letzte Nachrichten

Verfahren gegen Brüstle-Patent ausgesetzt

13.11.2009

Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren gegen ein Patent des Bonner Stammzellforschers Oliver Brüstle am Donnerstag ausgesetzt. Er will es an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) weiterleiten, verbunden mit Fragen zur Auslegung der Biopatentrichtlinie.

 

Greenpeace-Klage gegen Klon-Patent vor Bundesgerichtshof

11.11.2009

An diesem Donnerstag wird der BHG - die höchste Instanz für Patentstreitigkeiten in Deutschland - über die Patentierbarkeit menschlicher embryonaler Stammzellen entscheiden. Das Urteil geht auf eine Klage von Greenpeace im Jahr 2004 zurück.

 

Gegen Patente auf Leben und Nahrung

21.10.2009

Sie wollen alles - ob Saatgut, Nutztiere, Nahrungsmittel. Die Patentansprüche der Multis erreichen eine neue Dimension. Mittlerweile melden sie schon Milch, Brot und Butter zum Patent an. Gegen diese bedrohliche Entwicklung hat das Bündnis Keine Patente auf Saatgut heute einen globalen Appell gestartet. Er richtet sich an Regierungen und Patentämter: Patente auf Tiere und Pflanzen müssen verboten werden. Bauernverbände in Europa, Asien und Südamerika haben bereits unterzeichnet.

 

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