In diesem Feed haben wir die neusten Fotos von Greenpeace Deutschland zum Thema Patente zusammengestellt. © Greenpeace e.V. http://www.greenpeace.de/themen/patente/multimedia/ http://www.greenpeace.de/ Tue, 28 May 2013 10:06:20 +0100 redaktion@greenpeace.de (Greenpeace Redaktion) http://www.greenpeace.de/uploads/tx_a21feeds/gp_logo_feeds_88x245_03.png http://www.greenpeace.de/themen/patente/multimedia/ de redaktion@greenpeace.de (Greenpeace Redaktion) http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/europaeisches_patent_auf_red_hot_chili_peppers/ansicht/bild/ Das Europäische Patentamt (EPA) hat es wieder getan: Es hat ein Patent auf Chili-Pflanzen aus konventioneller Züchtung erteilt (EP2140023). Im Patent werden die Pflanzen, das Saatgut und die Früchte beansprucht - sogar das Wachsen und Ernten der Pflanze gelten als Erfindung. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patent_auf_menschliche_stammzellen_widerrufen/ansicht/bild/ Das Europäische Patentamt in München (EPA) hat heute das Europäische Stammzell-Patent des Bonner Forschers Oliver Brüstle widerrufen. Ausschlaggebend für den Widerruf waren sowohl ethische als auch technische Gründe. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/praesident_des_europaeischen_patentamtes_zum_ruecktritt_aufgefordert/ansicht/bild/ Das Europäische Patentamt (EPA) hat wieder damit begonnen, reihenweise Patente auf Pflanzen aus konventioneller Zucht zu erteilen. Und das, obwohl ein entsprechendes Grundsatzurteil der Großen Beschwerdekammer über ein Patent auf Tomaten (G2/12) noch aussteht. Diese Entwicklung zeigt ein neuer Bericht der Koalition "Keine Patente auf Saatgut!". http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/kein_patent_auf_menschliche_embryonen/ansicht/bild/2/ Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Zellen, für deren Gewinnung menschliche Embryonen zerstört werden, nicht patentiert werden dürfen. Hintergrund ist ein Patentstreit zwischen Greenpeace und dem Stammzellenforscher Oliver Brüstle. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft stärker in ethisch unbedenkliche Verfahren investiert wird, um Stammzellen zu gewinnen, sagt Christoph Then, Patent-Berater von Greenpeace. Es seien aber noch Fragen offen - die genauen Auswirkungen des Urteils würd... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/kein_patent_auf_menschliche_embryonen/ansicht/bild/ Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Zellen, für deren Gewinnung menschliche Embryonen zerstört werden, nicht patentiert werden dürfen. Hintergrund ist ein Patentstreit zwischen Greenpeace und dem Stammzellenforscher Oliver Brüstle. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft stärker in ethisch unbedenkliche Verfahren investiert wird, um Stammzellen zu gewinnen, sagt Christoph Then, Patent-Berater von Greenpeace. Es seien aber noch Fragen offen - die genauen Auswirkungen des Urteils würd... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/ethische_grenzen_im_patentrecht_einhalten/ansicht/bild/ Berlin, 21. 11. 2012 - Embryonale Stammzellen dürfen auch im frühesten Stadium ihrer Entwicklung nicht patentierbar sein. Das bekräftigten Bundesärztekammer und Greenpeace vor der für kommende Woche erwarteten Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes. Am 27.11. soll in Karlsruhe über die Zulässigkeit von Patenten auf embryonale Stammzellen entschieden werden. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/ethische_grenzen_muessen_eingehalten_werden/ansicht/bild/2/ Die Bundesärztekammer und Greenpeace bekräftigen gemeinsam, dass Embryonale Stammzellen auch im frühesten Stadium ihrer Entwicklung nicht patentierbar sein sollen. Am 27. November 2012 entscheidet der Bundesgerichtshof über die kommerzielle Nutzung von Embryonen. Hintergrund der Verhandlung ist eine Klage von Greenpeace gegen ein Patent des deutschen Stammzellenforschers Oliver Brüstle. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/ethische_grenzen_muessen_eingehalten_werden/ansicht/bild/ Die Bundesärztekammer und Greenpeace bekräftigen gemeinsam, dass Embryonale Stammzellen auch im frühesten Stadium ihrer Entwicklung nicht patentierbar sein sollen. Am 27. November 2012 entscheidet der Bundesgerichtshof über die kommerzielle Nutzung von Embryonen. Hintergrund der Verhandlung ist eine Klage von Greenpeace gegen ein Patent des deutschen Stammzellenforschers Oliver Brüstle. http://www.greenpeace.de/themen/gentechnik/konzerne/artikel/monopole_durch_patente/ansicht/bild/ Durch die Gentechnik versprechen sich Saatgut- und Chemieunternehmen einen satten Zuwachs ihrer Gewinne. Insbesondere die weltweit am häufigsten angebauten herbizidresistenten Gen-Pflanzen sind für die Industrie lukrativ. Denn zur Gen-Pflanze verkaufen sie das passende Pestizid. Die Industrie geht aber noch weiter: Über Patente sichert sie sich Nutzungsrechte und greift so in die Lebensmittelproduktion ein. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/europaeisches_patentrecht_am_scheideweg/ansicht/bild/ Das Bündnis "Keine Patente auf Saatgut" hat am 11. September 2012 in Straßburg dem Präsidenten des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz, 70.000 Unterschriften gegen Patente auf Pflanzen und Tiere überreicht. Die Koalition "Keine Patente auf Saatgut" wird von einigen hundert Organisationen aus ganz Europa unterstützt und wurde 2007 unter anderem von Greenpeace ins Leben gerufen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/greenpeace_und_misereor_gewinnen_einspruch_gegen_tierzuchtpatent/ansicht/bild/ In einer Einspruchsverhandlung am Europäischen Patentamt in Den Haag ist am 10. August 2012 ein Patent auf die Zucht von Tieren widerrufen worden. Greenpeace und Misereor hatten Einspruch gegen das Patent EP 1506316 erhoben, weil in Europa Verfahren zur konventionellen Zucht von Pflanzen und Tieren nicht patentiert werden dürfen. Zudem bezweifeln die Einsprechenden, dass das Patent überhaupt erfinderisch ist. Das Europäische Patentamt gab den Organisationen jetzt in entscheidenden Punkten rec... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/dpa_kein_patent_auf_pflanzen_und_tiere/ansicht/bild/ (dpa) - Für traditionell gezüchtete Tiere und Pflanzen soll es in der EU keine Patente geben. Eine entsprechende Resolution hat das Europaparlament am Donnerstag in Brüssel verabschiedet. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/sperma_patent_widerrufen/ansicht/bild/ Am 3. Mai 2012 wurde das sogenannte Sperma-Patent vom Europäischen Patentamt (EPA) in München für ungültig erklärt. Die US-Tierzuchtfirma Inguran und ihre Tochter XY LLC beanspruchten ein Verfahren, mit dem Sperma aus künstlicher Besamung gezielt zur Geschlechtsselektion ausgewählt und eingefroren wird (EP1257168). Gegen das Patent hatten Greenpeace und die Grünen im Europäischen Parlament im Jahr 2005 eingesprochen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/neuer_patente_report/ansicht/bild/ Uralte Kulturpflanzen, von Züchtern verfeinert und von Verbrauchern geschätzt, können zur "Erfindung" von Agrarkonzernen werden. Im vergangenen Jahr wurden Sonnenblumen, Melonen, Gurken, Reis und Weizen patentiert. Ein Report listet die merkwürdigsten Patentvergaben des Jahres 2011 auf. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/bundestag_gegen_patente_auf_leben/ansicht/bild/ Brokkoli, Schweine, Melone, Sonnenblume ... - die Liste der Begehrlichkeiten großer Konzerne ist lang. Am 8. Februar 2012 hat der deutsche Bundestag deshalb beschlossen, Patente auf konventionell gezüchtete Tiere und Pflanzen zu verbieten. Die Bundesregierung will sich auch dafür einsetzen, dass die Patentgesetze in der EU geändert werden. Das ist ein großer Schritt - zufrieden sind wir aber noch nicht ganz. http://www.greenpeace.de/themen/patente/patente_auf_leben/artikel/chronologie_die_kampagne_von_greenpeace_gegen_patente_auf_leben_1990_2011/ansicht/bild/ Greenpeace arbeitet seit vielen Jahren gegen die Patentierung von Genen, Tieren und Pflanzen. Eine Auswahl unserer Aktivitäten: http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/einspruch_gegen_melonen_patent_von_monsanto/ansicht/bild/2/ Greenpeace hat am §. Februar 2012 gemeinsam mit der bekannten indischen Aktivistin Vandana Shiva und der europäischen Koalition "no patents on seeds" Einspruch gegen das europäische Patent EP1962578 eingelegt. Patentiert wurde eine natürlicherweise vorkommende Resistenz bei Melonen gegen ein pflanzenschädliches Virus. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/einspruch_gegen_melonen_patent_von_monsanto/ansicht/bild/ Greenpeace hat am §. Februar 2012 gemeinsam mit der bekannten indischen Aktivistin Vandana Shiva und der europäischen Koalition "no patents on seeds" Einspruch gegen das europäische Patent EP1962578 eingelegt. Patentiert wurde eine natürlicherweise vorkommende Resistenz bei Melonen gegen ein pflanzenschädliches Virus. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/entscheidung_ueber_tomatenpatent_ist_verschoben/ansicht/bild/ Das Europäische Patentamt (EPA) hat die Notbremse gezogen: Am 8. November 2011 vertagte es die Entscheidung über das Patent auf die sogenannte Schrumpeltomate. Der Fall ging zurück an die Große Beschwerdekammer des EPA. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/klagen_sie_gegen_das_brokkoli_patent_frau_aigner/ansicht/bild/ München, 26. 10. 2011 - Gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren protestieren heute vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München etwa 300 Demonstranten mit fliegendem Gemüse, Ständen mit patentiertem Gemüse und landwirtschaftlichem Gerät. Die Landwirte, Umweltschützer und Vertreter von Entwicklungshilfeorganisationen fordern, dass der Ausverkauf von Lebensgrundlagen an Agrar-Konzerne beendet wird. Ein Präzedenzfall für umstrittene Patentvergaben ist das Brokkoli-Patent des US-Agrark... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/fliegendes_gemuese_gegen_brokkoli_patent/ansicht/bild/8/ Vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München demonstrierten am 26.10.2011 Landwirte, Umweltschützer und Vertreter von Entwicklungshilfeorganisationen gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren. Sie forderten Agrarministerin Ilse Aigner auf, beim deutschen Bundespatentamt Klage gegen das Brokkoli-Patent einzureichen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/fliegendes_gemuese_gegen_brokkoli_patent/ansicht/bild/7/ Vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München demonstrierten am 26.10.2011 Landwirte, Umweltschützer und Vertreter von Entwicklungshilfeorganisationen gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren. Sie forderten Agrarministerin Ilse Aigner auf, beim deutschen Bundespatentamt Klage gegen das Brokkoli-Patent einzureichen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/fliegendes_gemuese_gegen_brokkoli_patent/ansicht/bild/6/ Vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München demonstrierten am 26.10.2011 Landwirte, Umweltschützer und Vertreter von Entwicklungshilfeorganisationen gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren. Sie forderten Agrarministerin Ilse Aigner auf, beim deutschen Bundespatentamt Klage gegen das Brokkoli-Patent einzureichen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/fliegendes_gemuese_gegen_brokkoli_patent/ansicht/bild/5/ Vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München demonstrierten am 26.10.2011 Landwirte, Umweltschützer und Vertreter von Entwicklungshilfeorganisationen gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren. Sie forderten Agrarministerin Ilse Aigner auf, beim deutschen Bundespatentamt Klage gegen das Brokkoli-Patent einzureichen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/fliegendes_gemuese_gegen_brokkoli_patent/ansicht/bild/4/ Vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München demonstrierten am 26.10.2011 Landwirte, Umweltschützer und Vertreter von Entwicklungshilfeorganisationen gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren. Sie forderten Agrarministerin Ilse Aigner auf, beim deutschen Bundespatentamt Klage gegen das Brokkoli-Patent einzureichen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/fliegendes_gemuese_gegen_brokkoli_patent/ansicht/bild/3/ Vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München demonstrierten am 26.10.2011 Landwirte, Umweltschützer und Vertreter von Entwicklungshilfeorganisationen gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren. Sie forderten Agrarministerin Ilse Aigner auf, beim deutschen Bundespatentamt Klage gegen das Brokkoli-Patent einzureichen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/fliegendes_gemuese_gegen_brokkoli_patent/ansicht/bild/2/ Vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München demonstrierten am 26.10.2011 Landwirte, Umweltschützer und Vertreter von Entwicklungshilfeorganisationen gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren. Sie forderten Agrarministerin Ilse Aigner auf, beim deutschen Bundespatentamt Klage gegen das Brokkoli-Patent einzureichen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/fliegendes_gemuese_gegen_brokkoli_patent/ansicht/bild/ Vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München demonstrierten am 26.10.2011 Landwirte, Umweltschützer und Vertreter von Entwicklungshilfeorganisationen gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren. Sie forderten Agrarministerin Ilse Aigner auf, beim deutschen Bundespatentamt Klage gegen das Brokkoli-Patent einzureichen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/patente_auf_leben/artikel/greenpeace_stellungnahme_keine_patente_auf_leben/ansicht/bild/ Seit vielen Jahren setzt sich Greenpeace gegen Patente auf Leben ein, unter anderem gegen das Patent des Stammzellenforschers Oliver Brüstle. Warum das so ist, erklärt Greenpeace-Patentberater Christoph Then. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/eugh_entscheidet_gegen_patent_auf_stammzellen-1/ansicht/bild/6/ Zellen aus menschlichen Embryonen dürfen nicht patentiert werden. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 18. oktober 2011 entschieden. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/eugh_entscheidet_gegen_patent_auf_stammzellen-1/ansicht/bild/5/ Zellen aus menschlichen Embryonen dürfen nicht patentiert werden. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 18. oktober 2011 entschieden. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/eugh_entscheidet_gegen_patent_auf_stammzellen-1/ansicht/bild/4/ Zellen aus menschlichen Embryonen dürfen nicht patentiert werden. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 18. oktober 2011 entschieden. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/eugh_entscheidet_gegen_patent_auf_stammzellen-1/ansicht/bild/3/ Zellen aus menschlichen Embryonen dürfen nicht patentiert werden. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 18. oktober 2011 entschieden. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/eugh_entscheidet_gegen_patent_auf_stammzellen-1/ansicht/bild/2/ Zellen aus menschlichen Embryonen dürfen nicht patentiert werden. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 18. oktober 2011 entschieden. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/eugh_entscheidet_gegen_patent_auf_stammzellen-1/ansicht/bild/ Zellen aus menschlichen Embryonen dürfen nicht patentiert werden. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 18. oktober 2011 entschieden. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/us_konzern_monsanto_erhaelt_patent_auf_melonen/ansicht/bild/ Das Bündnis "Keine Patente auf Saatgut!" hat aufgedeckt, dass der US-Konzern Monsanto im Mai 2010 ein europäisches Patent auf Melonen aus konventioneller Pflanzenzucht erhalten hat (EP 1 962 578). Es handelt sich dabei um Melonen, die eine natürliche Resistenz gegenüber einer bestimmten Viruskrankheit aufweist. Diese Widerstandsfähigkeit wurde zuerst bei Melonen aus Indien festgestellt und mit Hilfe üblicher Züchtungsverfahren auf andere Melonen übertragen. Diese gelten jetzt als "Erfindung" ... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/niederlage_fuer_stammzellenforscher_bruestle/ansicht/bild/ Darf der deutsche Stammzellenforscher Oliver Brüstle sein 1997 erteiltes Patent auf embryonale Stammzellen behalten, wenn dafür Embryonen zerstört werden? Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg folgte am 10. März 2011 der Auffassung von Greenpeace: Zellen, die sich zu Menschen entwickeln können, seien keine Erfindung und dürften nicht patentierbar sein. Dies verkündete Generalanwalt Yves Bot in Anwesenheit des Patentinhabers und seiner Anwälte. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/neues_tomaten_patent_fuer_monsanto/ansicht/bild/ Das Europäische Patentamt in München will auch weiterhin Patente auf Saatgut, Pflanzen und Lebensmittel erteilen, die mit Hilfe konventioneller Züchtung hergestellt werden. Dies zeigt eine aktuelle Recherche, die von der Initiative No Patents on Seeds - zu deren Trägern Greenpeace und Misereor gehören - in Auftrag gegeben wurde. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/bundestagsfraktionen_gegen_patente_auf_tiere_und_pflanzen/ansicht/bild/ Die fünf Bundestagsfraktionen sind sich einig: Gemeinsam wollen sie die Patentierung konventionell gezüchteter Tiere und Pflanzen verhindern. Das angestrebte Verbot soll sich auch auf die entsprechenden Lebensmittel und auf die Züchtungsverfahren selber erstrecken. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/europaeischer_gerichtshof_verhandelt_ueber_stammzellpatent/ansicht/bild/3/ Sind menschliche Embryonen patentierbar? Der Streit zwischen Greenpeace und dem Stammzellforscher Oliver Brüstle um diese Frage geht in die nächste Instanz: Am 12. Januar veranstaltet der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine Anhörung zum Brüstle-Patent. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/europaeischer_gerichtshof_verhandelt_ueber_stammzellpatent/ansicht/bild/2/ Sind menschliche Embryonen patentierbar? Der Streit zwischen Greenpeace und dem Stammzellforscher Oliver Brüstle um diese Frage geht in die nächste Instanz: Am 12. Januar veranstaltet der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine Anhörung zum Brüstle-Patent. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/europaeischer_gerichtshof_verhandelt_ueber_stammzellpatent/ansicht/bild/ Sind menschliche Embryonen patentierbar? Der Streit zwischen Greenpeace und dem Stammzellforscher Oliver Brüstle um diese Frage geht in die nächste Instanz: Am 12. Januar veranstaltet der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine Anhörung zum Brüstle-Patent. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/brokkoli/ansicht/bild/ Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 9. Dezember 2010 über das sogenannte Brokkoli-Patent entschieden: Das Verfahren zur konventionellen Züchtung von Brokkoli könne nicht als technische Erfindung angesehen werden. Die Entscheidung des Amtes richtet sich bislang jedoch nur gegen Patente auf Verfahren zur Zucht, nicht aber gegen die direkte Patentierung von Tieren und Pflanzen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/wem_gehoeren_brokkoli_und_schrumpeltomate-1/ansicht/bild/2/ Es steht eine Grundsatzentscheidung an: Dürfen Pflanzen und Tiere als Patent beansprucht werden? Am 20. Juli fand eine Anhörung zu dieser Frage beim Europäischen Patentamt (EPA) statt. Ein breites Bündnis von Organisationen machte seinem Ärger deshalb vor dem EPA in München Luft und protestierte gegen die Patente auf Saatgut, Pflanzen, Tiere und Lebensmittel. Nach der Demonstration gab es im Patentamt eine Überraschung: Ein Mitarbeiter von Monsanto gab am Rande der Anhörung zu, dass es bei de... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/wem_gehoeren_brokkoli_und_schrumpeltomate-1/ansicht/bild/ Es steht eine Grundsatzentscheidung an: Dürfen Pflanzen und Tiere als Patent beansprucht werden? Am 20. Juli fand eine Anhörung zu dieser Frage beim Europäischen Patentamt (EPA) statt. Ein breites Bündnis von Organisationen machte seinem Ärger deshalb vor dem EPA in München Luft und protestierte gegen die Patente auf Saatgut, Pflanzen, Tiere und Lebensmittel. Nach der Demonstration gab es im Patentamt eine Überraschung: Ein Mitarbeiter von Monsanto gab am Rande der Anhörung zu, dass es bei de... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/wem_gehoeren_brokkoli_und_schrumpeltomate/ansicht/bild/ Gegen die Patentierung von Saatgut, Pflanzen, Tieren und Lebensmitteln lehnt sich heute ein internationales Bündnis aus 300 Verbänden und Organisationen vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München auf. Anlass ist die erste Anhörung zu einer Grundsatzentscheidung im europäischen Patentwesen: Anhand eines Patentes auf Brokkoli, Tomaten und daraus hergestellte Lebensmittel will das Amt entscheiden, ob natürliche Ressourcen weiterhin als Erfindung beansprucht werden können. Bereits patentiert... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/epa_weist_einspruch_gegen_sonnenblumenpatent_ab/ansicht/bild/ Im Wettlauf um die Patentierung natürlicher Ressourcen ist eine Sonnenblume auf der Strecke geblieben. Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) hat am 12. Mai 2010 einen Einspruch von Greenpeace zurückgewiesen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/greenpeace_kein_patent_auf_schinken_und_schnitzel/ansicht/bild/ Der US-Agrarmulti Monsanto startet den nächsten Versuch, mit Patenten in der Schweinemast Landwirte und Verbraucher zur Kasse zu bitten. Nach Recherchen von Greenpeace und weiteren Organisationen beansprucht der Konzern das Fleisch von Schweinen, die mit Monsantos Gen-Pflanzen gefüttert wurden, als patentierte Erfindung. Die Patentanmeldung auf Schinken und Schnitzel (WO 2009097403) wurde 2009 bei der Weltpatentbehörde in Genf eingereicht. Greenpeace und rund 300 Umwelt- und Landwirtschaftsor... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/monsanto_will_patent_auf_schinken_und_schnitzel/ansicht/bild/ Schweine sind beliebt - als Glücksbringer aus Marzipan mit Kleeblatt am Hals, als Schinken oder Schnitzel - oder als Dukatenesel. Letzteres gilt besonders für den US-Agrarmulti Monsanto. Kommt er mit seinem neuesten Vorstoß durch, könnten Schinken und Schnitzel teuer werden. Der Konzern beansprucht ein Patent auf das Fleisch von Schweinen, die mit seinen Gen-Pflanzen gefüttert wurden. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/nochmal_schwein_gehabt/ansicht/bild/ Ein Schwein ist ein Lebewesen, das von der Natur und nicht vom Menschen erfunden wurde. Trotzdem versuchte der Agrarkonzern Monsanto eine Schweinerasse mit einem bestimmten Fettleibigkeitsgen patentieren zu lassen. Greenpeace und weitere Organisationen reichten Einspruch gegen das Patent ein und bekamen jetzt recht. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/patent_auf_zuechtung_von_schweinen_gestoppt/ansicht/bild/ Das umstrittene Schweine-Patent ist am Dienstag vom Europäischen Patentamt nach einem Einspruch von Greenpeace und weiteren Organisationen widerrufen worden. Damit verlieren die Ansprüche eines US-Konzerns auf Schweine-Rassen, die besonders viel Fleisch produzieren, ihre Gültigkeit. Über 50 Verbände, 5.000 Privatpersonen sowie die hessische Landesregierung hatten im April 2009 einen Sammeleinspruch gegen das ursprünglich vom Agrarkonzern Monsanto angemeldete Patent beim Europäischen Patentamt... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/verfahren_gegen_bruestle_patent_ausgesetzt/ansicht/bild/ Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren gegen ein Patent des Bonner Stammzellforschers Oliver Brüstle am Donnerstag ausgesetzt. Er will es an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) weiterleiten, verbunden mit Fragen zur Auslegung der Biopatentrichtlinie. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/greenpeace_klage_gegen_klon_patent_vor_bundesgerichtshof/ansicht/bild/ An diesem Donnerstag wird der BHG - die höchste Instanz für Patentstreitigkeiten in Deutschland - über die Patentierbarkeit menschlicher embryonaler Stammzellen entscheiden. Das Urteil geht auf eine Klage von Greenpeace im Jahr 2004 zurück. http://www.greenpeace.de/themen/patente/patente_auf_leben/artikel/fachinformationen_zum_bruestle_patent/ansicht/bild/ Greenpeace führt mit der Klage gegen das Patent auf die Herstellung und Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen von Oliver Brüstle einen Musterprozess. Es geht darum, die Patentierbarkeit von menschlichem Leben zu klären. Greenpeace ist gegen die Kommerzialisierung von Lebewesen und deren Genen. Im Patentrecht werden strengere ethische Regeln gebraucht. http://www.greenpeace.de/themen/patente/patente_auf_leben/artikel/bgh_in_karlsruhe_entscheidet_ueber_patent_auf_embryonale_stammzellen/ansicht/bild/ Am 12.11. 2009 wird der Bundesgerichtshof (BHG) - die höchste Instanz für Patentstreitigkeiten in Deutschland - über die Patentierbarkeit menschlicher embryonaler Stammzellen entscheiden. Es ist das erste Mal, dass der BGH sich mit diesen ethischen Fragen auseinandersetzt. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/globaler_aufruf_gegen_patente_auf_milch_brot_und_butter/ansicht/bild/ Gegen die Ausweitung der Patentierung auf Pflanzen und Tiere startet heute die Koalition Keine Patente auf Saatgut einen globalen Appell. Insbesondere Landwirte geraten zunehmend in die Abhängigkeit internationaler Konzerne wie Monsanto, die die Patente auf Saatgut und Nutztiere besitzen. Zu den Erstunterzeichnern des Aufrufs gegen die sogenannte Monsantisierung gehören große Bauernverbände in Europa, Asien und Südamerika. Der Appell soll im März 2010 an Regierungen und Patentämter übergeben ... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/aufruf_gegen_patente_auf_leben_und_nahrung/ansicht/bild/ Sie wollen alles - ob Saatgut, Nutztiere, Nahrungsmittel. Die Patentansprüche der Multis erreichen eine neue Dimension. Mittlerweile melden sie schon Milch, Brot und Butter zum Patent an. Gegen diese bedrohliche Entwicklung hat das Bündnis Keine Patente auf Saatgut heute einen globalen Appell gestartet. Er richtet sich an Regierungen und Patentämter: Patente auf Tiere und Pflanzen müssen verboten werden. Bauernverbände in Europa, Asien und Südamerika haben bereits unterzeichnet. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/bundesrat_soll_patentierung_von_leben_verbieten/ansicht/bild/3/ Der Bundesrat diskutiert heute über eine Verschärfung der EU-Patentrichtlinie. Hessen hatte die Initiative zum Verbot von Patenten auf Pflanzen und Tiere vor drei Monaten eingebracht. Damit griff Hessen eine jahrelange Forderung von Landwirten, Verbänden und insbesondere auch von Greenpeace auf. Inzwischen hat sich auch Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner für ein Patentierungsverbot ausgesprochen. Jetzt muss sie Initiative zeigen! http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/bundesrat_soll_patentierung_von_leben_verbieten/ansicht/bild/2/ Der Bundesrat diskutiert heute über eine Verschärfung der EU-Patentrichtlinie. Hessen hatte die Initiative zum Verbot von Patenten auf Pflanzen und Tiere vor drei Monaten eingebracht. Damit griff Hessen eine jahrelange Forderung von Landwirten, Verbänden und insbesondere auch von Greenpeace auf. Inzwischen hat sich auch Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner für ein Patentierungsverbot ausgesprochen. Jetzt muss sie Initiative zeigen! http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/bundesrat_soll_patentierung_von_leben_verbieten/ansicht/bild/ Der Bundesrat diskutiert heute über eine Verschärfung der EU-Patentrichtlinie. Hessen hatte die Initiative zum Verbot von Patenten auf Pflanzen und Tiere vor drei Monaten eingebracht. Damit griff Hessen eine jahrelange Forderung von Landwirten, Verbänden und insbesondere auch von Greenpeace auf. Inzwischen hat sich auch Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner für ein Patentierungsverbot ausgesprochen. Jetzt muss sie Initiative zeigen! http://www.greenpeace.de/themen/patente/patente_auf_leben/artikel/musterbrief_an_die_landesregierungen/ansicht/bild/ Greenpeace bietet Ihnen an, sich gemeinsam mit uns gegen Patente auf Leben zu engagieren. Die derzeit laufende Protestmailaktion richtet sich an 14 Empfänger - alle deutschen Landeschefs. 14 angeschriebene Empfänger bedeuten auch 14 Bestätigungsmails, die Sie erhalten, wenn Sie teilnehmen. Wer das nicht möchte, kann hier auf unseren Musterbrief und eine Liste mit den Namen und Adressen der Empfänger zurückgreifen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/einspruch_kein_patent_auf_sonnenblumen/ansicht/bild/ Das Europäische Patenamt (EPA) gab heute in Den Haag einem Einspruch von Greenpeace recht: Das 2006 vergebene Patent auf Sonnenblumen aus traditioneller Zucht an den US-Agrarkonzern Pioneer wird widerrufen. Gestoppt ist die Gefahr der Patentvergabe damit noch nicht endgültig, denn der Widerruf erfolgte lediglich aus technischen Gründen. Was dringend gebraucht wird, ist ein Verbot der Patentierung von Tieren und Pflanzen. Sagen auch Sie nein zum Patentewahn - machen Sie mit bei unserer Protest... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/europaeisches_patentamt_verteidigt_patent_auf_sonnenblumen/ansicht/bild/ Über den Einspruch von Greenpeace gegen ein Patent auf Sonnenblumen wird heute an der Zweigstelle des Europäischen Patentamtes (EPA) in Den Haag verhandelt. Das Patent (EP 1465475) betrifft Sonnenblumen aus traditioneller Zucht, die eine Schädlingsresistenz besitzen und für Lebens- und Futtermittel verwendet werden. Es wurde 2006 an den US-Agrarkonzern Pioneer vergeben. Greenpeace hatte 2007 Einspruch gegen das Patent eingelegt. Die Umweltorganisation befürchtet, dass das EPA heute einen Präz... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/wem_gehoeren_babynahrung_bier_und_baeume-1/ansicht/bild/ Trotz zunehmender Proteste erteilt das Europäische Patentamt (EPA) in München weiter Eigentumsrechte an Lebensmitteln, Pflanzen und Saatgut aus konventioneller Zucht. Dies geht aus einem Report hervor, den Greenpeace, Kein Patent auf Leben!, die Erklärung von Bern, Swissaid, der Development Fund und Misereor heute im schweizerischen Luzern vorstellen. In den 500 von der Organisation Kein Patent auf Leben! recherchierten Patent-Anträgen und etwa 70 erteilten Patenten werden neben Mais und Sala... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/wem_gehoeren_babynahrung_bier_und_baeume/ansicht/bild/ Allen Protesten zum Trotz: Das Europäische Patentamt (EPA) in München erteilt weiter Eigentumsrechte an Lebensmitteln, Pflanzen und Saatgut aus konventioneller Zucht. Dies geht aus einem Report hervor, den Greenpeace, Kein Patent auf Leben!, die Erklärung von Bern, Swissaid, der Development Fund und Misereor heute im schweizerischen Luzern vorstellen. In den 500 von der Organisation Kein Patent auf Leben! recherchierten Patentanträgen und etwa 70 erteilten Patenten werden neben Mais und Salat... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/qstoppt_das_patent_auf_die_arme_sauq-1/ansicht/bild/5/ In München waren am Mittwoch mehr als tausend Bauern auf den Beinen. Sie demonstrierten gemeinsam mit Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisationen gegen Patente auf Tiere und Pflanzen. Ziel war das Europäische Patentamt (EPA). Die Teilnehmer des Protestmarsches fordern ein gesetzliches Verbot von Patenten auf Leben. Greenpeace hatte am Tag zuvor eine neue Recherche zu Patentanträgen vorgelegt. Sie zeigt, dass sich die vom EPA genehmigten Patente inzwischen von der Zucht von Kühen bis auf die M... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/qstoppt_das_patent_auf_die_arme_sauq-1/ansicht/bild/4/ In München waren am Mittwoch mehr als tausend Bauern auf den Beinen. Sie demonstrierten gemeinsam mit Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisationen gegen Patente auf Tiere und Pflanzen. Ziel war das Europäische Patentamt (EPA). Die Teilnehmer des Protestmarsches fordern ein gesetzliches Verbot von Patenten auf Leben. Greenpeace hatte am Tag zuvor eine neue Recherche zu Patentanträgen vorgelegt. Sie zeigt, dass sich die vom EPA genehmigten Patente inzwischen von der Zucht von Kühen bis auf die M... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/qstoppt_das_patent_auf_die_arme_sauq-1/ansicht/bild/3/ In München waren am Mittwoch mehr als tausend Bauern auf den Beinen. Sie demonstrierten gemeinsam mit Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisationen gegen Patente auf Tiere und Pflanzen. Ziel war das Europäische Patentamt (EPA). Die Teilnehmer des Protestmarsches fordern ein gesetzliches Verbot von Patenten auf Leben. Greenpeace hatte am Tag zuvor eine neue Recherche zu Patentanträgen vorgelegt. Sie zeigt, dass sich die vom EPA genehmigten Patente inzwischen von der Zucht von Kühen bis auf die M... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/qstoppt_das_patent_auf_die_arme_sauq-1/ansicht/bild/2/ In München waren am Mittwoch mehr als tausend Bauern auf den Beinen. Sie demonstrierten gemeinsam mit Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisationen gegen Patente auf Tiere und Pflanzen. Ziel war das Europäische Patentamt (EPA). Die Teilnehmer des Protestmarsches fordern ein gesetzliches Verbot von Patenten auf Leben. Greenpeace hatte am Tag zuvor eine neue Recherche zu Patentanträgen vorgelegt. Sie zeigt, dass sich die vom EPA genehmigten Patente inzwischen von der Zucht von Kühen bis auf die M... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/qstoppt_das_patent_auf_die_arme_sauq-1/ansicht/bild/ In München waren am Mittwoch mehr als tausend Bauern auf den Beinen. Sie demonstrierten gemeinsam mit Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisationen gegen Patente auf Tiere und Pflanzen. Ziel war das Europäische Patentamt (EPA). Die Teilnehmer des Protestmarsches fordern ein gesetzliches Verbot von Patenten auf Leben. Greenpeace hatte am Tag zuvor eine neue Recherche zu Patentanträgen vorgelegt. Sie zeigt, dass sich die vom EPA genehmigten Patente inzwischen von der Zucht von Kühen bis auf die M... http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/qstoppt_das_patent_auf_die_arme_sauq/ansicht/bild/ Gegen Patente auf Tiere und Pflanzen demonstrieren heute über tausend Bauern gemeinsam mit Umwelt- und Entwicklungsorganisationen in München. Über 5000 Bürgerinnen und Bürger sowie etwa 50 Verbände haben sich einem Sammeleinspruch gegen ein Patent zur Züchtung von Schweinen angeschlossen. Der Einspruch gegen das ursprünglich vom US-Agrarkonzern Monsanto angemeldete Patent wird heute am Europäischen Patentamt (EPA) in München von der Organisation Kein Patent auf Leben! übergeben. Die Teilnehme... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/hessen_wird_gegen_patente_auf_pflanzen_und_tiere_aktiv/ansicht/bild/ Die hessische Regierung will eine Initiative zum Verbot der Patentierung von Pflanzen und Tieren starten. Nach den Worten von Landwirtschaftsministerin Silke Lautenschläger soll so einer weiteren Monopolisierung von Saatgut entgegengewirkt werden. Aber auch ethische Gründe sprächen gegen die Patente. Damit greift Hessen eine jahrelange Forderung von Landwirten, Verbänden und insbesondere auch Greenpeace auf. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/erfolg_gegen_stammzellen_patente/ansicht/bild/ Erfolg nach jahrelangen Protesten: Das Europäische Patentamt (EPA) wird keine Patente mehr für Stammzellen erteilen, die aus der Zerstörung menschlicher Embryonen gewonnen wurden. Diese Entscheidung veröffentlichte heute die Große Beschwerdekammer des EPA. Damit kommt die Behörde endlich der Forderung von Greenpeace und einem breiten gesellschaflichen Bündnis nach, ethische Grenzen im Patentrecht einzuhalten. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/demo_gegen_patente_auf_kuehe_und_tomaten/ansicht/bild/3/ In München hat am Donnerstag eine Demonstration gegen Patente auf Leben stattgefunden. Anlass war die kurz bevorstehende Entscheidung des Europäischen Patentamtes zu der Frage: Dürfen ganz normale Pflanzen und Tiere patentiert werden? Greenpeace hat zeitgleich dazu eine Studie veröffentlicht, Patents on Hunger. Sie bietet eine Auswahl jüngst erteilter Patente auf Saatgut, Nahrungsmittel und Agrosprit. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/demo_gegen_patente_auf_kuehe_und_tomaten/ansicht/bild/2/ In München hat am Donnerstag eine Demonstration gegen Patente auf Leben stattgefunden. Anlass war die kurz bevorstehende Entscheidung des Europäischen Patentamtes zu der Frage: Dürfen ganz normale Pflanzen und Tiere patentiert werden? Greenpeace hat zeitgleich dazu eine Studie veröffentlicht, Patents on Hunger. Sie bietet eine Auswahl jüngst erteilter Patente auf Saatgut, Nahrungsmittel und Agrosprit. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/demo_gegen_patente_auf_kuehe_und_tomaten/ansicht/bild/ In München hat am Donnerstag eine Demonstration gegen Patente auf Leben stattgefunden. Anlass war die kurz bevorstehende Entscheidung des Europäischen Patentamtes zu der Frage: Dürfen ganz normale Pflanzen und Tiere patentiert werden? Greenpeace hat zeitgleich dazu eine Studie veröffentlicht, Patents on Hunger. Sie bietet eine Auswahl jüngst erteilter Patente auf Saatgut, Nahrungsmittel und Agrosprit. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patentantrag_auf_politiker_veroeffentlicht/ansicht/bild/ Patent EP1975245 ist nicht außergewöhnlich - es entspricht gängiger Praxis. Patent EP1975245 ist nicht die Spur erfinderisch, es beruht einzig und allein auf einer Geschäftsidee und verstößt zudem gegen die guten Sitten. Patent EP1975245 beinhaltet ein Gen, das zur Auswahl geeigneter Politiker verwendet werden kann ... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/epa_erteilt_umfassendes_patent_auf_schweine/ansicht/bild/ Trotz umstrittener Rechtslage und internationaler Kritik hat das Europäische Patentamt in München am Mittwoch ein Patent auf ein Verfahren zur Zucht von Schweinen erteilt. Das Patent bezieht sich auf Erbanlagen, die alle europäischen Schweinerassen aufweisen. Es wird befürchtet, dass es so zu einer neuen Monopolisierung in der Tierzucht kommen könnte. http://www.greenpeace.de/themen/patente/patente_auf_leben/artikel/patent_auf_schweinezucht/ansicht/bild/ Am 16. Juli 2008 hat das Europäische Patentamt (EPA) in München die Erteilung eines Patentes auf die Zucht normaler Schweine (EP 1651 777) veröffentlicht. Das Patent basiert auf der Nutzung von Erbanlagen, die bei allen europäischen Schweinerassen vorkommen. http://www.greenpeace.de/themen/patente/politik_recht/artikel/das_europaeische_patentamt_erteilt_illegale_patente_auf_tierzucht-1/ansicht/bild/ Das Europäische Patentamt (EPA) erteilt zunehmend Patente auf normale Pflanzen und Tiere. Wie eine Recherche im Auftrag von Greenpeace zeigt, wurden 2007 und 2008 zwei weitreichende Patente auf die Züchtung von Rindern und Schweinen erteilt. Derartige Patente sind nach dem Wortlaut des Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) verboten. Die aktuellen Fälle zeigen erneut, wie wenig das EPA auf die Wahrung der rechtlichen Grenzen achtet. Hier die beiden Fälle: http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/anhoerung_zu_embryo_patenten_ohne_ergebnis/ansicht/bild/ Ohne Ergebnis ist eine Anhörung vor der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) zu Ende gegangen, die sich mit Patenten auf menschliche Stammzellen befasst hat. Verhandelt wurde bis Mittwochabend über einen Patentantrag des US-Forschers James Thomson (EP 770125). http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/keine_patentierung_von_menschlichen_stammzellen/ansicht/bild/ Im Europäischen Patentamt (EPA) wird an diesem Dienstag und Mittwoch in einem Präzedenzfall über die Patentierung menschlicher Stammzellen verhandelt. Aus ethischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Gründen spricht sich Greenpeace deutlich gegen die Patentierung von Lebewesen und deren Genen aus. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patent_auf_genmanipulierte_schimpansen_widerrufen/ansicht/bild/ Das Europäische Patentamt hat - nach einem Einspruch von Greenpeace - ein Patent auf Schimpansen widerrufen, die mit Krebsgenen manipuliert wurden. Die Patentinhaber hatten die umstrittenen Ansprüche auf Tiere zurückgezogen und eine veränderte Fassung eingereicht. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/greenpeace_schreibt_rechtsgeschichte/ansicht/bild/ Für die Anmeldung einer Demonstration dürfen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVG) in Karlsruhe keine Gebühren erhoben werden. Mit dieser Entscheidung hat das BVG einen Gebührenbescheid der Stadt München für eine von Greenpeace angemeldete Kundgebung wegen eines Verstoßes gegen die Versammlungsfreiheit für grundgesetzwidrig erklärt. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/fortpflanzung_von_rindern_und_schweinen_patentiert/ansicht/bild/ Ein breites Aktionsbündnis von Verbänden und Landwirten fordert Bundesminister Horst Seehofer jetzt auf, Einspruch gegen zwei Patente auf Verfahren zur Züchtung von Rindern und Schweinen einzulegen. Dem Aktionsbündnis gehören unter anderem MISEREOR, Greenpeace, der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter, die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall, die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft und die Initiative Kein Patent auf Leben! an. http://www.greenpeace.de/themen/patente/patente_auf_leben/artikel/das_europaeische_patentamt_erteilt_illegale_patente_auf_tierzucht/ansicht/bild/ Das Europäische Patentamt (EPA) erteilt zunehmend Patente auf normale Pflanzen und Tiere. Wie eine Recherche im Auftrag von Greenpeace zeigt, wurden 2007 und 2008 zwei weitreichende Patente auf die Züchtung von Rindern und Schweinen erteilt. Derartige Patente sind nach dem Wortlaut des Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) verboten. Die aktuellen Fälle zeigen erneut, wie wenig das EPA auf die Wahrung der rechtlichen Grenzen achtet. Hier die beiden Fälle: http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patent_auf_geschlechtsselektion_beim_menschen_gestoppt/ansicht/bild/ Am Europäischen Patentamt in München sind am Mittwoch die Einsprüche gegen ein Patent der US-Firma XY Inc. verhandelt worden. Diese hatte im Jahr 2005 ein Patent zur Selektion des Geschlechtes bei Tier und Mensch (EP 1257168) erhalten. Gegen das Patent erhoben Greenpeace, die Grünen im Europäischen Parlament und die US Firma Monsanto Einspruch. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/grenzen_dem_patent_wahn/ansicht/bild/ Werden bald wenige Chemie- und Biotechnologie-Konzerne die Macht über unsere Nahrung in den Händen halten? Bereits Hundert Patente sind auf normale Pflanzen und Tiere ohne Gentechnik angemeldet. Auch in Europa - obwohl die europäischen Gesetze dies ausdrücklich verbieten. Aus Protest gegen diesen Wahnsinn haben am Donnerstag Bauernverbände aus aller Welt dem Europäischen Patentamt in München einen Aufruf gegen Patente auf Saatgut präsentiert. http://www.greenpeace.de/themen/patente/presseerklaerungen/artikel/globaler_aufruf_gegen_patente_auf_saatgut/ansicht/bild/ Dem Europäischen Patentamt in München wird heute ein globaler Aufruf gegen Patente auf Saatgut präsentiert. Unterschrieben haben ihn 48 Bauernverbände aus aller Welt, darunter die größten Organisationen aus Argentinien, Indien, Italien, Schweden, der Schweiz und Spanien. Unterstützt wird der Aufruf auch von Entwicklungsorganisationen und Umweltverbänden wie Misereor, Greenpeace, Swissaid und der Erklärung von Bern. Die Unterzeichner – insgesamt 173 Organisationen – wenden sich insbesondere ge... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patent_auf_embryonale_stammzellen_abgewiesen/ansicht/bild/ Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) in München hat am Dienstag ein umstrittenes Patent auf menschliche embryonale Stammzellen endgültig abgewiesen. Das Patent der englischen Universität Edinburgh umfasste menschliche Embryonen, die gentechnisch manipuliert und zur Stammzellengewinnung gezüchtet wurden. Greenpeace hatte das Patent im Februar 2000 aufgedeckt und Beschwerde eingelegt. http://www.greenpeace.de/themen/patente/patente_auf_leben/artikel/patente_auf_nutztiere/ansicht/bild/ Die Artenvielfalt von Hühnern, Schweinen und Rindern nimmt drastisch ab. Wenige Konzerne sichern sich eine Monopolstellung in der Zucht von industriellen Nutztierrassen. Die steigende Anzahl von Patentanträgen bringt Landwirte in ungeahnte Abhängigkeiten und beschleunigt die die Entwicklung genetisch veränderter Tiere. http://www.greenpeace.de/themen/patente/patente_auf_leben/artikel/patente_auf_nutztiere/ansicht/bild/2/ Die Artenvielfalt von Hühnern, Schweinen und Rindern nimmt drastisch ab. Wenige Konzerne sichern sich eine Monopolstellung in der Zucht von industriellen Nutztierrassen. Die steigende Anzahl von Patentanträgen bringt Landwirte in ungeahnte Abhängigkeiten und beschleunigt die die Entwicklung genetisch veränderter Tiere. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patent_auf_die_milchkuh_einspruch/ansicht/bild/ So unglaublich es klingt: Im Januar 2007 wurde vom Europäischen Patentamt (EPA) in München ein Patent auf Milchkühe erteilt. Dagegen hat Greenpeace am Mittwoch gemeinsam mit einem Bündnis aus Milchviehhaltern, Bauern und anderen Verbänden Einspruch eingelegt. http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/kein_umfassendes_patent_auf_das_brustkrebsgen/ansicht/bild/ Die Entscheidung der Kammer ist im Ansatz richtig, nur leider nicht konsequent. Dass die Entdeckung eines Gens keiner patentierbaren Erfindung entspricht, ist eigentlich völlig klar. So kommentiert der Gentechnik- und Patentexperte von Greenpeace, Christoph Then, am Donnerstagabend den Ausgang eines Beschwerdeverfahrens vor dem Europäischen Patentamt (EPAt) in München. Die Beschwerdekammer hat bestätigt: das Brustkrebs-Gen BRCA1 kann nicht komplett patentiert werden. Es führt in bestimmten Fä... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/patente_statt_lizenzeinnahmen_nur_gerichtskosten/ansicht/bild/ Das hatte sich der US-Gentechnikgigant Monsanto anders gedacht: Weil er in Argentinen keinen Cent an Patentlizenzen für seine Gen-Soja erhielt, ließ er die Schiffsladungen mit Gen-Sojafutter in europäischen Häfen stoppen und wollte die hiesigen Importeure zur Kasse bitten. Sogar vor Gericht zog das Gentechnikunternehmen, um das Geld einzutreiben. Nun hat ein spanisches Gericht das Ansinnen des Gentechnikkonzerns als unrechtmäßig erklärt und ihn verurteilt, die gesamten Prozesskosten zu tragen... http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/bald_patente_auf_alles_was_lebt_kreucht_und_fleucht/ansicht/bild/2/ Erneut hat Greenpeace gegen eine Entscheidung des Europäischen Patentamtes (EPAt) in München Einspruch eingereicht. Wir wollen verhindern, dass der US-Agro- und Saatgutkonzern Pioneer die vollständige Kontrolle über alle Sonnenblumen erlangt. Denn im Oktober 2006 hatte das EPAt dem Unternehmen ein Patent erteilt, das herkömmliche Sonnenblumen zum schutzwürdigen Besitz der US-Firma erklärt (EP 1465 475 B1).