Demo gegen Dieselkrebs im dritten Anlauf

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• Ort: Hamburg,
• Artikel veröffentlicht am: 05.09.2003,
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  Greenpeace Redaktion

Drei Anläufe innerhalb eines Monats musste Greenpeace nehmen, dann endlich durften am Donnerstag die quietschrosafarbenen Dieselschweine neben der Ausfahrt für Neufahrzeuge von DaimlerChrysler in Sindelfingen stehen.

Dort protestierten sie gegen die fehlenden Dieselrußfilter in den Fahrzeugen der Nobelmarke. Diesmal akzeptierte das lokale Ortsamt - zuständig für Demonstrationen - den Standort direkt neben der Werksausfahrt für die Neufahrzeuge. Notgedrungen, denn zuvor musste Greenpeace einen Gerichtsbeschluss des Verwaltungsgerichts in Stuttgart erwirken.

Bereits bei einer - angemeldeten - Demonstration vor vier Wochen wurde Greenpeace vom übereifrigen Amtsleiter des Ortsamts von dem Platz vertrieben. Begründung: Die Fahrzeuge, die mit einem Rad auf der Straße standen, behinderten den Verkehr. In diesem Fall, so der Amtsleiter weiter, stehe die Straßenverkehrsordnung über dem Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit. Er machte zur Auflage, die Demonstration auf der gegenüberliegenden Straßenseite oder einem nahegelegenen Parkplatz fortzusetzen. Anderenfalls, drohte er, werde er die Fahrzeuge abschleppen lassen.

Es gibt eine Tendenz bei den Behörden, angemeldete Demonstrationen mit immer restriktiveren Auflagen zu belegen, sagt Günter Hubmann, Dieselruß-Experte von Greenpeace. Wir hatten den Demonstrationsort direkt neben der Ausfahrt für die Neufahrzeuge ja bewusst gewählt. Wir wollten klarzumachen: Aus diesem Tor kommen veraltete Neufahrzeuge. Ihnen fehlt eine potenziell lebensrettende Technologie, nämlich der Dieselrußfilter, der vom französischen Autohersteller PSA schon seit 2000 serienmäßig eingesetzt wird.

Hubmann legte Widerspruch ein und meldete erneut eine Demonstration für den Mittwoch dieser Woche am selben Ort an. Der Amtsleiter hielt seine Position aufrecht und drohte erneut damit, die Fahrzeuge abschleppen zu lassen - teilte dies dem Greenpeace-Anwalt allerdings erst am Dienstagabend mit. Dadurch verhinderte er das Anrufen eines übergeordneten Gerichts, das den Fall noch vor dem Termin hätte entscheiden können.

Allerdings hatte er wohl nicht damit gerechnet, dass das Stuttgarter Verwaltungsgericht innerhalb nur eines Tages den Fall zugunsten von Greenpeace entscheiden würde. So stand dann am Donnerstagmorgen von 8 bis 11 Uhr die Dieselschwein-Familie - bestehend aus einem Smart, einem Lupo und einem Mercedes CDI - doch noch vor dem Werkstor.

Wir hatten eigentlich gar nicht vor, im Rahmen unserer Dieselkrebs-Tour nochmal nach Sindelfingen zu kommen, so Hubmann. Aber die Haltung des Ortsamtsleiters war so inakzeptabel, dass wir die Aushebelung des Grundrechts auf Demonstrationsfreiheit durch die Straßenverkehrsordnung nicht hinnehmen wollten. Greenpeace ist in der glücklichen Lage, sich dagegen zur Wehr setzen zu können. Viele kleinere Umweltgruppen und Bürgerinitiativen hätten das wahrscheinlich hinnehmen müssen.