WTO-Konferenz gescheitert

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• Ort: Hamburg/Cancún,
• Artikel veröffentlicht am: 16.09.2003,
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  Greenpeace Redaktion

Im mexikanischen Cancún ist am Sonntag der Versuch der reichen Industriestaaten fehlgeschlagen, ihre Version von freiem Handel gegen die Interessen der Entwicklungsländer durchzusetzen. Greenpeace forderte die Regierungen auf, dieses Scheitern für einen Neubeginn zu nutzen: Ein neues alternatives Handelssystem im Rahmen der Vereinten Nationen muss an die Stelle der jetzigen WTO treten.

Ganz unerwartet kommt das Scheitern der 5. WTO-Ministerkonferenz nicht. Die Zeichen standen schon im Vorfeld des fünftägigen Treffens auf Sturm. Vorrangiger Streitpunkt: die Landwirtschaft. Nach wie vor weigern sich die USA und die EU, ihre enormen Agrarsubventionen abzubauen. Die Folge ist, dass Millionen armer Bauern in den Entwicklungsländern mit ihren Produkten auf dem Weltmarkt keine Chance haben.

So wurde auch in Cancún wieder bestätigt, was Kritiker der Welthandelsorganisation schon seit langem anprangern: Unter permanentem Mangel an Transparenz und Demokratie versuchen die reichen Industriestaaaten, ihre Interessen durchzusetzen. Soziale Gerechtigkeit und Umweltstandards spielen dabei keine Rolle. Freier Handel bedeutet für sie im Wesentlichen immer noch die ungehinderte Expansion ihrer eigenen Unternehmen auf die Märkte der Armen.

Neue Qualität allerdings hatte der Widerstand auf Seiten der Entwicklungs- und Schwellenländer, die immerhin zwei Drittel der 146 WTO-Mitgliedsstaaten stellen. Mit der G-21, der Gruppe der 21, ist den Industriestaaten zum ersten Mal ein starker Block unter Führung Brasiliens, Indiens und Chinas entgegengetreten. Gemeinsam hielten sie dem Druck der Mächtigen stand, unterstützt von Hunderten Nichtregierungsorganisationen aus aller Welt.

Insofern sieht Greenpeace im Scheitern der Konferenz einen Erfolg - aber auch eine Herausforderung. Dem Greenpeace-Experten Jürgen Knirsch zufolge beginnt jetzt erst die eigentliche Arbeit: bilaterale Knebelverträge zu verhindern und auf der Grundlage von sozialer Gerechtigkeit, Fairness und Umweltverträglichkeit eine Alternative zur WTO aufzubauen.

Wir brauchen ein neues internationales Handelssystem, forderte er in Cancún. Eines, dessen Eckpfeiler nachhaltige Entwicklung und Umweltschutz sind. Greenpeace ruft darum die Staaten auf, eine internationale Konferenz einzuberufen mit dem Mandat, dieses neue