Presseerklärung

Rüstungsunternehmen sollen Waffenexporte in Krisenregionen einstellen

Corona-Krise: Greenpeace ruft Rüstungsindustrie zu Produktion medizinischer Güter auf

Hamburg, 9. 4. 2020 – Die Rüstungsindustrie in Deutschland soll nach Ansicht von Greenpeace im Kampf gegen das Corona-Virus ihre Produktion umzustellen.

Dies fordert die Geschäftsführung von Greenpeace Deutschland in einem offenen Brief an die führenden deutschen Rüstungsunternehmen (online hier: act.gp/2xaKxrB). Statt Rüstungsgüter herzustellen, solle das Fachwissen dazu dienen, dringend benötigtes medizinisches Material wie Beatmungsgeräte und medizinische Schutzkleidung herzustellen. Nach eigener Aussage wäre beispielsweise Rheinmetall in der Lage, medizinische Instrumente wie Beatmungsgeräte zu montieren (https://www.rheinmetall-defence.com/de/rheinmetall_defence/public_relations/news/latest_news/index_23488.php). „Diese besondere Notsituation verlangt, dass Rüstungskonzerne umstellen. Sie sollten die Fähigkeiten ihres hochqualifizierten Personals nutzen, um Güter zu produzieren und Dienstleistungen bereitzustellen, die wir dringend im Kampf gegen das Corona-Virus benötigen“, sagt Thomas Breuer, Leiter des Friedensteams von Greenpeace.

Waffenexporte in Krisengebiete stoppen

UN-Generalsekretär Antonio Guterres rief die Internationale Gemeinschaft am 23. März zu einem weltweiten Waffenstillstand auf, um das Corona-Virus mit vereinten Kräften zu bewältigen. Greenpeace fordert angesichts der Gefahren der Corona-Krise auch dazu auf, kein Kriegsmaterial mehr in Krisengebiete und an Krieg führende Staaten zu liefern. Deutschland war in den vergangenen fünf Jahren stets unter den viertgrößten Waffenexporteuren weltweit. Durch ein strengeres Regelwerk soll verhindert werden, dass sich humanitäre Krisen durch Waffenexporte aus Deutschland weiter verschärfen. Dies betrifft insbesondere Länder wie den Jemen, die ohnehin besonders unter den Folgen der Klimakrise wie Dürre zu leiden haben.  Seit Anfang 2019 hat Deutschland Rüstungsgüter im Wert von 1,2 Milliarden Euro an die Länder der Jemen-Kriegskoalition geliefert.

Hier sieht Greenpeace auch die Bundesregierung in der Pflicht. Das Corona-Virus wird Länder wie Jemen völlig überfordern, deren Gesundheitssystem bereits über alle Grenzen belastet ist. Deutsche Rüstungskonzerne müssen deshalb Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete umgehend einstellen. „Man kann nicht heute eine Sondermaschine mit Hilfsgütern schicken und morgen Maschinen mit Kriegsmaterial hinterher“, sagt Breuer. Greenpeace fordert ein rechtlich bindendes, ausnahmsloses Rüstungsexportverbot in Drittländer und hat hierfür im März einen Entwurf eines Rüstungsexportgesetzes vorgelegt.

Greenpeace setzt sich ein für das friedliche Lösen von Konflikten, ein Verbot von Rüstungsexporten in Drittländer, Krisen- und Kriegsgebiete sowie weltweite atomare Abrüstung und Umweltschutz.

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