MdB-Umfrage zum Klimaschutz 2007

Abstimmung unter Abgeordneten im Deutschen Bundestag

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• Artikel veröffentlicht am: 10.05.2007,
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  Greenpeace Redaktion

Sind Sie dafür, dass Deutschland seine Treibhausgas-Emissionen bis 2020 (gemessen an 1990) um 40 Prozent ohne Wenn und Aber senkt? Mit dieser Frage wandte sich Greenpeace im März 2007 an alle Mitglieder des Deutschen Bundestags (MdBs), um sie um ihre ganz persönliche Unterstützung für dieses strenge Klimaschutzziel zu bitten.

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• Am Reichstag haben 50 Jugendliche der Greenpeace SolarGeneration ein Klima-Camp eingerichtet, um sich fŸr den Klimaschutz stark zu machen. Die Jugendlichen haben die Abgeordneten...
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Denn der Klimawandel nimmt immer bedrohlichere Gestalt an. Um die schlimmsten Auswirkungen noch zu verhindern, ist ein schnelles, entschiedenes Handeln der Politik gefordert. Als mit Abstand größter Klimazerstörer in der Europäischen Union und als sechstgrößter Treibhausgas-Emittent weltweit steht Deutschland besonders in der Pflicht. Gleichzeitig kommt Deutschland 2007 mit der EU- und G8-Präsidentschaft eine Führungsrolle in der internationalen Klimaschutzpolitik zu.

Der Deutsche Bundestag hat in einem Entschluss vom 8. November 2006 festgehalten, dass Deutschland seine Treibhausgase um 40 Prozent bis 2020 senken solle. Die Bundesregierung knüpft dieses Ziel allerdings an die Verpflichtung, dass die EU ihre Emissionen um 30 Prozent gegenüber 1990 reduziert. Die EU wiederum verbindet eine entsprechende Verpflichtung an vergleichbare Ziele in anderen Industriestaaten wie z.B. den Vereinigten Staaten. Dieses Knüpfen an Bedingungen führt letztlich zu einer Selbstblockade im internationalen Klimaschutz.

Um den Klimaschutz international voranzubringen, fordert Greenpeace alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, solche Bedingungen abzulehnen. Deutschland muss sich - wie von der Klimawissenschaft gefordert - zu einem Reduktionsziel von minus 40 Prozent ohne Wenn und Aber bekennen. Ein solches Ziel ist erreichbar und klimapolitisch alternativlos und führt überdies zu enormen wirtschaftlichen Vorteilen. Schließlich wird Deutschland nur auf diese Weise eine glaubwürdige Führungsrolle im internationalen Klimaschutz übernehmen können.

Ergebnisse der Greenpeace-Abstimmung unter MdBs zum nationalen Klimaschutzziel

Einige Bundestagsabgeordnete konnten sich schnell entscheiden und machten ihr Kreuzchen auf dem Stimmzettel von Greenpeace entschlossen bei Ja. Andere führen in ihren Wahlkreisen intensive Gespräche mit Ehrenamtlichen von Greenpeace – mit unterschiedlichem Ergebnis. Wieder andere stellten sich Diskussionen mit Jugendlichen der Greenpeace SolarGeneration beim Klima-Camp Anfang Mai 2007 vor dem Reichstag. Über 50 Jugendliche von Greenpeace sind dort zu einem Klima-Camp angereist, bei dem sie mit den Abgeordneten über den Klimawandel und die Verantwortung gegenüber den nachfolgenden Generationen diskutierten und sie baten, ihre Stimme für einen konsequenten Klimaschutz abzugeben.

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• So haben die Abgeordneten des Bundestages bis zum 1. Juli 2007 ihre Stimmen abgegeben.
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Bis zum 9. Mai 2007 haben 156 Abgeordnete mit Ja und 10 mit Nein gestimmt. Die restlichen Volksvertreter der insgesamt 614 Mandatsträger im Bundestag haben sich bislang nicht eindeutig oder noch gar nicht entschieden. Die Abstimmung wird bis zum nationalen Energiegipfel Anfang Juli fortgesetzt. Anschließend wird das Endergebnis der Bundeskanzlerin präsentiert.

Unter den Publikationen im Anhang finden Sie eine Übersicht darüber, ob die Abgeordneten, die ihre Stimme abgegeben haben, mit Ja oder Nein abgestimmt haben. Die Liste wird wöchentlich aktualisiert.

In der Bildergalerie zu diesem Artikel finden Sie Grafiken zur Illustration des Abstimmungsverhaltens der Abgeordneten aufgeschlüsselt nach Parteien.