US-Navy scheut nächtliches Licht

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• Ort: Hamburg/Hongkong,
• Artikel veröffentlicht am: 11.08.2004,
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  Greenpeace Redaktion

Dass friedliche Demonstranten sich plötzlich mit Schusswaffen konfrontiert sehen können, haben in der Nacht zum Donnerstag Greenpeace-Aktivisten im Hafen von Hongkong erfahren müssen. Sie hatten ein riesiges Friedenszeichen und eine Friedenstaube auf den Rumpf eines US-Kriegsschiffs projiziert. Die USS Blue Ridge führt die 7. US-Flotte im Westpazifik an und war am 17. Februar zu einem Routinebesuch nach Hongkong gekommen. Mit ihrer Aktion setzten die Greenpeacer ein weiteres Zeichen gegen den drohenden Krieg im Irak.

Unsere Botschaft an die amerikanischen Matrosen an Bord der Blue Ridge lautet: Ihr seid uns willkommen - im Frieden, nicht im Krieg, sagte Greenpeace-Sprecher Sze Ping Lo. Das kam schlecht an. Zwei Boote einer von der US-Navy angeheuerten privaten Sicherheitsfirma versuchten, die Greenpeacer mit Gewalt an ihrer friedlichen Aktion zu hindern. Sollten sie nicht von der Blue Ridge verschwinden, würden sie erschossen, lautete die Gegenbotschaft. Die Aktivisten informierten die Polizei, die kurz darauf mit einer Barkasse vor Ort erschien.

Wir sind mit einer Friedensbotschaft des chinesischen Volkes gekommen, kommentierte Alice Yeung von Greenpeace. Und wir wurden konfrontiert mit einem völlig unverhältnismäßigen und unverantwortlichen Ausmaß an Gewalt. Die Wasserschutzpolizei untersucht derzeit den Vorfall. James Tao, Mitglied des Legislativrates von Hongkong (Legco), hat die Regierung aufgefordert, dem US-Generalkonsulat ihre Missbilligung des Geschehenen zu übermitteln.

Sowohl in China als auch in Hongkong hat sich die Mehrheit der Menschen klar gegen einen Krieg im Irak ausgesprochen. Eine Umfrage auf einer der größten chinesischen Internetseiten ergab erst kürzlich, dass 71 Prozent für eine friedliche Lösung des Irak-Konflikts eintreten. Greenpeace hat die Regierung von Hongkong aufgefordert, die militärische Aufrüstung der USA für einen Krieg in keiner Weise zu unterstützen. Weder finanziell noch in anderer Form.

Ohne die Verbrechen des Regimes von Saddam Hussein im Mindesten beschönigen zu wollen, bezieht Greenpeace als Organisation, die sich dem Frieden und der Gewaltfreiheit verpflichtet hat, klar gegen einen Krieg im Irak Position. Ein solcher Krieg bedeutet einen fundamentalen Bruch des Völkerrechts.

Für einen Angriffskrieg gibt es in der UN-Charta keine Rechtfertigung. Dabei ist unerheblich, ob es noch zu einer weiteren, für den Krieg günstigen Resolution kommt oder nicht. Das Völkerrecht darf nicht ausgehöhlt und zugunsten einer freien Auslegung des Rechts nach Gutdünken und Interessenlage aufgegeben werden. Denn damit würden Errungenschaften aufgegeben, die zur Vermeidung von Kriegen und zur Zivilisierung menschlichen Zusammenlebens dienen. So unvollkommen das geltende Völkerrecht und die Konstruktion der UN sein mögen, sie sind das einzige und bisher beste System, das die Völkergemeinschaft hat.

Von zentraler Bedeutung für die Greenpeace-Position ist, dass auch dieser Krieg unermessliches Leid über viele Menschen bringen wird. Unermessliches Leid für eine Bevölkerung, die noch von den Folgen des letzten Krieges - und insbesondere von der für die Zivilbevölkerung verhängnisvollen Sanktionspolitik - gezeichnet ist.

Es ist zu befürchten, dass auch dieses Mal wieder die Umwelt - und damit zigtausende von Menschen - verseucht und vergiftet wird. Wieder werden Erdölbrände, auslaufendes Öl und zerbombte Chemiedepots Umwelt und Menschen akut wie langfristig schädigen. Nahrungsmittel und Gewässer werden vergiftet. Wieder sind die lebenswichtigen Landwirtschaftsflächen im Zweistromland unmittelbar von der toxischen Fracht bedroht.

Jeder Krieg ist eine Kapitulation der Politik. Dieser Krieg, geführt aus machtpolitischen Erwägungen und gegen Buchstaben und Geist geltenden Völkerrechts, wäre ein Verbrechen. Deshalb fordert Greenpeace alle Staaten auf, sich grundsätzlich für die Ächtung von Krieg als Mittel der Politik einzusetzen und an der Überwindung von Krieg und Gewalt als Ziel festzuhalten.