In diesem Feed haben wir die neusten Nachrichten von Greenpeace Deutschland zum Thema Patente zusammengestellt. © 2006 Greenpeace e.V. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/ http://www.greenpeace.de/ Tue, 28 May 2013 00:13:02 +0100 redaktion@greenpeace.de (Greenpeace Redaktion) http://www.greenpeace.de/uploads/tx_a21feeds/gp_logo_feeds_88x245.png http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/ de redaktion@greenpeace.de (Greenpeace Redaktion) http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/europaeisches_patent_auf_red_hot_chili_peppers/ Das Europäische Patentamt (EPA) hat es wieder getan: Es hat ein Patent auf Chili-Pflanzen aus konventioneller Züchtung erteilt (EP2140023). Im Patent werden die Pflanzen, das Saatgut und die Früchte beansprucht - sogar das Wachsen und Ernten der Pflanze gelten als Erfindung. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patent_auf_menschliche_stammzellen_widerrufen/ Das Europäische Patentamt in München (EPA) hat heute das Europäische Stammzell-Patent des Bonner Forschers Oliver Brüstle widerrufen. Ausschlaggebend für den Widerruf waren sowohl ethische als auch technische Gründe. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/praesident_des_europaeischen_patentamtes_zum_ruecktritt_aufgefordert/ Das Europäische Patentamt (EPA) hat wieder damit begonnen, reihenweise Patente auf Pflanzen aus konventioneller Zucht zu erteilen. Und das, obwohl ein entsprechendes Grundsatzurteil der Großen Beschwerdekammer über ein Patent auf Tomaten (G2/12) noch aussteht. Diese Entwicklung zeigt ein neuer Bericht der Koalition "Keine Patente auf Saatgut!". http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/kein_patent_auf_menschliche_embryonen/ Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Zellen, für deren Gewinnung menschliche Embryonen zerstört werden, nicht patentiert werden dürfen. Hintergrund ist ein Patentstreit zwischen Greenpeace und dem Stammzellenforscher Oliver Brüstle. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft stärker in ethisch unbedenkliche Verfahren investiert wird, um Stammzellen zu gewinnen, sagt Christoph Then, Patent-Berater von Greenpeace. Es seien aber noch Fragen offen - die genauen Auswirkungen des Urteils würd... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/ethische_grenzen_muessen_eingehalten_werden/ Die Bundesärztekammer und Greenpeace bekräftigen gemeinsam, dass Embryonale Stammzellen auch im frühesten Stadium ihrer Entwicklung nicht patentierbar sein sollen. Am 27. November 2012 entscheidet der Bundesgerichtshof über die kommerzielle Nutzung von Embryonen. Hintergrund der Verhandlung ist eine Klage von Greenpeace gegen ein Patent des deutschen Stammzellenforschers Oliver Brüstle. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/europaeisches_patentrecht_am_scheideweg/ Das Bündnis "Keine Patente auf Saatgut" hat am 11. September 2012 in Straßburg dem Präsidenten des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz, 70.000 Unterschriften gegen Patente auf Pflanzen und Tiere überreicht. Die Koalition "Keine Patente auf Saatgut" wird von einigen hundert Organisationen aus ganz Europa unterstützt und wurde 2007 unter anderem von Greenpeace ins Leben gerufen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/greenpeace_und_misereor_gewinnen_einspruch_gegen_tierzuchtpatent/ In einer Einspruchsverhandlung am Europäischen Patentamt in Den Haag ist am 10. August 2012 ein Patent auf die Zucht von Tieren widerrufen worden. Greenpeace und Misereor hatten Einspruch gegen das Patent EP 1506316 erhoben, weil in Europa Verfahren zur konventionellen Zucht von Pflanzen und Tieren nicht patentiert werden dürfen. Zudem bezweifeln die Einsprechenden, dass das Patent überhaupt erfinderisch ist. Das Europäische Patentamt gab den Organisationen jetzt in entscheidenden Punkten rec... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/dpa_kein_patent_auf_pflanzen_und_tiere/ (dpa) - Für traditionell gezüchtete Tiere und Pflanzen soll es in der EU keine Patente geben. Eine entsprechende Resolution hat das Europaparlament am Donnerstag in Brüssel verabschiedet. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/sperma_patent_widerrufen/ Am 3. Mai 2012 wurde das sogenannte Sperma-Patent vom Europäischen Patentamt (EPA) in München für ungültig erklärt. Die US-Tierzuchtfirma Inguran und ihre Tochter XY LLC beanspruchten ein Verfahren, mit dem Sperma aus künstlicher Besamung gezielt zur Geschlechtsselektion ausgewählt und eingefroren wird (EP1257168). Gegen das Patent hatten Greenpeace und die Grünen im Europäischen Parlament im Jahr 2005 eingesprochen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/neuer_patente_report/ Uralte Kulturpflanzen, von Züchtern verfeinert und von Verbrauchern geschätzt, können zur "Erfindung" von Agrarkonzernen werden. Im vergangenen Jahr wurden Sonnenblumen, Melonen, Gurken, Reis und Weizen patentiert. Ein Report listet die merkwürdigsten Patentvergaben des Jahres 2011 auf. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/bundestag_gegen_patente_auf_leben/ Brokkoli, Schweine, Melone, Sonnenblume ... - die Liste der Begehrlichkeiten großer Konzerne ist lang. Am 8. Februar 2012 hat der deutsche Bundestag deshalb beschlossen, Patente auf konventionell gezüchtete Tiere und Pflanzen zu verbieten. Die Bundesregierung will sich auch dafür einsetzen, dass die Patentgesetze in der EU geändert werden. Das ist ein großer Schritt - zufrieden sind wir aber noch nicht ganz. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/einspruch_gegen_melonen_patent_von_monsanto/ Greenpeace hat am §. Februar 2012 gemeinsam mit der bekannten indischen Aktivistin Vandana Shiva und der europäischen Koalition "no patents on seeds" Einspruch gegen das europäische Patent EP1962578 eingelegt. Patentiert wurde eine natürlicherweise vorkommende Resistenz bei Melonen gegen ein pflanzenschädliches Virus. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/entscheidung_ueber_tomatenpatent_ist_verschoben/ Das Europäische Patentamt (EPA) hat die Notbremse gezogen: Am 8. November 2011 vertagte es die Entscheidung über das Patent auf die sogenannte Schrumpeltomate. Der Fall ging zurück an die Große Beschwerdekammer des EPA. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/fliegendes_gemuese_gegen_brokkoli_patent/ Vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München demonstrierten am 26.10.2011 Landwirte, Umweltschützer und Vertreter von Entwicklungshilfeorganisationen gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren. Sie forderten Agrarministerin Ilse Aigner auf, beim deutschen Bundespatentamt Klage gegen das Brokkoli-Patent einzureichen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/eugh_entscheidet_gegen_patent_auf_stammzellen-1/ Zellen aus menschlichen Embryonen dürfen nicht patentiert werden. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 18. oktober 2011 entschieden. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/us_konzern_monsanto_erhaelt_patent_auf_melonen/ Das Bündnis "Keine Patente auf Saatgut!" hat aufgedeckt, dass der US-Konzern Monsanto im Mai 2010 ein europäisches Patent auf Melonen aus konventioneller Pflanzenzucht erhalten hat (EP 1 962 578). Es handelt sich dabei um Melonen, die eine natürliche Resistenz gegenüber einer bestimmten Viruskrankheit aufweist. Diese Widerstandsfähigkeit wurde zuerst bei Melonen aus Indien festgestellt und mit Hilfe üblicher Züchtungsverfahren auf andere Melonen übertragen. Diese gelten jetzt als "Erfindung" ... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/niederlage_fuer_stammzellenforscher_bruestle/ Darf der deutsche Stammzellenforscher Oliver Brüstle sein 1997 erteiltes Patent auf embryonale Stammzellen behalten, wenn dafür Embryonen zerstört werden? Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg folgte am 10. März 2011 der Auffassung von Greenpeace: Zellen, die sich zu Menschen entwickeln können, seien keine Erfindung und dürften nicht patentierbar sein. Dies verkündete Generalanwalt Yves Bot in Anwesenheit des Patentinhabers und seiner Anwälte. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/bundestagsfraktionen_gegen_patente_auf_tiere_und_pflanzen/ Die fünf Bundestagsfraktionen sind sich einig: Gemeinsam wollen sie die Patentierung konventionell gezüchteter Tiere und Pflanzen verhindern. Das angestrebte Verbot soll sich auch auf die entsprechenden Lebensmittel und auf die Züchtungsverfahren selber erstrecken. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/europaeischer_gerichtshof_verhandelt_ueber_stammzellpatent/ Sind menschliche Embryonen patentierbar? Der Streit zwischen Greenpeace und dem Stammzellforscher Oliver Brüstle um diese Frage geht in die nächste Instanz: Am 12. Januar veranstaltet der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine Anhörung zum Brüstle-Patent. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/brokkoli/ Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 9. Dezember 2010 über das sogenannte Brokkoli-Patent entschieden: Das Verfahren zur konventionellen Züchtung von Brokkoli könne nicht als technische Erfindung angesehen werden. Die Entscheidung des Amtes richtet sich bislang jedoch nur gegen Patente auf Verfahren zur Zucht, nicht aber gegen die direkte Patentierung von Tieren und Pflanzen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/wem_gehoeren_brokkoli_und_schrumpeltomate-1/ Es steht eine Grundsatzentscheidung an: Dürfen Pflanzen und Tiere als Patent beansprucht werden? Am 20. Juli fand eine Anhörung zu dieser Frage beim Europäischen Patentamt (EPA) statt. Ein breites Bündnis von Organisationen machte seinem Ärger deshalb vor dem EPA in München Luft und protestierte gegen die Patente auf Saatgut, Pflanzen, Tiere und Lebensmittel. Nach der Demonstration gab es im Patentamt eine Überraschung: Ein Mitarbeiter von Monsanto gab am Rande der Anhörung zu, dass es bei de... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/epa_weist_einspruch_gegen_sonnenblumenpatent_ab/ Im Wettlauf um die Patentierung natürlicher Ressourcen ist eine Sonnenblume auf der Strecke geblieben. Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) hat am 12. Mai 2010 einen Einspruch von Greenpeace zurückgewiesen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/monsanto_will_patent_auf_schinken_und_schnitzel/ Schweine sind beliebt - als Glücksbringer aus Marzipan mit Kleeblatt am Hals, als Schinken oder Schnitzel - oder als Dukatenesel. Letzteres gilt besonders für den US-Agrarmulti Monsanto. Kommt er mit seinem neuesten Vorstoß durch, könnten Schinken und Schnitzel teuer werden. Der Konzern beansprucht ein Patent auf das Fleisch von Schweinen, die mit seinen Gen-Pflanzen gefüttert wurden. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/nochmal_schwein_gehabt/ Ein Schwein ist ein Lebewesen, das von der Natur und nicht vom Menschen erfunden wurde. Trotzdem versuchte der Agrarkonzern Monsanto eine Schweinerasse mit einem bestimmten Fettleibigkeitsgen patentieren zu lassen. Greenpeace und weitere Organisationen reichten Einspruch gegen das Patent ein und bekamen jetzt recht. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/verfahren_gegen_bruestle_patent_ausgesetzt/ Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren gegen ein Patent des Bonner Stammzellforschers Oliver Brüstle am Donnerstag ausgesetzt. Er will es an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) weiterleiten, verbunden mit Fragen zur Auslegung der Biopatentrichtlinie. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/greenpeace_klage_gegen_klon_patent_vor_bundesgerichtshof/ An diesem Donnerstag wird der BHG - die höchste Instanz für Patentstreitigkeiten in Deutschland - über die Patentierbarkeit menschlicher embryonaler Stammzellen entscheiden. Das Urteil geht auf eine Klage von Greenpeace im Jahr 2004 zurück. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/aufruf_gegen_patente_auf_leben_und_nahrung/ Sie wollen alles - ob Saatgut, Nutztiere, Nahrungsmittel. Die Patentansprüche der Multis erreichen eine neue Dimension. Mittlerweile melden sie schon Milch, Brot und Butter zum Patent an. Gegen diese bedrohliche Entwicklung hat das Bündnis Keine Patente auf Saatgut heute einen globalen Appell gestartet. Er richtet sich an Regierungen und Patentämter: Patente auf Tiere und Pflanzen müssen verboten werden. Bauernverbände in Europa, Asien und Südamerika haben bereits unterzeichnet. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/bundesrat_soll_patentierung_von_leben_verbieten/ Der Bundesrat diskutiert heute über eine Verschärfung der EU-Patentrichtlinie. Hessen hatte die Initiative zum Verbot von Patenten auf Pflanzen und Tiere vor drei Monaten eingebracht. Damit griff Hessen eine jahrelange Forderung von Landwirten, Verbänden und insbesondere auch von Greenpeace auf. Inzwischen hat sich auch Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner für ein Patentierungsverbot ausgesprochen. Jetzt muss sie Initiative zeigen! http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/einspruch_kein_patent_auf_sonnenblumen/ Das Europäische Patenamt (EPA) gab heute in Den Haag einem Einspruch von Greenpeace recht: Das 2006 vergebene Patent auf Sonnenblumen aus traditioneller Zucht an den US-Agrarkonzern Pioneer wird widerrufen. Gestoppt ist die Gefahr der Patentvergabe damit noch nicht endgültig, denn der Widerruf erfolgte lediglich aus technischen Gründen. Was dringend gebraucht wird, ist ein Verbot der Patentierung von Tieren und Pflanzen. Sagen auch Sie nein zum Patentewahn - machen Sie mit bei unserer Protest... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/wem_gehoeren_babynahrung_bier_und_baeume/ Allen Protesten zum Trotz: Das Europäische Patentamt (EPA) in München erteilt weiter Eigentumsrechte an Lebensmitteln, Pflanzen und Saatgut aus konventioneller Zucht. Dies geht aus einem Report hervor, den Greenpeace, Kein Patent auf Leben!, die Erklärung von Bern, Swissaid, der Development Fund und Misereor heute im schweizerischen Luzern vorstellen. In den 500 von der Organisation Kein Patent auf Leben! recherchierten Patentanträgen und etwa 70 erteilten Patenten werden neben Mais und Salat... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/qstoppt_das_patent_auf_die_arme_sauq-1/ In München waren am Mittwoch mehr als tausend Bauern auf den Beinen. Sie demonstrierten gemeinsam mit Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisationen gegen Patente auf Tiere und Pflanzen. Ziel war das Europäische Patentamt (EPA). Die Teilnehmer des Protestmarsches fordern ein gesetzliches Verbot von Patenten auf Leben. Greenpeace hatte am Tag zuvor eine neue Recherche zu Patentanträgen vorgelegt. Sie zeigt, dass sich die vom EPA genehmigten Patente inzwischen von der Zucht von Kühen bis auf die M... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/hessen_wird_gegen_patente_auf_pflanzen_und_tiere_aktiv/ Die hessische Regierung will eine Initiative zum Verbot der Patentierung von Pflanzen und Tieren starten. Nach den Worten von Landwirtschaftsministerin Silke Lautenschläger soll so einer weiteren Monopolisierung von Saatgut entgegengewirkt werden. Aber auch ethische Gründe sprächen gegen die Patente. Damit greift Hessen eine jahrelange Forderung von Landwirten, Verbänden und insbesondere auch Greenpeace auf. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/erfolg_gegen_stammzellen_patente/ Erfolg nach jahrelangen Protesten: Das Europäische Patentamt (EPA) wird keine Patente mehr für Stammzellen erteilen, die aus der Zerstörung menschlicher Embryonen gewonnen wurden. Diese Entscheidung veröffentlichte heute die Große Beschwerdekammer des EPA. Damit kommt die Behörde endlich der Forderung von Greenpeace und einem breiten gesellschaflichen Bündnis nach, ethische Grenzen im Patentrecht einzuhalten. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/demo_gegen_patente_auf_kuehe_und_tomaten/ In München hat am Donnerstag eine Demonstration gegen Patente auf Leben stattgefunden. Anlass war die kurz bevorstehende Entscheidung des Europäischen Patentamtes zu der Frage: Dürfen ganz normale Pflanzen und Tiere patentiert werden? Greenpeace hat zeitgleich dazu eine Studie veröffentlicht, Patents on Hunger. Sie bietet eine Auswahl jüngst erteilter Patente auf Saatgut, Nahrungsmittel und Agrosprit. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patentantrag_auf_politiker_veroeffentlicht/ Patent EP1975245 ist nicht außergewöhnlich - es entspricht gängiger Praxis. Patent EP1975245 ist nicht die Spur erfinderisch, es beruht einzig und allein auf einer Geschäftsidee und verstößt zudem gegen die guten Sitten. Patent EP1975245 beinhaltet ein Gen, das zur Auswahl geeigneter Politiker verwendet werden kann ... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/epa_erteilt_umfassendes_patent_auf_schweine/ Trotz umstrittener Rechtslage und internationaler Kritik hat das Europäische Patentamt in München am Mittwoch ein Patent auf ein Verfahren zur Zucht von Schweinen erteilt. Das Patent bezieht sich auf Erbanlagen, die alle europäischen Schweinerassen aufweisen. Es wird befürchtet, dass es so zu einer neuen Monopolisierung in der Tierzucht kommen könnte. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/anhoerung_zu_embryo_patenten_ohne_ergebnis/ Ohne Ergebnis ist eine Anhörung vor der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) zu Ende gegangen, die sich mit Patenten auf menschliche Stammzellen befasst hat. Verhandelt wurde bis Mittwochabend über einen Patentantrag des US-Forschers James Thomson (EP 770125). http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/keine_patentierung_von_menschlichen_stammzellen/ Im Europäischen Patentamt (EPA) wird an diesem Dienstag und Mittwoch in einem Präzedenzfall über die Patentierung menschlicher Stammzellen verhandelt. Aus ethischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Gründen spricht sich Greenpeace deutlich gegen die Patentierung von Lebewesen und deren Genen aus. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patent_auf_genmanipulierte_schimpansen_widerrufen/ Das Europäische Patentamt hat - nach einem Einspruch von Greenpeace - ein Patent auf Schimpansen widerrufen, die mit Krebsgenen manipuliert wurden. Die Patentinhaber hatten die umstrittenen Ansprüche auf Tiere zurückgezogen und eine veränderte Fassung eingereicht. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/greenpeace_schreibt_rechtsgeschichte/ Für die Anmeldung einer Demonstration dürfen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVG) in Karlsruhe keine Gebühren erhoben werden. Mit dieser Entscheidung hat das BVG einen Gebührenbescheid der Stadt München für eine von Greenpeace angemeldete Kundgebung wegen eines Verstoßes gegen die Versammlungsfreiheit für grundgesetzwidrig erklärt. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/fortpflanzung_von_rindern_und_schweinen_patentiert/ Ein breites Aktionsbündnis von Verbänden und Landwirten fordert Bundesminister Horst Seehofer jetzt auf, Einspruch gegen zwei Patente auf Verfahren zur Züchtung von Rindern und Schweinen einzulegen. Dem Aktionsbündnis gehören unter anderem MISEREOR, Greenpeace, der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter, die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall, die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft und die Initiative Kein Patent auf Leben! an. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patent_auf_geschlechtsselektion_beim_menschen_gestoppt/ Am Europäischen Patentamt in München sind am Mittwoch die Einsprüche gegen ein Patent der US-Firma XY Inc. verhandelt worden. Diese hatte im Jahr 2005 ein Patent zur Selektion des Geschlechtes bei Tier und Mensch (EP 1257168) erhalten. Gegen das Patent erhoben Greenpeace, die Grünen im Europäischen Parlament und die US Firma Monsanto Einspruch. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/grenzen_dem_patent_wahn/ Werden bald wenige Chemie- und Biotechnologie-Konzerne die Macht über unsere Nahrung in den Händen halten? Bereits Hundert Patente sind auf normale Pflanzen und Tiere ohne Gentechnik angemeldet. Auch in Europa - obwohl die europäischen Gesetze dies ausdrücklich verbieten. Aus Protest gegen diesen Wahnsinn haben am Donnerstag Bauernverbände aus aller Welt dem Europäischen Patentamt in München einen Aufruf gegen Patente auf Saatgut präsentiert. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patent_auf_embryonale_stammzellen_abgewiesen/ Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) in München hat am Dienstag ein umstrittenes Patent auf menschliche embryonale Stammzellen endgültig abgewiesen. Das Patent der englischen Universität Edinburgh umfasste menschliche Embryonen, die gentechnisch manipuliert und zur Stammzellengewinnung gezüchtet wurden. Greenpeace hatte das Patent im Februar 2000 aufgedeckt und Beschwerde eingelegt. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patent_auf_die_milchkuh_einspruch/ So unglaublich es klingt: Im Januar 2007 wurde vom Europäischen Patentamt (EPA) in München ein Patent auf Milchkühe erteilt. Dagegen hat Greenpeace am Mittwoch gemeinsam mit einem Bündnis aus Milchviehhaltern, Bauern und anderen Verbänden Einspruch eingelegt. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/kein_umfassendes_patent_auf_das_brustkrebsgen/ Die Entscheidung der Kammer ist im Ansatz richtig, nur leider nicht konsequent. Dass die Entdeckung eines Gens keiner patentierbaren Erfindung entspricht, ist eigentlich völlig klar. So kommentiert der Gentechnik- und Patentexperte von Greenpeace, Christoph Then, am Donnerstagabend den Ausgang eines Beschwerdeverfahrens vor dem Europäischen Patentamt (EPAt) in München. Die Beschwerdekammer hat bestätigt: das Brustkrebs-Gen BRCA1 kann nicht komplett patentiert werden. Es führt in bestimmten Fä... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patente_statt_lizenzeinnahmen_nur_gerichtskosten/ Das hatte sich der US-Gentechnikgigant Monsanto anders gedacht: Weil er in Argentinen keinen Cent an Patentlizenzen für seine Gen-Soja erhielt, ließ er die Schiffsladungen mit Gen-Sojafutter in europäischen Häfen stoppen und wollte die hiesigen Importeure zur Kasse bitten. Sogar vor Gericht zog das Gentechnikunternehmen, um das Geld einzutreiben. Nun hat ein spanisches Gericht das Ansinnen des Gentechnikkonzerns als unrechtmäßig erklärt und ihn verurteilt, die gesamten Prozesskosten zu tragen... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/bald_patente_auf_alles_was_lebt_kreucht_und_fleucht/ Erneut hat Greenpeace gegen eine Entscheidung des Europäischen Patentamtes (EPAt) in München Einspruch eingereicht. Wir wollen verhindern, dass der US-Agro- und Saatgutkonzern Pioneer die vollständige Kontrolle über alle Sonnenblumen erlangt. Denn im Oktober 2006 hatte das EPAt dem Unternehmen ein Patent erteilt, das herkömmliche Sonnenblumen zum schutzwürdigen Besitz der US-Firma erklärt (EP 1465 475 B1). http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/jetzt_werden_politiker_patentiert_und_optimiert/ Haben Sie mal 'ne Sekunde Zeit für die Wissenschaft? fragten am Donnerstag Greenpeace-Aktivistinnen in Krankenschwesterntracht die Teilnehmer einer EU-Konferenz zum Patentrecht in Berlin. Und 40 der Angesprochenen hatten Zeit: Sie gaben eine Speichel- oder Haarprobe für eine DNA-Analyse. Damit sollen Tests verbessert werden, die Greenpeace in einem Patentantrag aufgeführt hat. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/sonnenblumen_bleiben_patentiert/ Das Europäische Patentamt (EPAt) bleibt dabei: Auch auf herkömmlich gezüchtete Sonnenblumen und die aus ihnen hergestellten Produkte kann man ein Patent anmelden. Der Einspruch von Greenpeace gegen ein solches Patent (EP 1185161) wurde heute zurückgewiesen. Die Pflanzen, für die 2004 ein Patent erteilt wurde, zeichnen sich durch einen besonderen Ölgehalt aus. Diese Eigenschaft, die die Sonnenblumen besonders wertvoll für die Lebensmittelproduktion macht, wurde durch verschiedene bereits bekan... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/weltweites_verbot_von_patenten_auf_leben_gefordert/ Schluss mit dem Patentieren von Saatgut und Nutztieren! Das fordert ein neues Bündnis, in dem sich weltweite Gegner von Patenten auf Leben am Montag zusammengefunden haben. Die Mitgliedern setzen sich aus Bauernverbänden sowie Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisationen zusammen. Zu den wichtigsten Instrumenten zählen Einsprüche gegen Patente auf Leben. Deshalb werden bereits am Mittwoch Vertreter des Bündnisses eine Einspruchsverhandlung am Europäischen Patentamt (EPAt) zu Saatgut besuchen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/sensation_milchkuh_erfunden/ Das Europäische Patentamt (EPAt) in München hat ein Patent auf Milchkühe erteilt (Patentnummer EP 1330552). Zusammen mit der Liga für Hirtenvölker warnt deshalb Greenpeace vor Monopolen der Konzerne bei der Zucht von Nutztieren und hat am Montag den Bericht Das Tierzucht-Monopoly vorgelegt. Als Rahmen der Präsentation diente die Arche Warder in Schleswig-Holstein, Europas größter Park für alte und bedrohte Haustierrassen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patent_auf_menschliche_embryonen_widerrufen/ Schnell und schmerzlos hat die Einspruchkammer des Europäischen Patentamtes (EPAt) in München am Dienstag entschieden: Das bereits 2003 erteilte Patent EP 1121015 wurde vollständig widerrufen. Gegen das Patent auf tiefgekühlte menschliche Embyronen und Keimzellen des Menschen hatte Greenpeace Einspruch eingelegt. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patente_auf_leben_kommerz_statt_ethik/ Die Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPAt) in München entscheidet am Dienstag über ein Patent zur Verwertung menschlicher Embryonen. Greenpeace hatte gegen den Erlass Einspruch eingelegt und dieser wird nun verhandelt. Das nahende Jahresende bietet zudem eine gute Gelegenheit zurückzublicken: Auf all die Patente auf Pflanzen, Tiere und menschliche Gene sowie Embryonen in den Jahren 2006 und 2005. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/gericht_urteilt_gegen_patent_auf_stammzellen/ Der zügellose Forscherdrang hat am Dienstag einen Rüffel bekommen. Das Bundespatentgericht in München wiederrief in wesentlichen Punkten ein Patent auf embryonale Stammzellen. Demnach dürfen in Deutschland erteilte Patente keinen kommerziellen Anreiz zur Zerstörung menschlicher Embryonen bieten. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/mitmachen_protest_gegen_patent_auf_menschen/ Letztlich wollen die Patentinhaber menschliche Embryonen vermarkten, sagt Christoph Then, Patentexperte von Greenpeace. Das Patentamt darf nicht im Alleingang eine Entscheidung über diese weitreichende ethische Fragen treffen. Deshalb fordern das Gen-ethische Netzwerk und Greenpeace Sie auf, sich am Protest gegen das Patent EP 770125 zu beteiligen! http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/der_gen_kaffee_ist_fertig/ Der Schweizer Lebensmittelkonzern Nestlé hat in vielen Teilen der Welt öffentlich erklärt, auf Gentechnik verzichten zu wollen. Trotzdem übt diese Risikotechnologie eine magische Anziehungskraft auf den Wirtschaftsriesen aus. Neuestes Beispiel: Am 22. Februar 2006 erteilte das Europäische Patentamt Nestlé ein Patent auf Gentechnik-Kaffee (EP1436402). http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/ringen_um_patente/ Der US-amerikanische Agrarkonzern Monsanto hat in Liverpool erneut eine Schiffsladung argentinischer Gen-Soja nach Europa gestoppt. Der Hintergrund: Es handelte sich um die von Monsanto patentierte Roundup-Ready-Soja. In Argentinien ist es dem Multi bislang nicht gelungen, Patentgebühren dafür einzustreichen. Nun versucht er sein Glück auf europäischem Boden, weil hier die Patentgesetze strikter eingehalten werden. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patente_auf_leben_aus_profitgier/ Die Universität Seoul hat nun auch die beiden gefeierten Stammzell-Studien des südkoreanischen Wissenschaftlers Hwang Woo Suk als Fälschungen bezeichnet. Das bei den Studien angewandte Verfahren hat Hwang Mitte letzten Jahres bei der Weltpatentbehörde (WIPO) als Patent angemeldet. Aus einer aktuellen Recherche der Münchner Initiative Kein Patent auf Leben! für Greenpeace geht hervor, dass Hwang mindestens 14 Patentanträge gestellt hat, darunter auch den auf das Klonen von menschlichen Embryo... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/ein_schwein_ist_keine_erfindung/ Röntgenstrahlen, Aspirin oder Staubsauger - all diese Erfindungen sind patentiert worden. Aber kann man ein Schwein als Erfindung bezeichnen? Der amerikanische Agrar-Konzern Monsanto tut genau dies und hat bei der Weltpatentbehörde in Genf verschiedene Patentanträge angemeldet, in denen ganze Schweinerassen als Erfindung beansprucht werden. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/wie_gewuenscht_einspruch_gegen_designerbaby_patent/ Um nicht die letzte Chance für den Widerspruch gegen ein unethisches Patent ungenutzt verstreichen zu lassen, hat Greenpeace am Mittwoch Einspruch gegen ein neues Patent auf Leben beim Europäischen Patentamt (EPAt) eingelegt. Das Patent EP 1257168 sichert der US-Firma XY Inc. seit dem 2. Februar den Patentschutz für ein Verfahren, bei einer künstlichen Befruchtung das Geschlecht des Kindes festzulegen. Zugleich gehen laut Patentschrift alle Besitzrechte am selektierten und tiefgekühlten Sperm... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/europaparlament_beschluss_gegen_patente_auf_leben/ Einen starken Rüffel erhält das Europäische Patentamt (EPAt) in München vom Europaparlament. In einer Resolution haben die Abgeordneten in Straßburg am Mittwoch die gegenwärtige Praxis des EPA beklagt und fordern von ihm eine striktere Auslegung der Gesetze. Nur so könnten umfassende Patente auf Gene und Teile des menschlichen Körpers gestoppt werden. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/europaeisches_patentamt_schuetzt_umstrittene_terminator_technologie/ Steriles Saatgut - ein Widerspruch in sich und wider die Natur: Doch das Europäische Patentamt in München hat am 5. Oktober genau dieser Technologie den Patentschutz zugesprochen. Das Patent EP 775212 B gilt für alle Planzen, die gentechnisch so manipuliert wurden, dass ihre Samen nicht mehr keimen können. Angemeldet wurde unter anderem ein Verfahren zur Herstellung eines nicht lebensfähigen Samens. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/gentech_konzern_monsanto_will_weltweites_monopol_auf_schweinezucht/ Nach Recherchen von Greenpeace hat der US-amerikanische Gentech-Konzern Monsanto weltweit Patente auf Schweinezucht angemeldet, die zum Teil übliche Verfahren zur Züchtung aber auch die Schweine selbst umfassen. Die Patentanmeldungen mit den Nummern WO 2005/017204 und WO 2005/015989 wurden bei der Weltpatentbehöre in Genf für mehr als 160 Länder angemeldet und sind dort seit Februar 2005 im Register verzeichnet. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patentamt_laesst_menschen_zuechten/ Das Europäische Patentamt (EPA) hat im Februar 2005 ein Patent erteilt, das zur Auswahl des Geschlechts von Kindern dient, die aus künstlicher Befruchtung hervorgehen. Patentinhaber ist die US-Firma XY Inc, USA. Dies belegt eine aktuelle Recherche von Greenpeace. Laut Patentschrift mit der Nummer EP 1257 168 B werden Samenzellen tiefgekühlt und nach den Geschlechts-Chromosomen getrennt. Das Patent umfasst das technische Verfahren und die Samenzellen selbst. Menschen werden damit auf eine Eben... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/klage_gegen_deutsches_klon_patent/ Greenpeace hat am Mittwoch Klage gegen ein Patent beim Deutschen Patentgericht in München eingereicht. Inhaber des Patentes ist der Bonner Klonforscher Oliver Brüstle. Laut dem seit 1999 gültigen Patent (DE 19756864) dürfen Zellen aus menschlichen Embryonen genutzt werden. Damit verstößt es nach Auffassung von Greenpeace gegen das Verbot der kommerziellen Verwertung des menschlichen Körpers. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/ethikrat_votum_mit_vielen_versaeumnissen/ Der Nationale Ethikrat hat am Mittwoch seine Position zur Patentierung von Lebewesen vorgestellt. Nach Ansicht von Greenpeace hat er ein unzulängliches Signal an den Gesetzgeber gesandt. Das ist besonders bedauerlich, denn die Zeit drängt, um Patente auf Leben zu verhindern. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/epat_foerdert_kommerzielle_menschenzucht/ Wer die Akten des Europäischen Patentamtes (EPAt) durchsieht, stößt immer mal wieder auf Überraschendes. Allerdings nicht von der erfreulichen Art: Greenpeace hat dort jüngst ein Patent auf menschliches Sperma entdeckt, erteilt im November 2003. Die Einspruchsfrist ist mittlerweile verstrichen, das Patent daher rechtskräftig erteilt für 25 Staaten, darunter Deutschland. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/epat_widerruft_patent_auf_indischen_weizen/ Das Europäische Patentamt (EPAt) hat ein Patent des Konzerns Monsanto auf indischen Weizen widerrufen. Ein Erfolg für Greenpeace, denn wir hatten im Januar 2004 gegen dieses Patent Einspruch erhoben. Es erstreckte sich auf einen von indischen Bauern gezüchteten Weizen mit besonderer Backqualität. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patentamt_legt_menschenwuerde_auf_eis/ Embryonen von Mäusen, Rindern oder Menschen: Für die Sachbearbeiter im Europäischen Patentamt (EPAt) gibt es da keinen Unterschied mehr. Deshalb warnt Christoph Then, Patentexperte von Greenpeace, am Montag vor dem EPAt davor, dass die letzten Tabus gebrochen werden. Mit rund 100 Aktivistinnen und Aktivisten protestiert Greenpeace gegen ein neues Patent auf menschliches Leben. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/krebsmaus_patent_wird_eingeschraenkt/ Die Einsprüche gegen ein Patent auf Leben hatten vor der Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPAt) in München teilweise Erfolg. Die Kammer erkannte am Dienstag das so genannte Krebsmaus-Patent als zu weitreichend an. Es muss in wesentlichen Punkten eingeschränkt werden. In einer Kardinalfrage gab das Amt jedoch nicht nach: Es revidierte nicht, dass überhaupt ein Patent auf Leben erteilt wurde. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/klon_patente_stoppen/ Seit Mittwochmorgen protestieren 25 Greenpeace-Aktivisten vor dem Bundesjustizministerium in Berlin gegen das am Vortag bekannt gewordene Patent auf das Klonen menschlicher Embryonen. Direkt vor dem Eingang des Ministeriums errichteten sie ein vier Meter hohes Regal mit 20 großen Reagenzgläsern. In den Gläsern schwimmen Puppen, die menschliche Embryonen symbolisieren. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/ethik_in_der_patentfalle/ Schnappt sie zu, oder nicht? Gemeint ist die Patentfalle. Entschieden wird das diese Woche vom Europäischen Patentamt (EPAt) in München. Dort hat am Montag die abschließende Verhandlung über die Einsprüche gegen ein Patent auf Leben begonnen. EP 169672 war das europaweit erste Patent, das auf ein Säugetier erteilt wurde. Rechtlicher Schutz sollte der so genannten Krebsmaus gewährt werden - und wurde 1992 auch gewährt. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/embryo_im_reagenzglas/ Das Deutsche Patentamt in München hat von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt ein Patent zum Klonen menschlicher Embryonen erteilt. Die wirtschaftlichen Verwertungsrechte auch für Zellen aus geklonten Embryonen gingen bereits im Jahr 1999 an den Bonner Stammzellenforscher Oliver Brüstle. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/die_wahren_kosten_der_gen_patente-1/ Über 100 Patente auf Gene von Mensch und Tier sind im Jahr 2003 vergeben worden. Das haben Nachforschungen von Greenpeace ergeben. Die Folgen derartiger Patente sind erheblich: Für bestimmte Arzneimittel und Diagnosetests explodieren die Kosten, Ärzte werden in ihrer Arbeit behindert, die Pflanzenzucht wird blockiert sowie Forschung und Entwicklung beeinträchtigt. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/amt_bestaetigt_patent_auf_gen_saaten/ Die Entscheidung ist gefallen: Am Dienstagnachmittag hat das Europäische Patentamt (EPAt) in München ein bereits 1993 der Firma Bayer erteilte Patent zu Gen-Pflanzen bestätigt. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/erstes_baby_patent_erteilt/ Über 100 Greenpeace-Aktivisten haben heute die Türen des europäischen Patentamtes in München symbolisch mit Eisblöcken zugemauert. Mit den Blöcken, in denen Babypuppen eingefroren sind, protestieren die Umweltschützer gegen ein Patent auf menschliches Leben (EP 1121015). http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/rechtsbruch_fuer_die_schrumpeltomate/ Die Hemmschwelle sinkt: Immer mehr Pflanzen und Tiere werden vom Europäischen Patentamt (EPAt) in München patentiert. Mittlerweile sind auch Züchtungsmethoden dran. Im November 2003 hat das EPAt trotz eindeutigen Verbots ein Patent auf eine ganz normale Pflanzenzüchtung zugelassen - eine Tomate mit verringertem Wassergehalt. Sie schrumpelt bei langer Lagerung, fault aber nicht. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/einspruch_epat_soll_weizenpatent_widerrufen/ Indische Bauern haben einen besonderen Weizen gezüchtet, der US-Konzern Monsanto kassiert dafür ab. Per Patent. Gegen den Diebstahl hat Greenpeace am Dienstag beim Europäischen Patentamt Einspruch erhoben. Indische Landwirte und Umweltschützer unterstützen die Initiative. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/ultimatum_an_embryonen_patentinhaber/ Greenpeace hat dem Stammzellforscher Oliver Brüstle mit einer Klage gedroht, falls er nicht auf sein Patent zur kommerziellen Verwertung menschlicher Embryonen verzichtet. Das Patent verletzt ethische Grenzen. Es macht menschliche Embryonen zum profitablen medizinischen Materiallager. Die Klageschrift wurde Brüstle am Donnerstag zugeleitet. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/eu_patentrichtlinie_soll_umgesetzt_werden/ Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin den Vorschlag des Bundesjustizministeriums angenommen, wie die EU-Patentrichtlinie in nationales Recht umgesetzt werden soll. Der Vorschlag ist umstritten. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/greenpeace_deckt_weizenpatent_skandal_auf/ Wie man auf Kosten kleiner Bauern in den ärmeren Ländern reich werden kann, hat der US-Gentech- und Agrarkonzern Monsanto bewiesen: durch Diebstahl per Patent. Recherchen von Greenpeace haben ergeben, dass dem Multi im Mai 2003 wieder einmal ein Skandal-Patent erteilt wurde. Diesmal trifft es indische Bauern, deren züchterische Leistung schamlos ausgenutzt wird. Greenpeace bereitet einen Einspruch gegen diese vom Europäischen Patentamt (EPAt) geförderte Biopiraterie vor. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/verbot_fuer_patente_auf_leben/ Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die Bundesärztekammer, Misereor und Greenpeace am Freitag an die Bundesregierung appelliert, Patente auf Leben zu verbieten. In der so genannten Erklärung von Berlin fordern die drei Organisationen, dass sich die Regierung endlich für die Neuordnung des Patentrechtes auf europäischer Ebene einsetzt. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/keine_patente_auf_leben-1/ Zum Start des Kirchentages haben am Mittwochmorgen Greenpeace-Aktivisten ein 20 Meter langes Banner an der Marienkirche in Berlin entrollt. Darauf ist zu lesen: Stoppt Patente auf Leben - Jetzt!. Mit der Aktion wenden sich Greenpeace und das katholische Hilfswerk Misereor gegen den drohenden Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD). Sie will Patente auf Gene, Teile des menschlichen Körpers sowie Pflanzen und Tiere zulassen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patentgesetz_mogelei_statt_schutz/ Der vom SPD-geführten Bundesjustiministerium erarbeitete Gesetzentwurf zu Patenten auf Leben ist eine Mogelpackung. Eine genaue Prüfung zeigt, dass die vorgeschlagenen Regelungen in der Praxis wirkungslos wären. Mit dem geplanten Gesetz soll in Deutschland eine EU-Richtlinie von 1998 verankert werden. Die EU-Kommission droht der Bundesregierung mit einer millionenschweren Klage, weil sie die Frist zur Umsetzung nicht eingehalten hat. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/epat_entscheidung_soll_angefochten_werden/ Greenpeace erwägt die Entscheidung des Europäischen Patentamtes (EPAt) vom Dienstagabend anzufechten. Man wolle jedoch zuvor die schriftliche Begründung abwarten, teilte Christoph Then, Patentexperte bei Greenpeace, am Mittwoch mit. Das EPAt in München hat am Dienstag nach einer öffentlichen Anhörung ein umstrittenes Patent aufgenmanipulierte Sojapflanzen nur eingeschränkt. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patentierte_landwirte_vor_dem_epat/ Mit Heugabeln, Arbeitskleidung und Gummistiefeln ausgerüstet besuchten am Dienstag die ersten zehn patentierten Landwirte das Europäische Patentamt (EPAt) in München. Die verkleideten Greenpeace-Aktivisten demonstrierten damit gegen das umstrittene Pflanzen-Patent EP 301 749. Anlass bot eine Verhandlung gegen das Patent vor dem EPAt. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/vampire_gegen_patent_auf_baby_blut/ Montagmorgen in München: Vor dem Europäischen Patentamt (EPAt) tauchen 15 Vampire auf. Nur Blutsauger patentieren Leben ist ihre Botschaft. Die verkleideten Greenpeacer protestieren gegen ein Patent auf Baby-Blut. Das EPAt will noch am Montag darüber entscheiden, ob das Patent (EP 343 217) der Firma Biocyte (heute PharmaStem) endgültig widerrufen wird. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/rattenmilch_in_babynahrung_ganz_normal/ Können Sie sich Babynahrung aus der Milch genmanipulierter Kamele, Kühe, Ratten oder Schweine für Ihr Kind vorstellen? Greenpeace jedenfalls gruselt es bei dem Gedanken. Und doch gibt es bereits ein Patent auf diese Art Nahrung: EP 625197. Das Europäische Patentamt (EPAt) in München kennt offenbar keine Grenzen mehr bei der Vergabe von Patenten. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/ministerin_klagt_nicht_gegen_klon_patent/ Bei einem Gespräch zwischen der Geschäftsführerin von Greenpeace Deutschland, Brigitte Behrens, und der Bundesjustizministerin, Brigitte Zypries, am Montag in Berlin zum Thema Gen-Patente lehnte die Ministerin eine gerichtliche Überprüfung des umstrittenen Klon-Patent des Bonner Neuroforschers Oliver Brüstle ab. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/kein_patent_auf_oel_mais/ Der US-amerikanische Gentech-Gigant DuPont ist mit seinem weitreichenden Patentantrag auf Öl-Mais vor dem Europäischen Patentamt (EPAt) gescheitert. Das ist das vorläufige Ergebnis einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch vor dem EPAt in München. Die Verhandlung wurde anberaumt, weil Greenpeace, Misereor und die Regierung Mexikos Einspruch gegen das Patent eingelegt hatten. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/erneut_menschliches_gen_patentiert/ Wieder einmal hat das Europäische Patentamt (EPAt) in München ein Patent für ein Brustkrebs-Gen erteilt. Nach Recherchen von Greenpeace vergab die Behörde den Rechtsschutz bereits am 8. Januar an die US-amerikanische Gentech-Firma Myriad. Mit dem Patent EP0785216 erlangt das Unternehmen ein exklusives Nutzungsrecht für das Brustkrebsgen 2 (BRCA2, engl. breast cancer, Brustkrebs). Damit hält die US-Firma in Europa bereits drei Patente auf die genetische Veranlagung für Brustkrebs. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/kein_krebsmaus_patent_in_kanada/ Die US-amerikanische Eliteuniversität Harvard ist mit ihrem Antrag auf ein kanadisches Patent vor dem Supreme Court (Obersten Gerichtshof) in Ottawa gescheitert. Damit ging ein 17 Jahre währender Rechtsstreit zu Ende. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patente_selten_hilfreich_fuer_arme_laender/ Nach über einem Jahr Arbeit hat die Kommission für intellektuelle Eigentumsrechte (CIPR) Mitte September in London ihren Abschlussbericht vorgelegt. Darin warnt sie davor, dass arme Länder durch die in Industriestaaten üblichen und notwendigen strikten Regeln für das geistige Eigentum geschädigt werden können.