In diesem Feed haben wir die neusten Presseerklärungen von Greenpeace Deutschland zum Thema Patente zusammengestellt. © 2006 Greenpeace e.V. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/ http://www.greenpeace.de/ Tue, 28 May 2013 10:02:06 +0100 redaktion@greenpeace.de (Greenpeace Redaktion) http://www.greenpeace.de/uploads/tx_a21feeds/gp_logo_feeds_88x245_02.png http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/ de redaktion@greenpeace.de (Greenpeace Redaktion) http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/ethische_grenzen_im_patentrecht_einhalten/ Berlin, 21. 11. 2012 - Embryonale Stammzellen dürfen auch im frühesten Stadium ihrer Entwicklung nicht patentierbar sein. Das bekräftigten Bundesärztekammer und Greenpeace vor der für kommende Woche erwarteten Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes. Am 27.11. soll in Karlsruhe über die Zulässigkeit von Patenten auf embryonale Stammzellen entschieden werden. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/klagen_sie_gegen_das_brokkoli_patent_frau_aigner/ München, 26. 10. 2011 - Gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren protestieren heute vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München etwa 300 Demonstranten mit fliegendem Gemüse, Ständen mit patentiertem Gemüse und landwirtschaftlichem Gerät. Die Landwirte, Umweltschützer und Vertreter von Entwicklungshilfeorganisationen fordern, dass der Ausverkauf von Lebensgrundlagen an Agrar-Konzerne beendet wird. Ein Präzedenzfall für umstrittene Patentvergaben ist das Brokkoli-Patent des US-Agrark... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/neues_tomaten_patent_fuer_monsanto/ Das Europäische Patentamt in München will auch weiterhin Patente auf Saatgut, Pflanzen und Lebensmittel erteilen, die mit Hilfe konventioneller Züchtung hergestellt werden. Dies zeigt eine aktuelle Recherche, die von der Initiative No Patents on Seeds - zu deren Trägern Greenpeace und Misereor gehören - in Auftrag gegeben wurde. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/wem_gehoeren_brokkoli_und_schrumpeltomate/ Gegen die Patentierung von Saatgut, Pflanzen, Tieren und Lebensmitteln lehnt sich heute ein internationales Bündnis aus 300 Verbänden und Organisationen vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München auf. Anlass ist die erste Anhörung zu einer Grundsatzentscheidung im europäischen Patentwesen: Anhand eines Patentes auf Brokkoli, Tomaten und daraus hergestellte Lebensmittel will das Amt entscheiden, ob natürliche Ressourcen weiterhin als Erfindung beansprucht werden können. Bereits patentiert... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/greenpeace_kein_patent_auf_schinken_und_schnitzel/ Der US-Agrarmulti Monsanto startet den nächsten Versuch, mit Patenten in der Schweinemast Landwirte und Verbraucher zur Kasse zu bitten. Nach Recherchen von Greenpeace und weiteren Organisationen beansprucht der Konzern das Fleisch von Schweinen, die mit Monsantos Gen-Pflanzen gefüttert wurden, als patentierte Erfindung. Die Patentanmeldung auf Schinken und Schnitzel (WO 2009097403) wurde 2009 bei der Weltpatentbehörde in Genf eingereicht. Greenpeace und rund 300 Umwelt- und Landwirtschaftsor... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/patent_auf_zuechtung_von_schweinen_gestoppt/ Das umstrittene Schweine-Patent ist am Dienstag vom Europäischen Patentamt nach einem Einspruch von Greenpeace und weiteren Organisationen widerrufen worden. Damit verlieren die Ansprüche eines US-Konzerns auf Schweine-Rassen, die besonders viel Fleisch produzieren, ihre Gültigkeit. Über 50 Verbände, 5.000 Privatpersonen sowie die hessische Landesregierung hatten im April 2009 einen Sammeleinspruch gegen das ursprünglich vom Agrarkonzern Monsanto angemeldete Patent beim Europäischen Patentamt... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/globaler_aufruf_gegen_patente_auf_milch_brot_und_butter/ Gegen die Ausweitung der Patentierung auf Pflanzen und Tiere startet heute die Koalition Keine Patente auf Saatgut einen globalen Appell. Insbesondere Landwirte geraten zunehmend in die Abhängigkeit internationaler Konzerne wie Monsanto, die die Patente auf Saatgut und Nutztiere besitzen. Zu den Erstunterzeichnern des Aufrufs gegen die sogenannte Monsantisierung gehören große Bauernverbände in Europa, Asien und Südamerika. Der Appell soll im März 2010 an Regierungen und Patentämter übergeben ... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/europaeisches_patentamt_verteidigt_patent_auf_sonnenblumen/ Über den Einspruch von Greenpeace gegen ein Patent auf Sonnenblumen wird heute an der Zweigstelle des Europäischen Patentamtes (EPA) in Den Haag verhandelt. Das Patent (EP 1465475) betrifft Sonnenblumen aus traditioneller Zucht, die eine Schädlingsresistenz besitzen und für Lebens- und Futtermittel verwendet werden. Es wurde 2006 an den US-Agrarkonzern Pioneer vergeben. Greenpeace hatte 2007 Einspruch gegen das Patent eingelegt. Die Umweltorganisation befürchtet, dass das EPA heute einen Präz... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/wem_gehoeren_babynahrung_bier_und_baeume-1/ Trotz zunehmender Proteste erteilt das Europäische Patentamt (EPA) in München weiter Eigentumsrechte an Lebensmitteln, Pflanzen und Saatgut aus konventioneller Zucht. Dies geht aus einem Report hervor, den Greenpeace, Kein Patent auf Leben!, die Erklärung von Bern, Swissaid, der Development Fund und Misereor heute im schweizerischen Luzern vorstellen. In den 500 von der Organisation Kein Patent auf Leben! recherchierten Patent-Anträgen und etwa 70 erteilten Patenten werden neben Mais und Sala... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/qstoppt_das_patent_auf_die_arme_sauq/ Gegen Patente auf Tiere und Pflanzen demonstrieren heute über tausend Bauern gemeinsam mit Umwelt- und Entwicklungsorganisationen in München. Über 5000 Bürgerinnen und Bürger sowie etwa 50 Verbände haben sich einem Sammeleinspruch gegen ein Patent zur Züchtung von Schweinen angeschlossen. Der Einspruch gegen das ursprünglich vom US-Agrarkonzern Monsanto angemeldete Patent wird heute am Europäischen Patentamt (EPA) in München von der Organisation Kein Patent auf Leben! übergeben. Die Teilnehme... http://www.greenpeace.de/themen/meere/presseerklaerungen/artikel/umfassendes_patent_auf_schweine_erteilt/ Trotz ungeklärter Rechtslage und internationaler Kritik erteilt das Europäische Patentamt in München heute ein umfassendes Patent (EP 1651777) auf ein Verfahren zur Zucht von Schweinen. Nach Untersuchungen von Greenpeace kommen die darin beschriebenen Erbanlagen in allen europäischen Schweinerassen vor. Die Ansprüche sind so formuliert, dass sie nicht nur das Zuchtverfahren umfassen, sondern in einem Streitfall der Patentinhaber auch Ansprüche auf die Schweine selbst und alle Nachkommen erhe... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/globaler_aufruf_gegen_patente_auf_saatgut/ Dem Europäischen Patentamt in München wird heute ein globaler Aufruf gegen Patente auf Saatgut präsentiert. Unterschrieben haben ihn 48 Bauernverbände aus aller Welt, darunter die größten Organisationen aus Argentinien, Indien, Italien, Schweden, der Schweiz und Spanien. Unterstützt wird der Aufruf auch von Entwicklungsorganisationen und Umweltverbänden wie Misereor, Greenpeace, Swissaid und der Erklärung von Bern. Die Unterzeichner – insgesamt 173 Organisationen – wenden sich insbesondere ge... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/patent_auf_milchkuehe_greenpeace_landwirte_und_verbaende_erheben_einspruch/ Gegen ein Patent auf Milchkühe hat Greenpeace heute zusammen mit einem Bündnis aus Milchviehhaltern, Bauern und anderen Verbänden Einspruch eingelegt. Das Patent sichert den sieben Inhabern sowohl die Rechte an einem Zuchtverfahren für Kühe als auch auf Kühe, die genmanipuliert wurden. Beide Teil-Patente zielen darauf ab, dass die Kühe mehr Milch geben sollen. Das Europäische Patentamt (EPA) in München hat das Patent (EP1330552) im Januar 2007 erteilt. Laut den Regeln des europäischen Patentr... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/wem_gehoeren_sonnenblume_und_brokkoli/ Greenpeace hat im Juli 2007 am Europäischen Patentamt in München Einspruch gegen ein Patent auf Sonnenblumen eingelegt. Der US-Konzern Pioneer hatte im Oktober 2006 ein Patent auf normale Sonnenblumen erhalten, die nicht gentechnisch verändert worden sind (EP 1465 475 B1). Die Pflanzen weisen aufgrund natürlicher Erbanlagen eine Resistenz gegenüber Wurzelschädlingen auf. Der Einspruch von Greenpeace erfolgt vor dem Hintergrund einer geplanten Grundsatzentscheidung darüber, ob normale nicht ... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/patente_auf_politiker/ Greenpeace hat ein Patent auf europäische Politiker angemeldet, um die absurden Möglichkeiten des gültigen Patentrechtes aufzuzeigen. Als Krankenschwestern gekleidete Aktivistinnen von Greenpeace fordern die Teilnehmer der heute und morgen in Berlin stattfindenden EU-Konferenz zum Patentrecht auf, Speichel- und Haarproben abzugeben. Sie wollen prüfen, ob auch die anwesenden Politiker unter das Patent fallen könnten. Greenpeace beansprucht in seinem beim Europäischen Patentamt (EPA) in München... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/globaler_aufruf_gegen_patente_auf_saatgut_und_nutztiere/ Ein weltweites Verbot von Patenten auf Saatgut und Tiere fordert heute ein neues Bündnis aus Bauernverbänden sowie Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisationen. Landwirte geraten in zunehmende Abhängigkeit von Konzernen, die Patente auf Saatgut und Nutztiere besitzen. Das Europäische Patentamt (EPA) hat bereits hunderte Patente auf gentechnisch veränderte und herkömmliche Pflanzen erteilt. Das EPA will nun darüber entscheiden, ob die Züchtung konventioneller Pflanzen generell patentierbar ist.... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/ethik_wird_kaltgestellt_embryonen_auf_eis/ Korrektur der Greenpeace Presseerklärung vom 18. Dezember 2006: Der Einspruch von Greenpeace gegen ein Patent auf menschliche Keimzellen und Embryonen wird morgen vor der Einspruchskammer des Europäischen Patentamtes verhandelt. Eine Entscheidung der Großen Beschwerdekammer zur Patentierung von Stammzellen ist erst nächstes Jahr zu erwarten. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/greenpeace_erringt_erfolg_im_streit_um_stammzellen_patente/ Nach einer Klage von Greenpeace gegen die Patentierung embryonaler Stammzellen hat das Bundespatentgericht in München heute erstmals eine Entscheidung zu den ethischen Grenzen in der Stammzellforschung getroffen. Demnach dürfen in Deutschland erteilte Patente keinen kommerziellen Anreiz zur Zerstörung menschlicher Embryonen bieten. Anlass der Greenpeace-Klage ist ein vom Deutschen Patentamt im Jahre 1999 erteiltes Patent (DE 19756864) des Bonner Stammzellforschers Professor Oliver Brüstle fü... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/der_mensch_als_patent/ Greenpeace und das Gen-ethische Netzwerk e.V. rufen ab heute zum breiten Protest gegen ein Patent auf menschliches Leben auf. Das Europäische Patentamt (EPA) in München wird in den kommenden Monaten über eine Patentanmeldung auf Stammzellen (EP 0770125) entscheiden, die zu kommerziellen Zwecken aus menschlichen Embryonen entnommen werden sollen. Patentinhaber ist die Wisconsin Alumni Research Foundation in den USA, Erfinder ist der Stammzellforscher James A. Thomson. Das Patent wurde im März ... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/nestle_nescafe_gentechnik_kaffee/ Der Schweizer Lebensmittel-Multi Nestlé, der heute in Zürich seine Generalversammlung abhält, ist seit Ende Februar im Besitz eines Patentes auf Gentechnik-Kaffee. Am 22. Februar 2006 erteilte das Europäische Patentamt Nestlés Gentechnik-Kaffee-Patent (EP1436402). Das Patent erstreckt sich unter anderem auf eine neu eingeführte Eigenschaft in der Kaffee-Pflanze: In den Pflanzen soll eine Enzym blockiert werden, um das Kaffee-Pulver besser löslich zu machen. Nestlé ist mit seiner Marke Nescafé... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/ein_schwein_ist_keine_erfindung-1/ Greenpeace warnt heute in München vor der Patentierung von Schweinen. Der amerikanische Agrar-Konzern Monsanto hat bei der Weltpatentbehörde in Genf verschiedene Patentanträge angemeldet, in denen ganze Schweinerassen als Erfindung beansprucht werden. Das Europäische Patentamt (EPAt) muss die Patentanträge nun prüfen und über eine Erteilung der Patente in Europa entscheiden. Mit einem Korb voll Ferkel fordern Greenpeace und die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall die Mitarbeiter d... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/greenpeace_legt_einspruch_gegen_designerbaby_patent_ein/ Gegen ein Patent zur Geschlechtsauswahl von Kindern hat Greenpeace heute Einspruch beim Europäischen Patentamt (EPAt) eingelegt. Die US-Firma XY Inc. hatte am 2. Februar 2005 ein Verfahren (EP 1257168) patentieren lassen, das Eltern ermöglicht, bei einer künstlichen Befruchtung das Geschlecht des Kindes festzulegen. Auch das selektierte und tiefgekühlte Sperma geht laut Patentschrift in den Besitz der Firma über. Vergangene Woche hatte das Europäische Parlament in einer Resolution die Praxis ... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/europaeisches_parlament_verabschiedet_resolution_gegen_patente_auf_leben/ In einer Resolution beklagt das Europäische Parlament die gegenwärtige Praxis des Europäischen Patentamts und fordert eine striktere Auslegung der Gesetze, um umfassende Patente auf Gene und Teile des menschlichen Körpers zu stoppen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/patentamt_laesst_menschen_zuechten-1/ Das Europäische Patentamt (EPA) hat im Februar 2005 ein Patent erteilt, das zur Auswahl des Geschlechts von Kindern dient, die aus künstlicher Befruchtung hervorgehen. Patentinhaber ist die US-Firma XY Inc, USA. Dies belegt eine aktuelle Recherche von Greenpeace. Laut Patentschrift mit der Nummer EP 1257 168 B werden Samenzellen tiefgekühlt und nach den Geschlechts-Chromosomen getrennt. Das Patent umfasst das technische Verfahren und die Samenzellen selbst. Menschen werden damit auf eine Eben... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/greenpeace_deckt_neues_skandal_patent_auf_menschliches_gen_auf/ Vor der Abstimmung des Bundestages am Freitag zur Umsetzung der umstrittenen EU-Patentrichtlinie in deutsches Recht deckt Greenpeace eines der bisher weitreichendsten Patente auf menschliche Gene auf. Das Europäische Patentamt (EPA) hat im April 2004 einem Patentantrag der US-Firma Human Genome Sciences stattgegeben. Die Biotechnologie-Firma bekommt damit unter dem Kennzeichen EP 777684 alle Funktionen eines Gens zugesprochen, das bei vielen weitverbreiteten Krankheiten eine entscheidende Rol... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/symbolpflanze_der_gruenen_wird_patentiert/ Wenige Wochen vor der Umsetzung der umstrittenen EU-Biopatent-Richtlinie in deutsches Recht hat Greenpeace erneut ein weit reichendes Patent auf Saatgut aufgedeckt. Das Patent auf Sonnenblumen, die einen verbesserten Ölgehalt haben, hat die spanische Behörde Consejo Superior de Investigaciones Cientificas im September 2004 vom Europäischen Patentamt (EPA) erhalten. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/greenpeace_klagt_gegen_klon_patent/ Greenpeace reicht heute beim Deutschen Patentgericht in München Klage gegen ein Patent des Bonner Klonforschers Oliver Brüstle ein. Das in Deutschland seit 1999 gültige Patent (DE 19756864) umfasst die Nutzung von Zellen aus menschlichen Embryonen und verstößt nachAuffassung von Greenpeace unter anderem gegen das Verbot der kommerziellen Verwertung des menschlichen Körpers. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/europaeisches_patent_auf_menschliches_sperma_erteilt/ Ein im November 2003 erteiltes europäisches Patent wurde jetzt von Greenpeace bei erneuter Durchsicht der Akten des Europäischen Patentamtes entdeckt. Hintergrund des Patentes ist eine Behandlung des menschlichen Samen mit bestimmten chemischen Substanzen, um die Erfolgsrate bei der künstlichen Befruchtung zu erhöhen. Patentiert wurde aber nicht nur das technische Verfahren, sondern auch das Sperma selbst. Da inzwischen die Einspruchsfrist am Europäischen Patentamt verstrichen ist, ist das Pa... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/patent_auf_indischen_weizen_widerrufen/ Ein Patent auf indischen Weizen mit besonderer Backqualität der Saatgut-Firma Monsanto, ist vom Europäischen Patentamt widerrufen worden. Das im Juni 2003 erteilte Patent EP 445929 erstreckte sich vom Saatgut der Weizensorte Nap Hal bis zur Herstellung von knusprigen, mehlhaltigen, essbaren Produkten wie Biskuits oder ähnlichem. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/bayer_will_monopol_auf_gen_saaten_ausweiten/ Am Europäischen Patentamt in München findet heute die entscheidende Verhandlung über ein Patent der Firma Bayer (EP 275957) statt. Das Patent steht exemplarisch für die derzeitige Praxis des Amtes, das EU-Verbot zur Patentierung von Pflanzensorten zu unterlaufen. Die Ansprüche des Bayer-Patentes umfassen genmanipulierte Pflanzen wie Reis, Raps und Mais. Vor der Beschwerdekammer des Amtes wird der endgültige Beschluss über das schon 1993 erteilte Patent fallen. Fällt eine Grundsatzentscheidung... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/die_wahren_kosten_der_gen_patente-2/ Über 100 Patente auf Gene von Mensch und Tier wurden im Jahr 2003 nach Recherchen von Greenpeace vergeben. Die Folgen derartiger Patente sind erheblich: Für bestimmte Arzneimittel und Diagnosetests explodieren die Kosten, Ärzte werden in ihrer Arbeit behindert, die Pflanzenzucht wird blockiert sowie Forschung und Entwicklung beeinträchtigt. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/ethik_wird_kaltgestellt_erstes_baby_patent_vom_europaeischen_patentamt_erteilt/ Über 100 Greenpeace-Aktivisten haben heute die Türen des europäischen Patentamtes in München symbolisch mit Eisblöcken zugemauert. Mit den Blöcken, in denen Babypuppen eingefroren sind, protestieren die Umweltschützer gegen ein Patent auf menschliches Leben (EP 1121015). Das im November 2003 erteilte Patent umfasst menschliche Eizellen, Sperma und Embryonen, die nach einem bestimmten Verfahren tiefgekühlt und im Rahmen der künstlichen Befruchtung verwendet werden. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/greenpeace_rechtsbruch_mit_schrumpel_tomate_am_europaeischen_patentamt/ Die Patentierung von Pflanzen und Tieren nimmt alarmierende Ausmaße an. Nach Recherchen von Greenpeace hat das Europäische Patentamt in München im Jahr 2003 etwa doppelt so viele Patente auf Pflanzen und Tiere erteilt wie noch im Jahr zuvor. Trotz eines ausdrücklichen Verbotes erteilte das Patentamt am 26. November 2003 sogar erstmals ein Patent auf eine ganz normale Züchtungsmethode (Nr. EP 1211926). Betroffen ist eine Tomate, deren Wassergehalt mit Methoden konventioneller Züchtung verringe... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/greenpeace_und_indische_landwirte_erheben_einspruch_gegen_patent_auf_indischen_weizen/ Greenpeace hat heute Einspruch gegen ein weitreichendes Patent des Gentechnik-Konzerns Monsanto erhoben. Das Patent bezieht sich auf natürliche genetische Anlagen, die auch in einem von indischen Bauern herkömmlich gezüchteten Weizen vorkommen. Durch das Patent kann Monsanto die Weiterzüchtung des besonders für Backwaren geeigneten Weizens blockieren. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/patent_auf_kekse_teig_und_weizen_erteilt/ Kekse und Teig aus einer bestimmten Weizensorte und die Pflanzen selbst sind jetzt patentiert. Das haben Recherchen von Greenpeace ergeben. Das Patent der Firma Monsanto (EP 445929), das im Mai erteilt wurde, umfasst Weizen zur Herstellung von knusprigen, mehlhaltigen, essbaren Produkten wie Biskuits oder ähnlichem. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/bundesaerztekammer_misereor_und_greenpeace_fordern_verbot_fuer_patente_auf_leben/ Mit der Erklärung von Berlin haben heute die Bundesärztekammer, Misereor und Greenpeace gemeinsam an die Bundesregierung appelliert, Patente auf Leben zu verbieten. Nach Auffassung der drei Organisationen muss sich die Regierung endlich für die Neuordnung des Patentrechtes auf europäischer Ebene einsetzen. Die Erklärung von Berlin stützt sich im wesentlichen auf die Voten der Bundestags-Enquete-Kommissionen für Bio-Ethik und für Globalisierung. Die Enquete-Kommissionen fordern Patente auf Pfl... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/greenpeace_und_misereor_auf_kirchentag_gegen_gesetzentwurf_der_regierung/ Greenpeace und das katholische Hilfswerk MISEREOR starten auf dem ökumenischen Kirchentag in Berlin eine gemeinsame Protestaktion gegen Patente auf Gene, Tiere, Pflanzen und Saatgut. Zum Auftakt wurde heute morgen ein 20 Meter langes Banner an der Marienkirche im Zentrum Berlins enthüllt mit der Aufschrift Stoppt Patente auf Leben - Jetzt! http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/greenpeace_protest_gegen_patent_auf_baby_blut/ Gegen ein Patent auf Baby-Blut protestieren 15 Greenpeace-Aktivisten heute Morgen als Vampire verkleidet vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München. Das Amt entscheidet heute darüber, ob das Patent (EP 343 217) der Firma Biocyte, heute PharmaStem, endgültig widerrufen wird. Das US-Unternehmen sicherte sich bereits 1996 umfassende Rechte auf menschliches Blut aus der Nabelschnur, aus der Plazenta und aus menschlichen Föten, um die darin enthaltenen Stammzellen zu vermarkten. Zwar wurde da... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/entwurf_zur_patengesetzgebung_arbeitet_mit_juristischen_tricks/ Der aktuelle Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zu Patenten auf Leben ist eine Mogelpackung. Der Entwurf des Ministeriums gibt vor, die Patentierung menschlicher Gene erheblich einzuschränken. Die genaue Prüfung zeigt aber, dass die geplanten Regeln im Kern völlig ungeeignet sind. So existieren bereits mehrere Urteile von Patentämtern und Patentgerichten, die zeigen, dass die vorgeschlagenen Regeln in der Praxis wirkungslos wären. Der Gesetzentwurf des Ministeriums liegt Greenpeace vo... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/greenpeace_protestiert_vor_europaeischem_patentamt_gegen_vergabepraxis/ Greenpeace protestiert heute vor dem Europäischen Patentamt in München gegen die Vergabepraxis bei Patenten in der EU. Die Umweltschützer diskutieren mit dem Verwaltungsrat des Amtes über Patente auf Leben. Eines der im vergangenen Jahr erteilten Patente umfaßt genmanipulierte Kamele, Kühe, Ratten und Schweine, deren Milch, inklusive der Babynahrung, die aus der Milch hergestellt werden soll (EP 625197). Andere Patente wurden auf die Züchtung von Weizen, mit oder ohne Gentechnik, erteilt. Auß... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/greenpeace_bundesregierung_soll_klon_patent_stoppen/ Bei einem Gespräch über Gen-Patente, das heute die Geschäftsführerin von Greenpeace Deutschland, Brigitte Behrens, und die Bundesministerin für Justiz, Brigitte Zypries (SPD), in Berlin führten, konnte keine Einigkeit erzielt werden. Die Ministerin lehnt es ab, das vom deutschen Patentamt erteilte Klon-Patent von Oliver Brüstle von der Universität Bonn gerichtlich überprüfen zu lassen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/erneut_patent_auf_ein_brustkrebs_gen_erteilt/ Nach Recherchen von Greenpeace hat das Europäische Patentamt in München am vergangenen Mittwoch erneut ein Patent auf ein Gen erteilt, das bei der Entstehung und Diagnose von Brustkrebs eine zentrale Rolle spielt. Die US-amerikanische Firma Myriad erhielt mit dem Patent EP0785216 am 8.1.2003 ein exklusives Nutzungsrecht für das Brustkrebsgen 2 (BRCA2, engl. breast cancer, Brustkrebs). Damit hält die US-Firma in Europa bereits drei Patente auf die genetische Veranlagung für Brustkrebs. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/neuer_einspruch_gegen_patent_auf_brustkrebs_gen/ Greenpeace hat heute beim Europäischen Patentamt (EPA) in München Einspruch gegen ein Patent auf das so genannte Brustkrebs-Gen eingereicht. Die Umweltschutzorganisation fordert den Widerruf des am 28.11.2001 an die US-amerikanische Firma Myriad erteilten Patents (EP 0705 902). Bereits im Februar 2002 hat Greenpeace gegen ein weiteres Patent (EP 0705 903) auf dasselbe Brustkrebs-Gen eingesprochen, das am 23.8.2001 ebenfalls an Myriad erteilt worden war. Das von der Firma Myriad mehrfach paten...