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Appell an die Mitglieder der Ethikkommission

Einen Tag vor der abschließenden Sitzung der Ethikkommission appelliert Greenpeace an die Mitglieder der Ethikkommission, ihre Unabhängigkeit unter Beweis zu stellen und alles zu tun, um dem großen Vertrauen gerecht zu werden, das ihr entgegengebracht wird. Die Ethikkommission will ihren Abschlussbericht am kommenden Montag, den 30. Mai, der Öffentlichkeit vorstellen.

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Ganz Deutschland wartet mit Spannung auf diesen Bericht. Greenpeace erwartet von der Ethikkommission und ihren Vorsitzenden Klaus Töpfer und Matthias Kleiner, der Regierung einen schnellen Atomausstieg zu empfehlen. Dieser ist nach Auffassung der Umweltschutzorganisation bis 2015 möglich. Die acht gefährlichsten AKW müssen sofort still gelegt und die erdbebengefährdeten Meiler überprüft werden, sagt Greenpeace-Sprecher Stefan Krug. Alles andere wäre ethisch nicht vertretbar und daher nicht akzeptabel.

Das Reaktorunglück in Fukushima war Auslöser für den Beschluss, Atomausstieg und Energiewende in Deutschland zu beschleunigen und eine Ethikkommission einzusetzen. Der dreifache Super-GAU in Fukushima ist inzwischen weitgehend aus den Medien geraten, obwohl es stündlich zu einer noch größeren Katastrophe kommen kann. Die vier Atomkonzerne RWE, E.on, EnBW und Vattenfall, sowie Teile der stromintensiven Industrie und der CDU versuchen nun, Zweifel und Angst vor einem schnellen Ausstieg zu säen. Ihre Warnungen vor einer drohenden Deindustrialisierung Deutschlands, dem Verlust von Arbeitsplätzen oder zusammenbrechender Versorgungssicherheit sind nicht nachvollziehbar.

Technische Fragen und Kosten bestimmen die Ausstiegsdebatte

Keine der Behauptungen von RWE, BDI oder dem CDU-Wirtschaftsrat ist haltbar, keine ist wissenschaftlich bewiesen. Es handelt sich um eine reine Angstkampagne, die nur einen Zweck erfüllt: Das Strommonopol der vier privaten Konzerne zu erhalten, sagt Krug.

Die Debatte wird inzwischen von technischen Fragen der Energieversorgung und von Kostenüberlegungen dominiert, die eine ethische Bewertung des atomaren Risikos an den Rand gedrängt haben. Die Kosten der Energiewende dürfen, gerade von einem Rat der Weisen, nicht als Risiko bewertet werden. Sie sind Investitionen in die Zukunft Deutschlands. Greenpeace appelliert daher an die Ethikkommission, sich auch auf eine ethische Bewertung der Atomkraft zu konzentrieren.

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