21.10.2009
Gegen die Ausweitung der Patentierung auf Pflanzen und Tiere startet heute die Koalition Keine Patente auf Saatgut einen globalen Appell. Insbesondere Landwirte geraten zunehmend in die Abhängigkeit internationaler Konzerne wie Monsanto, die die Patente auf Saatgut und Nutztiere besitzen. Zu den Erstunterzeichnern des Aufrufs gegen die sogenannte Monsantisierung gehören große Bauernverbände in Europa, Asien und Südamerika. Der Appell soll im März 2010 an Regierungen und Patentämter übergeben werden mit der Aufforderung, Patente auf Tiere und Pflanzen zu verbieten. Heute stellt auch der UN-Sonderbeauftragte für das Recht auf Nahrung, Olivier de Schutter, seinen Bericht vor der UN-Generalversammlung in New York vor. Die UN warnen davor, dass Patente auf Saatgut weltweite Hungerkrisen verstärken könnten.
07.05.2009
Über den Einspruch von Greenpeace gegen ein Patent auf Sonnenblumen wird heute an der Zweigstelle des Europäischen Patentamtes (EPA) in Den Haag verhandelt. Das Patent (EP 1465475) betrifft Sonnenblumen aus traditioneller Zucht, die eine Schädlingsresistenz besitzen und für Lebens- und Futtermittel verwendet werden. Es wurde 2006 an den US-Agrarkonzern Pioneer vergeben. Greenpeace hatte 2007 Einspruch gegen das Patent eingelegt. Die Umweltorganisation befürchtet, dass das EPA heute einen Präzedenzfall für die Erteilung von Eigentumsrechten an Nutzpflanzen aus traditioneller Züchtung schaffen will. Patente auf Pflanzen und Tiere müssen nach Auffassung von Greenpeace verboten werden.
24.04.2009
Trotz zunehmender Proteste erteilt das Europäische Patentamt (EPA) in München weiter Eigentumsrechte an Lebensmitteln, Pflanzen und Saatgut aus konventioneller Zucht. Dies geht aus einem Report hervor, den Greenpeace, Kein Patent auf Leben!, die Erklärung von Bern, Swissaid, der Development Fund und Misereor heute im schweizerischen Luzern vorstellen. In den 500 von der Organisation Kein Patent auf Leben! recherchierten Patent-Anträgen und etwa 70 erteilten Patenten werden neben Mais und Salat auch Bäume, Babynahrung und Bier beansprucht. Die beteiligten Organisationen fordern, dass die Patentflut mit klaren politischen Vorgaben gestoppt wird. Erst vergangene Woche hatten Greenpeace und Misereor Einspruch am EPA gegen die Zucht von Schweinen eingelegt.
