Zeit für die Wahrheit

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• Ort: Hamburg/London,
• Artikel veröffentlicht am: 22.03.2004,
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  Greenpeace Redaktion

Erster Jahrestag des Angriffs auf den Irak: Gegen halb Sieben am frühen Samstagmorgen startet ein Team von Greenpeace-Kletterspezialisten in Londen zu einem der bekanntesten Wahrzeichen der Stadt. Über die Westminster Bridge und die Houses of Parliament geht es hinauf zu Big Ben. Neben dem Ziffernblatt der berühmten Zeitanzeige entrollen die Aktivisten ein Transparent: Zeit für die Wahrheit fordern sie.

Es ist Zeit, dass endlich die Wahrheit darüber bekannt wird, warum Tausende von Menschen in einem Krieg sterben mussten, den die Welt nicht wollte, erklärte Stephen Tindale, Geschäftsführer von Greenpeace in England. Der Irak stellte weder eine Bedrohung für England noch für die USA dar. Zudem fordert Greenpeace die Regierungen der Vereinigten Staaten und Englands auf, mit der Suche und Beseitigung der Massenvernichtungswaffen dort zu beginnen, wo diese tatsächlich zu finden sind.

Vor einem Jahr kündigte Präsident Bush den völkerrechtswidrigen Angriff auf den Irak mit den Worten an, es bestehe kein Zweifel daran, dass das irakische Regime weiterhin einige der tödlichsten Waffen, die je ersonnen wurden, besitzt und versteckt. Aber bis heute wurden diese Waffen nicht gefunden. Diese Begründung war nichts weiter als eine zynische Manipulation der öffentlichen Meinung, sagt Greenpeace-Sprecher Wolfgang Lohbeck. Der Krieg war schon lange beschlossene Sache.

Greenpeace erinnert die Besitzer von Massenvernichtungswaffen - nicht nur die USA und England - daran, dass sie der Hort des Vernichtungspotentials sind: In den USA lagern etwa 7000 einsatzbereite Atomsprengköpfe und weitere 3000 in Reserve. Darüber hinaus haben die Vereinigten Staaten immer noch, trotz internationaler Vereinbarungen zur Beseitigung, mehrere tausend Tonnen chemischer Kampfstoffe und Biowaffen.

Die nächstgrößten atomaren Schreckensarsenale besitzen Russland (über 8000 aktive Atomwaffen), China (400), Frankreich (350), Großbritannien (180), Israel (unter 200), sowie Indien und Pakistan (jeweils um 40 Sprengköpfe).

Damit nicht genug: Atomwaffen neuen Typs, die so genannten Mini-Nukes werden in den USA entwickelt und sollen demnächst getestet werden, und auch an neuartigen chemischen Kampfstoffen wird gearbeitet. Sowohl das Vorhandensein der Atomwaffen als auch die Wiederaufnahme der Atomtests sind nach geltendem internationalem Recht illegal.

Im Atomwaffensperrvertrag von 1970 und seinen Zusatzprotokollen haben sich die fünf offiziellen Atomstaaten zur vollständigen Beseitigung ihrer Atomwaffen verpflichtet. Das war die Gegenleistung dafür, dass andere Staaten auf eine atomare Bewaffnung verzichten.

Passiert ist aber das genaue Gegenteil: Die Atomstaaten rüsten weiter auf. Insbesondere die USA boykottieren darüber hinaus eine Vielzahl weiterer Abrüstungs- und humanitärer Abkommen, unter anderem das Verbot von Atomtests (CTBT), das Chemie- und das Biowaffenübereinkommen oder das Verbot von Anti-Personen-Landminen.