UN-Hochkommissarin besorgt über Prozess in Japan

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• Artikel veröffentlicht am: 19.05.2010,
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  Sigrid Totz

Es ist sehr wichtig für eine Gesellschaft, dass NGOs Untersuchungen durchführen können. Das gilt für Greenpeace, und es gilt generell. Mit diesen Worten kommentierte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navanethem Pillay, am 14. Mai den Prozess gegen die beiden Walschützer von Greenpeace in Japan.

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• UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Navanethem Pillay bei einem Besuch in Brasilien
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Navanethem Pillay hielt sich drei Tage lang zu einem Besuch in Japan auf. In einem Interview mit der größten japanischen Tageszeitung Asahi Shimbun äußerte sie sich besorgt über den Prozess gegen Junichi Sato und Toru Suzuki. Im Fall der angeklagten Greenpeace-Mitarbeiter gehe es um die Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Junichi und Toru haben 2008 aufgedeckt, dass in Japan illegal mit Walfleisch gehandelt wird. Zu Beweiszwecken beschlagnahmten sie einen geschmuggelten Karton mit Fleisch und übergaben ihn der Staatsanwaltschaft. Dafür wurden sie des Diebstahls und Hausfriedensbruchs angeklagt und stehen jetzt vor Gericht. Bislang deutet alles darauf hin, dass sie zu einer Haftstrafe verurteilt werden.

Ob das japanische Gericht die warnenden Worte der Hochkommissarin berücksichtigt, wird sich zeigen. Immerhin fand Navanethem Pillay auch lobende Worte für Japans Premier Hatoyama. Er bereitet derzeit die Gründung eines regierungsunabhängigen Menschenrechtskomitees vor. Pillay betonte, dass ein solches Komitee in Fällen von Menschenrechtsverletzungen aktiv werden könne. Junichis und Torus Fall wäre dafür prädestiniert gewesen, hätte es das Komitee schon gegeben.