In Asien droht neues Wettrüsten

Ansichten dieses Artikels:

• Textansicht dieses Artikels
• Bildansicht dieses Artikels
• add2any

Details zum Artikel:

• Artikel veröffentlicht am: 04.09.2008,
• Artikel veröffentlicht von:
  Sigrid Totz

Greenpeace ruft Außenminister Steinmeier auf, gegen das Nuklearabkommen zwischen USA und Indien zu stimmen. Deutschland sitzt derzeit der Nuclear Suppliers Group (NSG) vor. Sie befasst sich am 4. und 5. September auf einer Sondersitzung mit dem Thema. Eine Studie von Greenpeace zeigt, dass der Deal zu einem atomaren Wettrüsten in Asien führen könnte.

• Details zu diesem Bild anzeigen
• Greenpeace-Protestaktion gegen Atomwaffen im Mai 2005: Deutschland verstößt gegen den Atomwaffensperrvertrag, da es den USA bei einem möglichen Atomwaffeneinsatz...
• Bildergalerie starten

Die NSG ist nach dem ersten indischen Atombombentest 1974 gegründet worden. Sie hat zum Ziel, durch abgestimmte Exportkontrollen die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Indien hatte Technologie und Material für den Atomtest von Kanada erhalten - für ausschließlich friedliche Zwecke. Damals wurde endgültig klar, dass die zivile Nutzung der Kernenergie auch der militärischen Tür und Tor öffnet.

Indien ist neben Pakistan und Israel zudem die einzige Atommacht, die dem Atomwaffensperrvertrag nicht beigetreten ist. Es entzieht sich damit internationalen Kontrollen ebenso wie dem Verbot der Weiterverbreitung von Atomwaffen oder atomwaffenfähigem Material.

Dem Atombombentest 1974 und der Weigerung, sich internationalen Vereinbarungen anzuschließen, folgte ein über 30-jähriger Boykott. Die Kerntechnologie liefernden Staaten, allen voran die USA, verweigerten Indien jeglichen Handel - bis US-Präsident Bush kam. George W. Bush fädelte das Nuklearabkommen 2005 ein. Im März 2006 wurde es von den beiden Regierungschefs unterzeichnet.

Von Carter über Reagan, Bush Senior bis hin zu Clinton - stets war es Prinzip der US-Regierung, den Export von Atomanlagen und Brennelementen in Staaten zu verbieten, die nicht dem Atomwaffensperrvertrag angehören, sagt Münchmeyer. Lediglich George W. Bush wirft in seinen letzten Amtswochen alle Sicherheitsprinzipien über Bord, um seine Konzerne zu bedienen.

Bevor das Abkommen in Kraft treten kann, muss die Nuclear Suppliers Group zustimmen. Deshalb versuchen die USA derzeit mit aller Kraft, eine Ausnahme für Indien durchzusetzen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bereits signalisiert, dass er den Antrag der Bush-Regierung unterstützen wird.

Die neue Greenpeace-Studie ergibt, dass Indien den Import von Atomtechnik und Brennelementen nicht nur zur Energieversorgung nutzen würde. Es würde auch sein Atomwaffenarsenal modernisieren und erweitern. Dies wiederum würde zu Reaktionen in Pakistan und China führen. In der politisch instabilen Region käme ein neues atomares Wettrüsten in Gang.

Münchmeyer: Die führenden Industrienationen machen sich völlig unglaubwürdig, wenn sie davor warnen, dass die Welt unsicherer wird, aber selbst dafür sorgen, dass dies auch so kommt. Die Abrüstungsexperten aus Steinmeiers eigener Fraktion sind gegen die Ausnahme. Er muss gegen dieses neue Wettrüsten stimmen.