Global Public Goods - Güter der Weltgemeinschaft schützen

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• Artikel veröffentlicht am: 26.10.2002,
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  Greenpeace Redaktion

Die Globalisierung in den Dienst aller stellen lautet die Botschaft des Projekts Globale Öffentliche Güter (Global Public Goods), das von den Vereinten Nationen vorangetrieben wird. Dabei geht es um den Schutz von Gütern der Weltgemeinschaft, die massiv von wirtschaftlicher Aktivität betroffen sind.

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• Symbolbild fuer die Auswirkungen des Treibhauseffekts auf die Erde. Der Anstieg des Kohlendioxidgehalts in der Atmosphaere fuehrt zu einer Erwaehrmung des Klimas (Global warming)
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Was sind globale Gemeinschaftsgüter?

Die Initiative Global Public Goods ging aus von Inge Kaul, Isabelle Grunberg und Marc A. Stern vom Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (United Nations Development Programm - UNDP) und ihrem 1999 herausgegebenen Buch Global Public Goods. International Cooperation in the 21st Century.

Das Wesen globaler Gemeinschaftsgüter ist, dass deren Nutzen über Landesgrenzen und Regionen, Bevölkerungsgruppen und Generationen hinaus reicht. Dabei schließen die Autoren alles ein, was in irgendeiner Weise für die Weltgemeinschaft schützenswert ist. Sie fassen unter den Begriff klassische öffentliche Güter wie Frieden und Sicherheit ebenso eine intakte Umwelt, Gesundheit, das kulturelle Erbe. Darüber hinaus werden finanzielle Stabilität, Wissen und Information sowie Werte wie Fairness und Gerechtigkeit genannt.

Dagegen setzen die UNDP-Mitarbeiter den Begriff der Global Public Bads, also Güter, die sich im Zuge der Globalisierung zum Schlechten wandeln. Beispiele sind etwa eine geringere finanzielle Stabilität durch deregulierte Finanzmärkte sowie Wasserknappheit und -verschmutzung und die Erwärmung des Klimas auf Grund eines steigenden Energieverbrauchs.

Die Autoren knüpfen mit ihrer Publikation an eine Diskussion an, die schon im 18. Jahrhundert aufkam, bei der es um Allgemeingüter (common goods) und öffentliche Güter (public goods) ging. Damit waren Güter gemeint, die für das Allgemeinwohl von Belang sind, wie natürliche Ressourcen, Gesundheit, Wasserversorgung. Der Begriff "globale Gemeinschaftsgüter" ist vor dem Hintergrund der Globalisierung und ihren teilweise verheerenden Auswirkungen auf Mensch und Natur zu sehen. Die Vereinten Nationen wollen ein Gegengewicht zur wirtschaftlichen Globalisierung aufbauen. Allerdings sind die Fragen der Realisierung und Finanzierung ungeklärt.

Wie können globale öffentliche Güter finanziert werden?

Die Vereinten Nationen selbst haben immer wieder hehre Ziele formuliert - die Diskussion um die globalen Gemeinschaftsgüter ist dafür ein Beispiel; angesichts leerer Staatskassen stellt sich jedoch die Frage, wie solche Ziele verwirklicht werden können.

Der Wissenschaftliche Beirat Globale Umweltveränderungen (WBGU) hat, im Auftrag der Bundesregierung, Vorschläge erarbeitet, wie globale Umweltgüter durch ein internationales Abgabesystem geschützt werden können. Der WBGU plädiert für die Erhebung von Nutzungsentgelten für globale Gemeinschaftsgüter, die niemand besitzt, wie den internationalen Luftraum und die Meere, für deren Erhalt jedoch die Staatengemeinschaft verantwortlich ist.

Ein Nutzungsentgelt für diejenigen, die Luft und Meere nutzen (Flug- und Schiffsverkehr), hätte eine ökologische Lenkungswirkung, das heißt, die betroffenen Akteure müssten für Umweltschäden zahlen oder sorgsamer mit den Elementen umgehen. Die Abgabesumme richtet sich danach, wie hoch die Umweltbelastung ist. Im Falle der Luft beispielsweise wird der Betrag danach festgelegt, wie viel Kohlendioxid (CO2) ausgestoßen wird und wie hoch die Belastung für das Klima ist. Je größer die Umweltschäden, um so höher das Nutzungsentgelt. Die Einnahmen, die der Staat auf diese Weise erhält, verwendet er zum Schutz des Klimas.

Eine andere Idee des WBGU in diesem Zusammenhang ist die der Entgelte für einen Nutzungsverzicht - und zwar in den Fällen, in denen globale Gemeinschaftsgüter im Besitz von Staaten sind; die Zerstörung solcher Güter sich jedoch global auswirkt. Beispiele sind Land- und Wasserflächen, besonders Wälder und die biologische Vielfalt, etwa in Regenwäldern. Diese gelten nicht im engeren Sinn als globale Gemeinschaftsgüter, wohl aber als Güter von globalem Wert.

Viele solcher ökologisch besonders wertvollen Gebiete befinden sich in den Entwicklungsländern. Die Idee der Entgelte für einen Nutzungsverzicht sieht vor, dass die Staatengemeinschaft an diese Länder Ausgleichszahlungen leistet, damit sie die Gebiete vor Abholzung sowie Waldrodung und landwirtschaftlicher Nutzung schützen.