den Niederlanden ist eine der Arctic 30. Sie sagt:

"Ich habe zwei Monate in einem Gefängnis verbracht - eines Verbrechens angeklagt, das ich nicht begangen habe, und ohne die Möglichkeit, heimzukehren. Ich bin weder ein Hooligan noch ein Pirat, wir sind unschuldig, das waren wir immer. Die Anklage gegen uns sollte fallengelassen werden und wir sollten nach Hause zurückkehren dürfen."

Vor drei Monaten waren die Arctic 30 nach einer Protestaktion an der Gazprom-Plattform Prirazlomnaya in Russland festgesetzt und angeklagt worden. Ihnen droht jahrelange Haft. Über 2,5 Millionen Menschen weltweit haben mit Protestmails an russische Botschaften gegen die Anklage protestiert.

Zum Weiterlesen:

Russische Behörde widersetzt sich Internationalem Seegerichtshof

Anwälte beantragen Ausreise-Visa für die Arctic 30

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