Uniting for Peace

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• Ort: Hamburg,
• Artikel veröffentlicht am: 12.03.2003,
• Artikel veröffentlicht von:
  Greenpeace Redaktion

Greenpeace hat am Mittwoch die Vereinten Nationen aufgerufen, eine neue diplomatische Initiative gegen den drohenden Irak-Krieg zu ergreifen. Die Umweltschutzorganisation forderte alle 191 Mitglieder der Generalversammlung auf, die UN-Resolution 377, die so genannte Uniting for Peace-Resolution anzuwenden.

Die Regierung Bush hat bislang erfolglos versucht, den Sicherheitsrat zu erpressen und in einen Krieg zu drängen, den eine überwältigende Mehrheit der Menschen nicht will, sagte Greenpeace-Sprecher Steve Sawyer vor dem UN-Sitz in New York. Der drohende Krieg wird die Welt nicht zu einem sichereren Platz machen!

Laut UN-Charta liegt die primäre Aufgabe des Sicherheitsrates bei der Verbreitung des internationalen Friedens und der Sicherheit. Dieser Verantwortung wird das UN-Organ derzeit aber nicht gerecht. Bereits vor 50 Jahren war die UNO während des Koreakriegs in eine vergleichbare Sackgasse geraten. Daraufhin verabschiedeten die Vereinten Nationen 1950 die Resolution 377, Uniting for Peace. Diese Resolution ermöglicht es der Generalversammlung eine Angelegenheit sofort zu übernehmen, wenn der Sicherheitsrat aufgrund von Uneinigkeit der ständigen Mitglieder den internationalen Frieden nicht mehr gewährleisten kann. Die Uniting for Peace-Resolution wurde seitdem zehnmal eingesetzt.

Die Generalversammlung kann innerhalb von 24 Stunden einberufen werden, um eine Angelegenheit zu beraten und Maßnahmen zur Aufrecherhaltung und Wiederherstellung des internationalen Friedens und der Sicherheit zu empfehlen. Uniting for Peace kann entweder durch sieben Mitglieder des Sicherheitsrates oder von einer Mehrheit der Mitglieder in der Generalversammlung einberufen werden. Dies gibt jenen UN-Mitgliedern eine Möglichkeit zu handeln, die gegen einen Krieg sind.