TTIP und CETA stoppen!

Wenn TTIP und CETA kommen, dann werden die Albträume von Umwelt- und Verbraucherschützern Realität. Das zeigen bislang weitgehend geheime Verhandlungstexte des TTIP-Handels- und Investitionsabkommens, die Greenpeace veröffentlicht hat.

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CETA darf nicht vorläufig kommen

Nach großem politischen Druck hat die EU-Kommission CETA als „gemischtes Abkommen“ eingestuft. Das heißt, dass die Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten über CETA abstimmen müssen, da Teile des Abkommens in ihre Zuständigkeit fallen. Mit der vorläufigen Anwendung würde dieses Vorgehen ausgehebelt.

CETA würde in Kraft gesetzt, noch bevor die Parlamente darüber abstimmen konnten. Es werden Fakten geschaffen, die nicht ohne weiteres rückgängig gemacht werden können. Immerhin ist CETA ein völkerrechtlicher Vertrag.

Greenpeace fordert deshalb Wirtschaftsminister Gabriel dazu auf, der vorläufigen Anwendung nicht zuzustimmen.

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Zahlreiche EU-Regeln wie die Kennzeichnungspflicht für Gen-Food, Anbauverbote oder Risikoprüfungen für Gen-Pflanzen sind dem Vorsorgeprinzip geschuldet: Solange nicht bewiesen ist, dass Gen-Pflanzen weder für die Umwelt noch für die menschliche Gesundheit unbedenklich sind, greifen Regulierungen zum Schutz. Und genau diese brandmarken US-Konzerne und -Regierung als Handelshemmnis. Dagegen protestieren wir.

Mit 30 Euro können zwei Aktivisten einen Tag lang verpflegt werden.

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Eine Greenpeace Aktivistin ist mit ihrem Protest gegen TTIP nach oben umgezogen.

100 Meter Sicherungsseil für Greenpeace Aktivisten kosten 190 €.

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Die Gentechnik-Industrie setzt sich seit Jahren dafür ein, ihre Produkte auch in der Europäischen Union möglichst ungehindert vermarkten zu können. Die von Greenpeace in Auftrag gegebene Studie "Wer CETA und TTIP sät, wird Gentechnik ernten" erläutert die Auswirkungen der geplanten Handelsabkommen am Beispiel der Gentechnik in der Landwirtschaft.

Die Erstellung einer wissenschaftlichen Studie kostet rund 2500 €.

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CETA ist die Hintertür für TTIP

CETA würde es vielen amerikanischen Unternehmen ermöglichen, die Sonderklagerechte des Abkommens zu nutzen, noch bevor TTIP in Kraft tritt. Durch das Handelsabkommen NAFTA sind die USA, Kanada und Mexiko wirtschaftlich eng verbunden. Über 40.000 US-amerikanische Unternehmen, die in Europa tätig sind, haben Tochterfirmen in Kanada und wären nach Unterzeichnung von CETA sofort in der Lage gegen neue Gesetze in der EU zu klagen, die ihre Gewinnerwartungen schmälern könnten. Die Folgen: Gesetze zu Umwelt- und Verbraucherschutz werden verwässert oder es kommt zu Schadenersatzklagen, die zur Zahlung von Steuergeldern in Milliardenhöhe führen können.

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